RS0028310 – OGH Rechtssatz

…T12]). [5] 1. Eine Änderungskündigung ist eine Kündigung unter der Bedingung, dass sich der Vertragspartner mit einer bestimmten Änderung des Vertrags nicht einverstanden erklärt (RS0028310 zu Änderungskündigungen im Arbeitsverhältnis). Neben einer Auflösungserklärung beinhaltet sie daher auch ein Anbot auf Änderung des Vertragsinhalts, dessen Annahme die Auflösung des Vertragsverhältnisses verhindert (9…

…T12]). [4] 1. Eine Änderungskündigung ist eine Kündigung unter der Bedingung, dass sich der Vertragspartner mit einer bestimmten Änderung des Vertrags nicht einverstanden erklärt (RS0028310 zu Änderungskündigungen im Arbeitsverhältnis). Neben einer Auflösungserklärung beinhaltet sie daher auch ein Anbot auf Änderung des Vertragsinhalts, dessen Annahme die Auflösung des Vertragsverhältnisses verhindert (9…

…vor, wenn eine Kündigung unter der Bedingung erklärt wird, dass sich der Vertragspartner mit einer bestimmten Änderung des Vertrags nicht einverstanden erklärt (s RIS-Justiz RS0028310 zu Änderungskündigungen im Arbeitsverhältnis). Es liegt also neben einer Auflösungserklärung auch ein Anbot auf Änderung des Vertragsinhalts vor, dessen Annahme die Auflösung des Vertragsverhältnisses verhindert…

…handelt (vgl allgemein zur Zulässigkeit von Potestativbedingungen RIS Justiz RS0028418). Genau davon wird aber im Zusammenhang mit der hier beabsichtigten Änderungskündigung ausgegangen (vgl RIS Justiz RS0028310 = SZ 67/120). Das konkrete Vertragsmuster zu den verhandelten Änderungen wurde dem Kläger noch innerhalb der 14 tägigen Frist für die Aufhebung der…

…mit dem gleichzeitigen Angebot auf Abschluss eines neuen Dienstvertrags zu geänderten Konditionen stellt entsprechend der Beurteilung des Berufungsgerichts eine Änderungskündigung dar (vgl dazu RIS-Justiz RS0028310; Gahleitner in Cerny , Arbeitsverfassungsrecht III 4 353 und 437). Auch Änderungskündigungen unterliegen dem allgemeinen Kündigungsschutz nach § 105 ArbVG. Bei einer Anfechtung nach §…

…unterbreitete Alternativanbot, die Klägerin könne auf einer niedrigeren Hierarchiestufe weiterarbeiten, nach den gleichen Regeln wie eine Änderungskündigung zu beurteilen ist (zu dieser vgl RIS Justiz RS0028310; zur analogen Anwendung vgl 8 ObA 79/03f). Bei der Anfechtung einer Änderungskündigung nach § 105 Abs 3 Z 2…

…wirtschaftlichen Gründen erfolgte Kündigung durch den Arbeitgeber mit dem gleichzeitigen Angebot auf Abschluss eines neuen Dienstvertrags zu geänderten Konditionen eine Änderungskündigung darstellt (vgl RIS Justiz RS0028310 ua). Auch Änderungskündigungen unterliegen dem allgemeinen Kündigungsschutz nach § 105 ArbVG (8 ObA 23/10f ua). Bei einer Anfechtung wegen Sozialwidrigkeit nach…