RS0092271 – OGH Rechtssatz

…der Tatbegehung. [8] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259; zur in anderen Sittenvorstellungen wurzelnden höheren Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen siehe RIS Justiz RS0092072 [T1, T2], RS0092115 [T8]) als ernst…

…allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092115, RS0092138) an (vgl aber RIS Justiz RS0100860 [T1]). [8] Gleiches gilt für die Berufung auf das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens…

…„erheblich Tabletten und Alkoholmissbrauch begangen“ habe, wiederholt. Denn damit wird kein Verfahrensergebnis bezeichnet, das einen allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit (RIS Justiz RS0092271) und einem während dessen entstandenen Tötungsentschluss der Angeklagten indizieren würde (vgl 15 Os 64/14x). Nichtigkeit aus Z 9 liegt vor, wenn…

…auch für einen mit durchschnittlicher Rechtstreue sowie mit der geistigen und körperlichen Beschaffenheit des Täters ausgestatteten Menschen in der spezifischen Tatsituation vorstellbar wäre (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Kompetenz des Oberlandesgerichts Linz zur…

…Anlass samt seiner Vorgeschichte vorstellen könnte, in eine derartige heftige Gemütsbewegung zu geraten (vgl Kienapfel/Schroll BT I5 § 76 Rz 26 mwN; RIS-Justiz RS0092271). Genau das wird in der kritisierten Rechtsbelehrung zum Ausdruck gebracht. Dass darüber hinaus die Bezeichnung der Affektdauer (des Affekts) in der Instruktion als subjektives Schuldmerkmal…

…in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, nicht aufgezeigt. [7] Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 10a StPO ist gegeben, wenn die Laienrichter…

…„Freundin“ und dem Opfer Anhaltspunkte für einen zur Tatzeit vorliegenden tiefgreifenden Affekt (vgl RIS-Justiz RS0092092, RS0092338) und dessen allgemeine Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087) böten. Die Erforderlichkeit einer entsprechenden Eventualfrage (vgl RIS Justiz RS0117447) wird im Rechtsmittel auch gar nicht behauptet. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten S*****: Der Einwand…

…lief, stellen Verfahrensergebnisse dar, die die begehrte Eventualfragestellung (konkret: das Vorliegen eines heftigen und allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS Justiz RS0092271, RS0092259) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden. Inwiefern solches auf die Einlassung des Beschwerdeführers zutreffen sollte, nach der „der Hass angefangen“ habe…

…auf ein die allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung indizierendes Tatsachensubstrat nicht hingewiesen hat ( Moos in WK² § 76 Rz 41; RIS Justiz RS0092271). Das gilt auch für Hinweise des Beschwerdeführers auf seine Verantwortung, aus Eifersucht gehandelt zu haben, und auf die Ausführungen der Sachverständigen Dr. Karin K…

…vorliegenden Sachverhalt“ und das „abgeführte Beweisverfahren“ den gebotenen Hinweis auf konkrete Verfahrensergebnisse, die einen allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit (RIS-Justiz RS0092271) und einen währenddessen spontan entstandenen Tötungsentschluss des Angeklagten indizieren würden ( Ratz , WK-StPO § 345 Rz 43; 15 Os 64/14x…

…wird nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen kein Indiz für einen allgemein begreiflichen heftigen und tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit bezeichnet (vgl RIS-Justiz RS0092271 und RS0092087; RS0092108 [insbesondere T6]). Gleiches gilt, soweit die Beschwerde mit dem Hinweis auf die Verantwortung des Angeklagten, er habe nach dem Angriff von seinem…

…kann, auch er wäre unter den gegebenen Umständen in eine solche Gemütsbewegung geraten. Einer bloß übersteigerten Reaktion fehlt das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des…

…die der Rechtsansicht des Obersten Gerichtshofs entspricht (RIS Justiz RS0118115; RS0100800; RS0100859), welchem Erfordernis hier zur allgemeinen Begreiflichkeit einer heftigen Gemütsbewegung (vgl RIS Justiz RS0092087; RS0092271; RS0092360) entsprochen wurde (vgl S 30). Die gegen die Verneinung der Zusatzfrage nach Notwehrüberschreitung aus asthenischem Effekt (§ 3 Abs 2 StGB…

