RS0098249 – OGH Rechtssatz

…2006 als entlastenden Umstand interpretiert und der Beweiswürdigung der Tatrichter insgesamt vorhält, sie sei vollkommen lebensfremd und ausschließlich auf Indizien aufgebaut (vgl aber RIS-Justiz RS0098249), gelingt es ihr nicht, erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Schuldspruch zugrunde liegenden Feststellungen zu erwecken. Gleiches gilt für die Spekulationen über allfällige Motivationen…

…der Mängelrüge (RIS Justiz RS0119370). Im Übrigen übersieht sie, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 452; RIS Justiz RS0098249). Insgesamt wird mit diesem Vorbringen ebenso wie mit an mehreren Stellen des Rechtsmittels angestellten eigenen Erwägungen zu den – vom Erstgericht ohnehin erörterten oder unerheblichen…

…der Tatrichter nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung (vgl auch Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449; RIS-Justiz RS0098471, RS0098362, RS0098249). Zudem verkennt sie, dass Gegenstand von Zeugenaussagen nur objektive Wahrnehmungen, nicht aber Mutmaßungen über das Wissen und Wollen anderer Personen sein können (vgl Danek , WK…

… 5) ist es unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden, dass das Erstgericht auf Basis von – im Übrigen zulässigen (vgl RIS-Justiz RS0098249) – Indizienbeweisen in Bezug auf die positive Begutachtung des mit schweren Mängeln behafteten Pkw des Beschwerdeführers auf dessen Bestimmungstäterschaft geschlossen hat. Die Behauptung (Z …

…Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen, und andererseits übersehen, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 449, 452; RIS Justiz RS0098471, RS0098249 [T2]). Dass die Überlegungen der Tatrichter den Beschwerdeführer nicht überzeugen oder aus den aufgenommenen Beweisen auch andere, für ihn günstigere Schlüsse als jene des Erstgerichts…

…zweier Zeugen vom „Hörensagen“ (Adrian B***** und Gustav O*****), während „direkte Beweise“ nicht vorlägen (vgl zur Zulässigkeit von Indizienbeweisen RIS Justiz RS0098249). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) zum Schuldspruch 1 leitet den Vorwurf, dem Urteil ließe sich nicht entnehmen, dass Eugen B***** zu…

…und eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS Justiz RS0098362, RS0098249, RS0116732; Ratz , WK StPO § 281 Rz 449, 452). Ausgehend davon sind die beweiswürdigenden Erwägungen der Tatrichter, die ihre Überzeugung von der Täterschaft…

…US 11 f). Eine „Indizienbegründung“ ist übrigens zulässig und beim Schluss auf die innere Einstellung (hier:) der Betroffenen häufig sogar unumgehbar (RIS Justiz RS0098249; Lendl , WK StPO § 258 Rz 24). Dass sich die Tatrichter unter den von ihnen erörterten drei Möglichkeiten, weshalb das Messer letztendlich nur gering eingedrungen…

…aus keinem Beweisergebnis ergibt“, übersieht sie, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449, 452; RIS Justiz RS0098471, RS0098249). Auch die Mängelrüge zum Schuldspruch A/III nimmt bei ihrem Einwand von Undeutlichkeit (Z 5 erster Fall) der Feststellungen zu seelischen Qualen der…

…15 Uhr kein lückenloses Alibi aufweisen können) unterstellt und darauf aufbauend die aus den Angaben der Zeugin und weiteren Indizien (vgl RIS Justiz RS0098249) gezogenen Schlüsse der Tatrichter auf die Täterschaft des Angeklagten (US 5 f, 9 ff, 12) als widersprüchlich und unzureichend begründet kritisiert, vermag…

…Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen, und andererseits übersehen, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 449, 452; RIS Justiz RS0098471, RS0098249 [T2]). Dass die Überlegungen der Tatrichter den Beschwerdeführer nicht überzeugen oder aus den aufgenommenen Beweisen auch andere, für ihn günstigere Schlüsse als jene des Erstgerichts…

…Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen, und andererseits übersehen, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449, 452; RIS-Justiz RS0098471, RS0098249 [T2]). Indem die Beschwerde den Urteilsannahmen eigene Auffassungen und Erwägungen gegenüberstellt und die Schlüsse des Erstgerichts als weniger lebensnah und wahrscheinlich beurteilt, zeigt sie demnach…

…Feststellungen zu erwecken. Sie verkennt dabei auch, dass eine logisch zwingende Begründung nicht erforderlich ist, Indizienbeweise nach der Strafprozessordnung hingegen durchaus zulässig sind (RIS Justiz RS0098249). Die einen freiwilligen Rücktritt vom Versuch (§ 16 Abs 1 StGB) reklamierende und Konstatierungen hiezu monierende Rechtsrüge (Z 9 lit b) geht nicht von den…

…eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse - wie hier - den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS-Justiz RS0098249, RS0116732). Die unsubstantiierte Forderung nach Subsumtion des Geschehens unter § 125 StGB (Z 10) ignoriert just die in der Mängelrüge erfolglos kritisierten Feststellungen zur subjektiven…

…452) und eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS-Justiz RS0098249, RS0116732). Gegenteiliges wird in der Beschwerde - mit Recht - aber gar nicht behauptet. Der pauschale Verweis der Tatsachenrüge (Z 5a) auf das Vorbringen der Mängelrüge entzieht…

…das Gericht nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449, 452; RIS-Justiz RS0098471, RS0098362, RS0098249 [T2]). Vorliegend haben die Tatrichter ihre Überzeugung, dass die aufgrund der auf den Scheinen sichergestellten Fingerabdrücke und deren Erscheinungsbildes (gleiche Serien und Plattennummern) als erwiesen…

…RIS Justiz RS0108361 [T1, T3]). Die Erstrichter stützten die Annahme der Täterschaft des Angeklagten logisch und empirisch einwandfrei auf eine Reihe von Indizien (RIS Justiz RS0098249), nämlich auf die DNA Spuren der Mittäter, die im Fahrzeug, in dem sich (auch) der Angeklagte befunden hatte, sichergestellten Beutestücke, den engen zeitlichen und örtlichen…

… 258 Abs 1 StPO) Verfahrensergebnissen, nicht aber aus dem (angeblichen) Fehlen von Beweisen abgeleitet werden können (RIS Justiz RS0128874; vgl im Übrigen auch RS0098249). Soweit die Beschwerde auf ein isoliert zitiertes Detail der – im Urteil berücksichtigten (vgl erneut US 15 ff) – Aussage des Zeugen W…

…Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen, und andererseits übersehen, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449, 452; RIS-Justiz RS0098471, RS0098249 [T2]). Dass die Überlegungen der Tatrichter den Beschwerdeführer nicht überzeugen oder aus den aufgenommenen Beweisen auch andere, für ihn günstigere Schlüsse möglich gewesen wären, als…

…Beweiswürdigung zu Tatsachenfeststellungen berechtigen, und andererseits übersehen, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 449, 452; RIS-Justiz RS0098471, RS0098249 [T2]). Im Übrigen genügt für das Zustandekommen eines Zusammenschlusses im Sinn des § 278 StGB eine auf konkludentem Verhalten beruhende Willenseinigung, einer ausdrücklichen (mündlichen…

…revidiertes Geständnis hinaus) belastenden Beweisergebnissen und der Berufung auf den Zweifelsgrundsatz „in dubio pro reo“ wird ein Begründungsmangel nicht geltend gemacht (RIS Justiz RS0098249, RS0117445), sondern bloß unzulässig die Beweiswürdigung nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung bekämpft. Auch der zum Schuldspruch 2 pauschal erhobene Vorwurf…

…sind. Sie bilden eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS Justiz RS0098249). Entsprechendes gilt für die Feststellungen zum Vorsatz der Angeklagten, wonach die pakistanischen Staatsangehörigen keine Aufenthaltsberechtigung für die Europäische Union hatten (US 5). Das Schöffengericht…

…überhaupt kein Tatbeitrag nachgewiesen“ werden können, weshalb „sich die gesamte Beweiswürdigung“ lediglich auf Indizien stütze (vgl zur Zulässigkeit von Indizienbeweisen RIS Justiz RS0098249). Im Übrigen orientiert sich die Nichtigkeitsbeschwerde in diesem Zusammenhang prozessordnungswidrig nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe (RIS Justiz RS0119370), lässt sie doch zu beiden Schuldsprüchen…

…widerlegen geeignet wären“, stellt die Tatsachenrüge zum Schuldspruch I/2 keinen Bezug zu aktenkundigem Beweismaterial her (vgl aber RIS Justiz RS0128874; vgl auch RS0098249). Indem sie aus schon in der Fragenrüge hervorgehobenen Verfahrensergebnissen auf Grundlage subjektiver Einschätzung der Beweislage ableitet, der Angeklagte A***** habe (zumindest bis zum Abschluss diverser…

…nicht vorgesehenen Schuldberufung. Überdies lässt sie außer Acht, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 449; RIS Justiz RS0098471, RS0098249). Dass der Zeuge S***** , auf dessen (als glaubwürdig erachtete) Aussage die kritisierten Konstatierungen unter anderem gegründet wurden (erneut US 6 f), die Wegnahme…

