RS0055917 – OGH Rechtssatz

…werden, sich eines sachlichen und korrekten Tones zu bedienen und ausfällige und beleidigende Äußerungen, insbesondere auch im Zusammenhang mit einer Volksgruppe, zu vermeiden (RIS Justiz RS0055917, RS0055208, RS0117215). 3. Über den Beschuldigten hat der Disziplinarrat die Disziplinarstrafe des schriftlichen Verweises verhängt, somit die geringste mögliche Strafe (§ 16 DSt). Für…

…Gesetzen nicht widerstreiten. Ein Rechtsanwalt ist daher im Rahmen seiner berufsmäßigen Parteienvertretung verpflichtet, alles zu unternehmen, was den Interessen seines Klienten dienlich ist (RIS-Justiz RS0055917). Es ist sein Vorrecht, dem auch entsprechende Verpflichtungen gegenüberstehen, unter Benützung aller Angriffs- und Verteidigungsmittel, und zwar in jeder Weise, für seine Partei einzutreten. Das…

…und den Gesetzen nicht widerstreiten. Ein Rechtsanwalt ist daher im Rahmen seiner berufsmäßigen Parteienvertretung verpflichtet, alles zu unternehmen, was den Interessen seines Klienten dienlich ist (RS0055917). [23] 3.4. Die Grenze, die der Rechtsanwalt in seiner Tätigkeit nicht überschreiten darf, liegt sehr hoch. Sie ist definiert durch den dem Rechtsanwalt erteilten…

…und den Gesetzen nicht widerstreiten. Ein Rechtsanwalt ist daher im Rahmen seiner berufsmäßigen Parteienvertretung verpflichtet, alles zu unternehmen, was den Interessen seines Klienten dienlich ist (RS0055917 [T2]). Wesentliche Voraussetzung der Rechtfertigung ist hiebei, dass die Ausübung des Rechts im Rahmen der Prozessführung nicht missbräuchlich erfolgt (RS0114015 [T5]). Die Grenze, die…