RS0091371 – OGH Rechtssatz

…Berechtigung zukommt. [4] Angesichts des Schuldspruchs wegen eines Vergehens der gefährlichen Drohung (zu gleichartiger Idealkonkurrenz bei der Bedrohung mehrerer Personen vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0091371), legt der Einwand der Rechtsrüge (Z 9 lit a, im Hinblick auf hier vorliegende Idealkonkurrenz der Sache nach Z 10), es fehlten…

…– nicht vorgenommen. Angesichts des Schuldspruchs wegen eines Vergehens der gefährlichen Drohung (zu gleichartiger Idealkonkurrenz bei der Bedrohung mehrerer Personen vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0091371), legt der weitere Einwand der Rechtsrüge (im Hinblick auf hier vorliegende Idealkonkurrenz der Sache nach Z 10), es fehlten Feststellungen dazu, dass sich die…

…zu lösen. Bei der Strafbemessung wertete das Erstgericht die einschlägige Vorstrafe, die Tatbegehung während Maßnahmenvollzugs in der Justizanstalt, die Bedrohung mehrerer Personen gleichzeitig (RIS-Justiz RS0091371 ) und die Verwendung einer Waffe ( § 33 Abs 2 Z 6 StGB , Riffel in WK² § 32 Rz 67) erschwerend, mildernd hingegen die verminderte…