…Lebenserfahrung ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS-Justiz RS0092271, RS0092259) an. D ie Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die…

…Kränkungen führe. [6] Nach gesicherter Lebenserfahrung scheiden diese Verfahrensergebnisse mit Blick auf den Umstand, dass Totschlag allgemeine Begreiflichkeit der heftigen Gemütsbewegung voraussetzt (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259), als ernst zu nehmendes Indiz für einen – den Gegenstand der begehrten Eventualfrage bildenden – Sachverhalt aus (RIS Justiz RS0100860 [T1]). Davon abgesehen hat…

…Affekts im Tatzeitpunkt, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS-Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden, werden damit nicht aufgezeigt. Denn eine – nach der Rechtsprechung von § 76 StGB…

…wurde. Ein Verfahrensergebnis der Hauptverhandlung, das darüber hinaus einen allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit, der Anlass für die Tathandlung war (vgl hiezu RIS Justiz RS0092271), indizieren würde, bezeichnet die Rüge nicht und verfehlt so die gebotene Ausrichtung am Verfahrensrecht (RIS Justiz RS0117447; Ratz , WK StPO § 345 Rz …

…Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS-Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS-Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23). [8] Weil der Nachweis…

…32, 34), was auch Anlass für die Stellung einer Eventualfrage nach dem Verbrechen des Totschlags nach § 76 StGB war (vgl dazu RIS Justiz RS0092271 [va T7]), ist ein für ihn nachteiliger Einfluss der Formverletzung schon aufgrund der unterbliebenen Aussonderung des Protokolls über die Aussage des Zeugen Hasim K ***** nicht…

…Opfer samt Schwangerschaft“ wird kein hinreichendes Indiz für einen nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit bezeichnet (vgl RIS Justiz RS0092271, RS0092087). Die das Fehlen einer Belehrung über den Rücktritt vom Versuch (§ 16 Abs 1 StGB) und die Abgrenzung von Mord (§ …

…das Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092087, RS0092271, RS0092259, RS0092338) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23). Darüber hinaus…

…prozessförmigen Darstellung dieses Nichtigkeitsgrundes hätte es nämlich des Hinweises auf ein Verfahrensergebnis der Hauptverhandlung bedurft, das einen allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekt zur Tatzeit (RIS Justiz RS0092271) und einen währenddessen spontan entstandenen Tötungsentschluss des Angeklagten indizieren würde ( Ratz , WK StPO § 345 Rz 23, 43; 15 Os …

…verloren“ habe, spricht die Beschwerde kein hinreichendes Indiz in Richtung eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233) an. Damit erweist sie sich mangels Substantiierung dahin, durch welche in der Hauptverhandlung konkret vorgebrachten Tatsachen die begehrte Fragenstellung indiziert gewesen sein…

…begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit auf, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233, RS0092338). Damit werden keine in der Hauptverhandlung konkret vorgebrachten Tatsachen deutlich und bestimmt angesprochen, durch die die begehrte Fragestellung indiziert gewesen sein…

…in ihrer tatkausalen Heftigkeit in Relation zu dem sie herbeiführenden Anlass sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115] heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]) ernsthaft indizieren würden, werden damit ebensowenig aufgezeigt wie mit dem Verweis auf die Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen (ON 54 S 26…

…eine Vorhersehbarkeit des Affekts für den Täter der Anwendung des § 76 StGB nicht entgegensteht ( Leukauf/Steininger Komm³ § 76 RN 14; RIS-Justiz RS0092271 [T2]) - die Vorgeschichte des affektauslösenden (vgl dazu die Ausführungen des psychiatrischen Experten ON 55 S 71 f) Anlasses, nämlich die vom Angeklagten (ON 55 S…

