RS0084844 – OGH Rechtssatz

…14mal pro Jahr (§ 105 Abs 3 ASVG) handelt es sich beim Ausgleichszulagenrichtsatz um einen jeweils auf den Monat bezogenen Betrag (RIS Justiz RS0084844 [T1]; Pfeil in SV Komm [38. Lfg] § 293 Rz 2). 3.2 Damit steht die Vorgangsweise der Vorinstanzen in Einklang, das…

…bezogener Betrag, der Anspruch auf Ausgleichszulage ist für jeden einzelnen (Kalender )Monat zu prüfen (10 ObS 72/17m SSV NF 31/41; RS0084844). Dies bedeutet vor allem, dass auch atypische Einkünfte in einzelnen Monaten zur Gänze (und nicht etwa aliquot) zu berücksichtigen sind und daher zu einer „…

…Monat des fraglichen Zeitraums hier daher ab Jänner 2015 zu prüfen (10 ObS 312/91, SSV NF 6/18; RIS Justiz RS0084844). 3.1 Das Ausgleichszulagenrecht geht von einem umfassenden Einkommensbegriff aus (10 ObS 67/14x; 10 ObS 160/03g, SSV NF 18…

…maßgebliche Grenzbetrag anknüpft) handelt es sich aber um einen jeweils auf den Monat bezogenen Betrag, der für jeden Monat einzeln zu prüfen ist (RIS Justiz RS0084844; Pfeil in SV Komm [38. Lfg] § 293 Rz 2). Diese Entscheidung des Gesetzgebers findet ihre sachliche Rechtfertigung darin, dass mit den…

…5. 2010 bis 30. 9. 2011 – zu prüfen (10 ObS 312/91, SSV NF 6/18; RIS Justiz RS0084844). 2.1 Ausgehend von dieser von den Vorinstanzen zutreffend angewandten Rechtslage kommt dem Argument des Revisionswerbers, dass Geldzuflüsse aus unwirksamen Rechtsgeschäften nicht „Einkommen“…

…grundsätzlich sämtliche Einkünfte des Pensionsberechtigten in Geld oder Geldeswert (§ 292 Abs 3 ASVG) jeweils auf den Monat bezogen zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0084844). Es kommt nicht darauf an, aus welchem Titel und von wem die Einkünfte zufließen, ob sie dem Empfänger für oder ohne eine Gegenleistung zufließen und…

…1 und Abs 6 Z 3 ASVG geht offenkundig darauf zurück, dass sich die Richtsätze (§ 293 ASVG) auf den Kalendermonat beziehen (RS0084844 [T1]; Pfeil in Mosler/Müller/Pfeil , Der SV Komm § 293 ASVG Rz 2). In § 296 Abs 1 ASVG wird…

…den Monat bezogene Leistung darstellt und im Hinblick auf jedes einzelne Monat der jeweiligen Pensionsbezug und die sonstigen Einkünfte im betreffenden Monat zu prüfen sind (RS0084844; Ziegelbauer aaO § 296 ASVG Rz 1). 3.2. Entgegen dem Berufungsvorbringen spricht auch der Gesetzeswortlaut keinesfalls für die gewünschte Interpretation, für den Ausgleichszulagenanspruch reiche…