RS0028657 – OGH Rechtssatz

…rechtfertigt, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist. Es müssen noch weitere Umstände hinzutreten, aus denen eine solche Absicht des Arbeitnehmers erschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0028657 [T3]; 9 ObA 144/19w). Wegen der besonderen Rechtsfolgen, die damit verbunden sind, ist an das konkludente Verhalten der Vertragsparteien ein strenger Maßstab…

…allein noch nicht den Schluss rechtfertigt, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist, vielmehr noch weitere Umstände hinzutreten oder besondere Verhältnisse vorliegen müssen (vgl RIS Justiz RS0028657 mwN etwa OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS…

…dieses Ergebnis rechtfertigen (8 ObA 99/21y Rn 15; 9 ObA 144/19w; 8 ObA 15/05x; 8 ObA 9/04p; RIS-Justiz RS0028657 [T3]). Wie bereits dargelegt, erhellt sich für das Berufungsgericht vor dem Hintergrund der umgehenden Krankenstandsmeldung durch die Klägerin nicht, auf welche Umständen die Beklagte ihre…

…den Schluss rechtfertigt, der Arbeitnehmer wolle vorzeitig austreten, trifft zu; vielmehr müssen für eine derartige Annahme weitere Umstände hinzutreten oder besondere Verhältnisse vorliegen (RIS Justiz RS0028657; zuletzt 8 ObA 15/05x). Hier steht aber fest, dass die Klägerin, die nach Ablauf der zweijährigen Karenz nicht mehr beabsichtigte, die Arbeit wieder aufzunehmen…

…den Schluss rechtfertigt, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist. Es müssen noch weitere Umstände hinzutreten, aus denen eine solche Absicht des Arbeitnehmers erschlossen werden kann (RS0028657 [T3]). Die Beurteilung einer konkludenten Willenserklärung kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles erfolgen und stellt daher regelmäßig keine zur Rechtsfortentwicklung und Rechtsvereinheitlichung wesentliche…

…allein noch nicht den Schluss rechtfertigt, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist, vielmehr noch weitere Umstände hinzutreten oder besondere Verhältnisse vorliegen müssen (vgl RIS Justiz RS0028657 mwN, zuletzt OGH 8 ObA 20/03d; während der Dienstzeit nach einem Streit RIS Justiz RS0028525 mwN; zum Antritt eines neuen Dienstverhältnisses RIS…

…für sich allein noch nicht den Schluss rechtfertigt, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist, vielmehr noch weitere Umstände hinzutreten oder besondere Verhältnisse vorliegen müssen (vgl RS0028657). [16] Im konkreten Fall ist die Klägerin an zwei aufeinanderfolgenden Arbeitstagen nicht zum Dienst erschienen, wobei sie sich am ersten Abend im dazugehörigen Lokal aufgehalten…

…Schluss, dass der Arbeitnehmer vorzeitig ausgetreten ist. Es müssen noch weitere Umstände hinzutreten, aus denen eine solche Absicht des Arbeitnehmers erschlossen werden kann (RIS Justiz RS0028657; zuletzt 8 ObA 131/00y). In Anwendung dieser Grundsätze rechtfertigt der hier zu beurteilende Fall nicht die Annahme einer schlüssigen Austrittserklärung: Der Kläger…

…218; ARD 5066/3/99). Ein solcher Fall liegt hier vor, weil das Nichterscheinen des Klägers verschiedene Gründe haben konnte (RdW 2001/259; RIS-Justiz RS0028657). Das Fernbleiben eines Arbeitnehmers vom Dienst ist gerechtfertigt, wenn er tatsächlich krank und arbeitsunfähig ist, wenn auch die Krankmeldung verspätet vorgenommen wird (Kuderna, Entlassungsrecht²…

…am Arbeitsplatz für sich allein noch nicht den Schluss rechtfertigt, dass ein Arbeitnehmer vorzeitig austreten will, sondern noch weitere Umstände hinzutreten müssen (vgl RIS Justiz RS0028657 mwN etwa 8 ObA 15/05x). Dabei darf das Verhalten des Arbeitnehmers unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles keinen vernünftigen Grund übrig lassen…

…8 ObA 99/21y Rn 15; 9 ObA 144/19w; 8 ObA 15/05x; 8 ObA 9/04p; RIS Justiz RS0028657 [T3]). Die Beurteilung einer konkludenten Willenserklärung kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls erfolgen und stellt regelmäßig keine zur Rechtsfortentwicklung und Rechtsvereinheitlichung wesentliche Rechtsfrage…