…Vorliegen einer allgemein begreiflichen (also nach einem objektiven Maßstab sittlich verständlichen [vgl RIS Justiz RS0092115]) heftigen Gemütsbewegung im Tatzeitpunkt (vgl dazu RIS Justiz RS0092259, RS0092087, RS0092271, RS0092138) nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0101087). [15] Mit dem Hinweis auf die Verantwortung des Angeklagten (vgl dazu US…

…Lebenserfahrung ernsthaft indizierendes Verfahrensergebnis (konkret: für das Vorliegen eines nicht nur heftigen, sondern auch allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit; vgl dazu auch RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259, RS0099233) an. Gleiches gilt für die Bezugnahme auf einzelne isoliert aus dem Zusammenhang gerissen zitierte und durch eigenständige allgemeine Überlegungen zur Treffsicherheit eines…

…nach dem Vorliegen einer nach einem (individualisierten) objektiven Maßstab für einen Durchschnittsmenschen in ihrer tatkausalen Heftigkeit im Verhältnis zu dem sie herbeiführenden Anlass (RIS-Justiz RS0092271 , RS0092259 ) sittlich verständlichen (RIS-Justiz RS0092115 ) und nicht in der charakterlichen Beschaffenheit der Täterin (RIS-Justiz RS0092353), sondern auf äußeren Umständen (RIS-Justiz RS0092127, RS0092138…

…kann, auch er wäre unter den gegebenen Umständen in eine solche Gemütsbewegung geraten. Einer bloß übersteigerten Reaktion fehlt das Moment der allgemeinen Begreiflichkeit (RIS Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (Z 13 zweiter Fall) sieht der Nichtigkeitswerber in der Annahme sowohl der heimtückischen Begehensweise als auch der…

…“ leide, sodass er „bei größeren Belastungen Atemnot bekommen“ könne. Ein in die Richtung eines allgemein begreiflichen, tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259) weisendes Tatsachenvorbringen (§ 314 Abs 1 StPO) wird damit (schon) nicht deutlich und bestimmt angesprochen. Solcherart verfehlt der Beschwerdeführer die prozessförmige…

…nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (vgl dazu auch Moos in WK² StGB § 76 Rz 22 ff; RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092087). Mit der Forderung nach Trennung der in der Hauptfrage zusammengefassten nach Ansicht der Rüge voneinander unabhängigen beiden „Vorfälle“ innerhalb und außerhalb…

…tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit, der sogar stärkste sittliche Hemmungen, wie sie gegen die vorsätzliche Tötung eines Menschen bestehen, hinwegzufegen geeignet ist [vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338]), nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden. Im Übrigen käme im Fall eines der Sache nach behaupteten Handelns in Abwehr eines (vermeintlichen oder…

…Opfer und dessen Begleiter * R* schließt, bezeichnet sie aber keine derartigen für die Annahme einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung zur Tatzeit (vgl dazu RIS Justiz RS0092271, RS0092259, RS0092338) erheblichen Verfahrensergebnisse. Davon abgesehen hat der Angeklagte einen Tötungsvorsatz in Abrede gestellt (ON 171 S 71; vgl RIS Justiz RS0092113, RS0120766…

…zu nehmendes Indiz (vgl Ratz , WK StPO § 345 Rz 23) in Richtung eines allgemein begreiflichen tiefgreifenden Affekts zur Tatzeit an (RIS-Justiz RS0092271, RS0092087, RS0092259). Im Übrigen muss die Ursache der Gemütsbewegung nicht in einem psychisch abnormen Persönlichkeitsbild, sondern lediglich in äußeren Umständen zu suchen sein (RIS-Justiz…

…nämlich die Verfahrensergebnisse auf das Vorliegen einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung hingedeutet, wäre eine Eventualfrage nach § 76 StGB (Totschlag) indiziert gewesen (RIS Justiz RS0092138, RS0092271, RS0092259), die Fragenrüge wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof zurückgewiesen (11 Os 133/24d-5 [6]). Aber auch der besondere Milderungsgrund des § 34 Abs 1…