RS0058447 – OGH Rechtssatz

…Abs 4 EinstV angeführten Begriff der täglichen Körperpflege fällt (SSV-NF 8/55, 8/61, 8/67, 8/74, 8/79, 8/104; RIS-Justiz RS0058447). Der zeitliche Betreuungsaufwand im Zusammenhang mit einem Wannenvollbad kann in Anlehnung an den im § 1 Abs 4 EinstV für eine tägliche Körperpflege festgelegten zeitlichen…

…74 uva). Der hiefür erforderliche Hilfsbedarf bleibt jedoch nicht unberücksichtigt, sondern ist als "sonstige" Körperpflege angemessen nach dem tatsächlichen Aufwand zu berücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0058447 [T4]). In einer Reihe von Entscheidungen wurde zum Ausdruck gebracht, dass mangels gegenteiliger medizinischer Indikation ein zweimaliges Wannenbad oder Duschen pro Woche als ausreichend anzusehen…

…Abs 4 EinstV, sondern unter die (sonstige) Körperpflege nach § 1 Abs 2 EinstV (10 ObS 337/02k mwN; 10 ObS 384/02x; RIS-Justiz RS0058447; RS0107436; vgl RS0107435). Dieser Rechtsprechung ist das Berufungsgericht gefolgt; es hat daher in Übereinstimmung mit dieser (10 ObS 337/02k; RIS-Justiz RS0058447 [T4]) den…

…dass ein zweimaliges Wannenbad oder Duschen pro Woche als ausreichend anzusehen ist, ohne dass der Kläger damit der Gefahr der Verwahrlosung ausgesetzt wäre (RIS-Justiz RS0058447). Die Benützung der Badewanne oder Dusche durch den Kläger fällt daher nicht unter den Begriff der täglichen Körperpflege (§ 1 Abs 4 EinstV), doch hat…

…ist (RIS-Justiz RS0107436; RS0107435) – als nicht täglich notwendige Maßnahme unter die „sonstige“ Körperpflege nach § 1 Abs 2 EinstV (RS0058447 [T1]; RS0107436 [T2]; 10 ObS 12/08z SSV NF 22/11 ua) . Der Oberste Gerichtshof vertritt dazu in ständiger Rechtsprechung die Auffassung…

…67 uva). Der hiefür erforderliche Hilfsbedarf bleibt jedoch nicht unberücksichtigt, sondern ist als "sonstige" Körperpflege angemessen nach dem tatsächlichen Aufwand zu berücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0058447 [T4]). In einer Reihe von Entscheidungen wurde zum Ausdruck gebracht, dass mangels gegenteiliger medizinischer Indikation ein zweimaliges Wannenbad oder Duschen pro Woche als ausreichend anzusehen…