…Grundlage eines Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse wie im vorliegenden Fall den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS Justiz RS0098249). Indem die Rüge einzelne Elemente der Argumentationskette des Erstgerichts etwa, die im Urteil wiedergegebenen Satzteile aus den abgehörten Ferngesprächen ließen nur den Schluss auf kriminelle…

…kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung. Abgesehen davon, dass auch Indizienbeweise zulässig sind ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 449, 452; RIS Justiz RS0098471, RS0098249), haben im Übrigen (mit Ausnahme des Gabriel Ba*****) auch die jeweils unmittelbaren Tatopfer die sie betreffenden Tathandlungen des Angeklagten bestätigt (US 12 ff…

…eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse - wie hier - den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS-Justiz RS0098249, RS0116732). Die sinngemäß zusammengefasste Behauptung, die Polizei sei bei ihren Auswertungen nicht von konkreten geografischen Daten bezüglich der Standorte der Sendemasten ausgegangen bzw habe diese…

…Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse - wie im vorliegenden Fall - den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS-Justiz RS0098249 [T2]). Mit der Berufung auf den „Zweifelsgrundsatz“ (in dubio pro reo) wird kein Begründungsmangel aufgezeigt (RIS-Justiz RS0102162). Soweit die Aufklärungsrüge (Z 5a…

…der Strafprozessordnung zulässig sind und eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse nicht gegen Denkgesetze oder Empire verstoßen (RIS-Justiz RS0098249, RS0116732), wovon hier jedoch keine Rede sein kann. Mit der Berufung auf den Zweifelsgrundsatz (in dubio pro reo) unter Hinweis auf die nach der subjektiven…

…452) und eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS-Justiz RS0098249, RS0116732). Gegenteiliges wird in der Beschwerde - mit Recht - aber gar nicht behauptet. Mit der Forderung, die Tatrichter hätten aus dem Fehlen „unmittelbarer" Zeugen und…

…sind. Sie bilden eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Kriterien folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht widersprechen (RIS Justiz RS0098249). Der vom Rechtsmittelwerber angesprochene „Zweifelsgrundsatz“ (in dubio pro reo) kann niemals Gegenstand der Nichtigkeitsgründe nach Z 5 und 5a des § …

…Subsumtionsfrage entscheidenden Aspekt (siehe aber RIS Justiz RS0117499). [15] Mit der Behauptung des Fehlens „direkter Beweismittel“ (vgl zur Zulässigkeit von Indizienbeweisen RIS Justiz RS0098249) gelangt die Tatsachenrüge (Z 5a) nicht zu prozessförmiger Darstellung (RIS Justiz RS0128874). [16] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) Feststellungen zum…

…wobei auch Indizienbeweise eine taugliche Grundlage des Schuldspruchs bilden, wenn die aus ihnen gezogenen Schlüsse den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen (RIS Justiz RS0098249).…

…Anreise“ des Angeklagten aus Frankreich können zwar Indizien für das Vorliegen einer kriminellen Vereinigung sein (zur Zulässigkeit des „Indizienbeweises“ vgl RIS Justiz RS0098249; Lendl , WK-StPO § 258 Rz 24), vermögen aber für sich allein ohne weitere, konkret in diese Richtung weisende Beweisergebnisse diesen Tatumstand (und…

… 2019 nicht in V***** befunden, weil sein Fahrzeug den ganzen Tag in Italien gewesen sei (RIS Justiz RS0128874, RS0118780, RS0100555; vgl im Übrigen auch RS0098249). Die gegen den Schuldspruch B./ gerichtete Rechtsrüge (nominell „Z 9 und 10“, der Sache nach Z 9 lit a…

…RS0098336). Ein Indizienbeweis ist grundsätzlich zulässig und bei einem leugnenden Angeklagten, wenn Tatzeugen oder sonstige unmittelbare Beweise fehlen, die einzige Grundlage des Schuldspruchs (RIS-Justiz RS0098249). Unter Indizien versteht man mittelbare oder Hilfsbeweise, die nicht über die Tat selbst, sondern über Verdacht erregende Umstände aufgenommen werden, und die jeweils für sich…

…einer isolierten Betrachtung der bis zur Einbringung des Strafantrags vorliegenden Beweisergebnisse wäre daher im Sinne einer geschlossenen Indizienkette (siehe auch RIS - Justiz RS0099300; RS0098249) eine einfache Verurteilungswahrscheinlichkeit, angesichts des Tatmotivs und der zum damaligen Zeitpunkt a prima vista glaubhaften Belastungen der beiden Zeugen im Hinblick auf Tatort, Tatzeit, Tathandlung…