RS0077654 – OGH Rechtssatz

…der Benutzung des Werks zu enthalten (RS0077713). [8] 1.2. Ein Werknutzungsrecht kann auch schlüssig eingeräumt werden (RS0106668). Bei Auftragswerken ist davon im Regelfall auszugehen (RS0077654). Die Befugnisse des Werknutzungsberechtigten aus einem solchen Werknutzungsvertrag reichen im Zweifel nicht weiter, als es für den praktischen Zweck der beabsichtigten Werknutzung erforderlich ist (RS0077726…

…zumal diese Befugnisse im Zweifel nicht weiter auszulegen sind, als es für den praktischen Zweck der ins Auge gefassten Werknutzung erforderlich erscheint (RIS Justiz RS0077726; RS0077654 [T5]). Auch die Einräumung eines Werknutzungsrechts hat somit nicht zwingend zur Folge, dass dem Berechtigten ein schrankenloses Recht zukommt. 2.4.3 Mit seinem Hinweis auf…

…06z – unstrittig anzuwendenden österreichischen Recht besteht eine solche Vermutung bei Werken, die vom Dienstnehmer (vgl 4 Ob 23/15h) oder vom Auftragnehmer (RS0077654) geschaffen werden (vgl auch Walter , Anm zu 4 Ob 115/04x in MR 2005, 25). 5.1 Nach ihrem ausreichend klaren Vorbringen will…

…eines anderen geschaffen, so wird damit jedenfalls schlüssig das Recht eingeräumt, das Werk zu dem Zweck zu verwenden, zu dem es in Auftrag gegeben wurde ( RS0077654 ). Der Werknutzungsberechtigte erwirbt aber im Zweifel nicht mehr Rechte, als für den praktischen Zweck der vorgesehenen Werknutzung notwendig erscheint ( RS0077666 , RS0077726 ). [12] 3.4. Wie weit…

…zwischen dem (angeblich) verkürzten Kläger und einem Dritten. Nach der - auch von den Vorinstanzen berücksichtigten - Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (4 Ob 26/00b; RIS Justiz RS0077654) ist eine Verletzung des sich aus einem allfälligen Urheberrecht des Klägers ergebenden Vervielfältigungsrechts - welches bei Plänen und Entwürfen zu Werken der bildenden Künste auch das…

…Urhebervertragsrechts Vermutungen geben, die im konkreten Fall ein weiteres Tatsachenvorbringen entbehrlich machen können. Die im österreichischen Recht entwickelten Vermutungen zur Reichweite der Rechtsübertragung (RIS-Justiz RS0077654) können aber nicht ohne weiteres herangezogen werden. Denn aus dem Vorbringen der Klägerin lässt sich nicht ableiten, dass ihr schuldrechtliches Verhältnis mit dem Urheber österreichischem…

…Recht eingeräumt, das Werk zu dem Zweck zu verwenden, zu dem es in Auftrag gegeben wurde (4 Ob 105/94 mwN; RIS-Justiz RS0077654, vgl auch RS0077666, RS0077726). Das war hier im Verhältnis zwischen Kläger und Forschungsgesellschaft die Nutzung des Werks für jenen Zweck, für den der Interessenverband die…

…Werk zu dem Zweck zu verwenden, zu dem es in Auftrag gegeben wurde (4 Ob 105/94 = MR 1995, 27 - Anpfiff; RIS-Justiz RS0077654). Der Werknutzungsberechtigte erwirbt im Zweifel nicht mehr Rechte, als für den praktischen Zweck der vorgesehenen Werknutzung notwendig erscheint (4 Ob 2161/96i = ÖBl 1997…

…Auftrag eines anderen geschaffen wird, damit schlüssig das Recht eingeräumt wird, das Werk zu dem Zweck zu verwenden, zu dem es in Auftrag gegeben wurde (RS0077654), verbietet sich schon deshalb, weil es hier an einem im Auftrag der Klägerin geschaffenen Werk fehlt (siehe auch Punkt 2.3). Es begründet daher schon…

…der Benutzung des Werks zu enthalten (RS0077713). 1.2. Ein Werknutzungsrecht kann auch schlüssig eingeräumt werden (RS0106668). Bei Auftragswerken ist davon im Regelfall auszugehen (vgl RS0077654). Die Befugnisse des Werknutzungsberechtigten aus einem solchen Werknutzungsvertrag reichen im Zweifel nicht weiter, als es für den praktischen Zweck der beabsichtigten Werknutzung erforderlich ist (RS0077726…

…ein Bauwerk schließt das ausschließliche Recht der Bauausführung und - mangels einer (ausdrücklichen) gegenteiligen Vereinbarung - der Benützung durch Dritte (zur Baudurchführung) ein (stRsp RIS Justiz RS0077654 [T3, T7]; 4 Ob 6/05v = MR 2005, 250; Anderl in Kucsko , urheber.recht 227 f; Büchele in Kucsko aaO 371). Die Entscheidung der…

…MR 2000, 313 [ Walter ] Einreichplanung; 4 Ob 53/02a = MR 2002, 237 [ Walter ] Computerspielprogramm; 4 Ob 182/04z = MR 2005, 109 - eQ; RIS Justiz RS0077654). 3.2. Ein solcher Fall lag hier zweifellos vor: Die Sprachwerke wurden von Mitarbeitern des Klägers in Erfüllung ihrer dienstvertraglichen Pflichten (4 Ob 53/02a…