RS0037171 – OGH, AUSL EGMR Rechtssatz

… Ob 23/99k: eindringende Hunde; 5 Ob 138/11x mwN: eindringende Katzen und deren Verunreinigungen) sowie zu Lärmimmissionen (zB RIS Justiz RS0037171; RS0010557; RS0037198; 1 Ob 73/05z; 5 Ob 65/03z) Stellung genommen. Die Grundsätze dieser Rechtsprechung sind auch auf Lärmimmissionen durch…

…in der Regel dann der Fall, wenn normal empfindliche Menschen durch das als lästig empfundene Geräusch in ihrem Ruhe- und Schlafbedürfnis wesentlich gestört werden (siehe RS0037171; 6 Ob 247/20x [ErwG 2.4.] ). [21] 2.5. Entgegen der Rechtsansicht des Berufungsgerichts bieten die detaillierten Feststellungen des Erstgerichts eine ausreichende…

…in der Regel dann der Fall, wenn normal empfindliche Menschen durch das als lästig empfundene Geräusch in ihrem Ruhe- und Schlafbedürfnis wesentlich gestört werden (siehe RS0037171). [26] 2.5. Ganz allgemein sind bei der Beurteilung der Wesentlichkeit der Nutzungsbeeinträchtigung im besonderen Maß die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen (RS0010583 [T2]). Ähnlich…

…Nachtruhe (22.00 Uhr - 6.00 Uhr) von Hausbewohnern in der Regel eine ortsübliche Immission nicht erkannt werden kann, entspricht der Judikatur des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0037171; RS0037207; vgl auch RS0037198; RS0037203). Mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO ist die Revision unzulässig und zurückzuweisen.…

…nicht überschritten. Im Übrigen konnte es sich auf die Grundsätze von 1 Ob 594/94 = SZ 67/138 (vgl RIS Justiz RS0037171, RS0037178, RS0037198, RS0037207) stützen. Die von den besonderen Umständen des Einzelfalles abhängende Entscheidung des Berufungsgerichtes bewegt sich somit im Rahmen der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes…

… Ob 594/94 SZ 67/138; 2 Ob 55/99y; 3 Ob 93/14v; vgl auch RIS Justiz RS0037171). Dabei wurde auch den öffentlich rechtlichen Vorschriften, die der Erregung (die Nachtruhe) störenden Lärms entgegenwirken sollen, wesentliche Bedeutung zuerkannt (RIS Justiz RS0037188). 5.2 Öffentlich…

…Relevanz der „Lästigkeit“ des Lärms bei Immissionen, insbesondere auch im Zusammenhang mit Musikprobenlärm (RIS Justiz RS0038603; zu Proben einer Musikkapelle RS0010557, allgemein auch RS0037171) gibt es bereits oberstgerichtliche Judikatur. Demnach ist im Sinne der Entscheidung des Berufungsgerichts sehr wohl nicht nur die objektiv messbare Lautstärke, sondern auch die subjektive…

…nicht verlassen. [17] 3.1. Zur Frage der „Lästigkeit“ von Lärm bei Immissionen, so auch im Zusammenhang mit Musikproben (vgl RS0038603; RS0010557; allgemein RS0037171) gibt es bereits gefestigte oberstgerichtliche Judikatur. Demnach ist nicht nur die (objektiv messbare) Lautstärke, sondern auch die subjektive Lästigkeit maßgebend, wobei aber nicht auf eine…