RS0095270 – OGH Rechtssatz

…diesem Sinne die EBRV zum StRÄG 2004 (BGBl I 2004/15) 294 BlgNr XXII. GP, 24; s auch RIS Justiz RS0095270, vom Sachverhalt teilweise verschieden 13 Os 67/10t) Die Verurteilung wegen der Vergehen nach § 218 Abs 1 Z 1…

… 2004 [BGBl I 2004/15] 294 BlgNR XXII. GP, 24; 11 Os 96/14y; s auch RIS Justiz RS0095270). Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO.…

… 1 Z 1 StGB idF BGBl I 2004/14) der Missbrauch des Autoritätsverhältnisses bereits als typisch vorausgesetzt (vgl auch RIS Justiz RS0095270), während die davor geltende Bestimmung des § 212 Abs 1 StGB (in der Stammfassung BGBl 1974/60) auf eine tatsächliche Ausnützung der…

…absteigender Linie verwandten Person den Missbrauch des Autoritätsverhältnisses bereits als typisch voraussetzt (vgl Philipp in WK 2 § 212 Rz 1; RIS Justiz RS0095270). In einer Gesamtschau lässt das Urteil hinreichend deutlich erkennen (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 19), dass die Tatrichter angesichts des dargelegten…

…diesen Fällen ist die Ausnützung des Autoritätsverhältnisses kein Tatbestandserfordernis, weshalb es dazu auch keiner (über das Vorliegen des besonderen Verhältnisses hinausgehender) Feststellungen bedarf (RIS Justiz RS0095270). [6] Die Aufzählung dieser besonderen Verhältnisse in § 212 Abs 1 Z 1 StGB ist taxativ. [7] Im gegenständlichen Fall besteht zwischen…

…Z 1 StGB; der Missbrauch der besonderen Stellung des Täters zum Opfer wird in den dort genannten Konstellationen vielmehr als typisch vorausgesetzt (RIS-Justiz RS0095270). Ist aber aufgrund dieser (Missbrauchs-)Vermutung davon auszugehen, dass der Wille eines in einem solchen besonderen Naheverhältnis zum Täter stehenden Opfers leichter gebrochen wird als…