RS0083345 – OGH Rechtssatz

… 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977), in der auch schon zu Dachterrassen Stellung genommen wurde (vgl RIS Justiz RS0110976; RS0083345) und nach der…

…erst dann gegeben, wenn die beabsichtigte Änderung dazu dient, ihm eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18], RS0083345 [T16]). 5. Damit waren die Entscheidungen der Vorinstanzen zur Ergänzung des Sachverhalts im dargestellten Sinne aufzuheben. 6. Der Kostenvorbehalt gründet sich auf §…

…Steigerung des Wohnwerts und des Verkehrswerts begründet, was nach der höchstgerichtlichen Judikatur für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht genügt (RIS Justiz RS0083345; RS0083341 [T2]; 5 Ob 63/08p), ebensowenig wie bloße Zweckmäßigkeitserwägungen (5 Ob 269/98i = wobl 2000/39, 87 [ Hausmann…

…11i [Dachterrasse] mwN). Entscheidend ist, ob ein Wohnungseigentümer ohne Änderung sein Objekt nicht mehr dem heute üblichen Standard entsprechend nutzen kann (RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). In einer Ausstattung mit (sichtschutz )verglasten Balkonbrüstungen, die über eine Tür ohnehin bereits den Zugang zur Grünfläche ermöglichten, ist (im Vergleich zum gewünschten Zustand…

…13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS-Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977), in der auch schon zu Dachterrassen Stellung genommen wurde (vgl RIS-Justiz RS0110976; RS0083345) und nach der insbesondere bloße…

…13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002 kommt…

…Änderung dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts ermöglichen soll (5 Ob 169/18s mwN; RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2, T4]; RS0083345…

…darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18], RS0083345 [T16]). 3. Die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer dem § 16 Abs 2 WEG zu unterstellenden Änderung unter den Gesichtspunkten ihrer Verkehrsüblichkeit (5 …

…13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002 kommt es…

…es besonders darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18] = RS0083345 [T16]). Diesen Grundsätzen entsprechen die Wertungen der Vorinstanzen, wenn sie das wichtige Interesse der Antragsteller – zusammengefasst – deshalb bejahten, weil es der Zweitantragstellerin, die…

…nicht erfüllt sind, den in derartigen Verfahren über die Genehmigung von Änderungen eingeräumten weiten Ermessensspielraum (5 Ob 86/14d) nicht überschritten (RIS Justiz RS0083345).…

…es besonders darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2; T4]; RS0083345…

…Objekts im Sinn des § 16 Abs 2 Z 2 WEG liegt bereits umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS Justiz RS0083341; RS0083345 ua) vor, in der auch schon zur Teilung eines Objekts in mehrere selbständige Kfz-Abstellplätze Stellung genommen wurde (5 Ob 21/12t immolex…

…RIS Justiz RS0083309 [T13]; RS0109643 [T10]; [nur] zum wichtigen Interesse nach § 16 Abs 2 Z 2 WEG: RS0083309 [T16]; RS0106050 [T2], RS0083345 [T20]; RS0083341 [T23]). Solange dieser Ermessensspielraum nicht verlassen wird, liegt keine erhebliche Rechtsfrage vor (5 Ob 160/17s; 5 Ob 157…

…Die vom Revisionsrekurs wiedergegebenen Ausführungen über ein diesfalls bejahtes wichtiges Interesse müssen im Zusammenhang mit seither ergangener Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0083341 [T4; T7; T18]; RS0083345 [T1; T5; T7]) gesehen werden (vgl auch 5 Ob 180/08v mwN). Aus dieser einzelnen Entscheidung, der neuere Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs entgegensteht…

…kommt es darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2, T4]; RS0083345…

…16 Abs 2 Z 2 WEG aber nicht ausreicht, zumal mit der Vergrößerung einer Wohnungseigentumseinheit die Steigerung des Verkehrswerts grundsätzlich einhergeht (RIS Justiz RS0083345 [T1], RS0083341 [T4]). Die Auffassung des Rekursgerichts, die im Revisionsrekurs angesprochene Parteiaussage des Antragstellers könne Prozessvorbringen zum wichtigem Interesse nicht ersetzen, entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS…

…13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002 kommt…

…es besonders darauf an, ob sie dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Dazu zählen auch Maßnahmen zum Schutz vor Einbrüchen (vgl zu § 9 MRG: RIS Justiz RS0112442). Ob diese der Übung des Verkehrs entsprechen…

…Objekts zu ermöglichen (5 Ob 145/17k; 5 Ob 240/16d; 5 Ob 98/11i; RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (5 Ob …

…13b; 5 Ob 39/15v ua). Das ist hier nicht der Fall. 2. Sowohl zur Frage des wichtigen Interesses (RIS Justiz RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0106050; RS0108579; RS0110977) als auch der Verkehrsüblichkeit (RIS Justiz RS0119528; RS0110976; RS0126244; RS0083345; RS0083375; RS0083378) existiert umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs. 3. Für…

…insb esondere darauf abzustellen , ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2; T4]; RS0083345…

…der eigenen Lebensqualität in der Regel nicht ausreicht (vgl 5 Ob 5/01y; 5 Ob 261/99i; RIS Justiz RS0083345), bezieht sich das geschützte Interesse eines Wohnungseigentümers grundsätzlich nur auf eine Änderung des Wohnungseigentumsobjekts und nicht auf eine totale Um- oder Neugestaltung mit schwerwiegenden Eingriffen…

…121 = NZ 1999,391 = MietSlg 50.576; 5 Ob 261/99i = MietSlg 52.540; 5 Ob 5/01y = wobl 2003/88,185 = MietSlg 53.505; RIS Justiz RS0083345); dies wurde bereits für Fälle der Wohnungsvergrößerung (5 Ob 2334/96p = immolex 1998/66, 112 = MietSlg 49.497; 5 Ob 269/98i = immolex …

…Wohnungsvergrößerung oder die Steigerung der eigenen Lebensqualität idR nicht aus (5 Ob 5/01y; 5 Ob 261/99i; RIS Justiz RS0083345). Der Antragsteller hat sein wichtiges Interesse damit begründet, dass der Mieter seines Wohnungseigentumsobjektes nunmehr eine Vergrößerung des Geschäftsraumes fordere, um das bereits seit 1988 bestehende…

…Objekts ist vielmehr darauf abzustellen, ob die Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2; T4]; RS0083345…

…Objekts ist vielmehr darauf abzustellen, ob die Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Wohn- und Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T4…

…Teilen der Liegenschaft in das Wohnungseigentumsobjekt dient (wie Dachterrassen, allgemeiner Hausgang etc), was in der Regel vom erkennenden Senat abgelehnt wurde (vgl etwa RIS Justiz RS0083345), oder jenen Fällen, in denen es bloß um eine Steigerung des Wohn oder Verkehrswerts eines Objekts ging (RIS Justiz RS0083341). Hier sind jedoch nicht reine…

…bloße Zweckmäßigkeitserwägungen oder die Steigerung des Wohn und Verkehrswerts der Wohnung genügen für die Annahme eines wichtigen Interesses daher in der Regel nicht (RS0083341 [T4]; RS0083345 [T7]; RS0110977). Die jüngere Rechtsprechung beurteilt den Begriff des „wichtigen Interesses“ in § 16 Abs 2 Z 2 WEG unter…

…allgemeinen Teile durch andere Wohnungs eigentümer rechtfertigt die Eingliederung allgemeiner Teile in das Wohnungseigentumsobjekt nur eines Wohnungseigentümers nicht (5 Ob 185/09f mwN; RS0083345 [T17]). [22] In der Entscheidung 5 Ob 173/19f stellte der Fachsenat klar , dass Entwicklungen, die angesichts der restriktiven Rechtsprechung zur Berücksichtigung v…

… 154/13b; 5 Ob 39/15v). Das ist hier der Fall. 3. Sowohl zur Frage des wichtigen Interesses (RIS Justiz RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0106050; RS0108579; RS0110977) als auch der Verkehrsüblichkeit (RIS Justiz RS0119528; RS0110976; RS0126244; RS0083345; RS0083375; RS0083378) existiert umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs. 3.1. Für…