RS0053147 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS85/03b—OGH Entscheidung

18. März 2003

…für die Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch über- bzw unterschritten werden (SSF NF 13/7; 10/97 mwN ua; RIS Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

10ObS165/02s—OGH Entscheidung

08. April 2003

…nur als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Nach § 3 Abs 1 EinstV zum BPGG ist Pflegebedarf insoweit nicht anzunehmen, als die notwendigen Verrichtungen vom Anspruchswerber durch die Verwendung einfacher Hilfsmittel selbständig…

10ObS50/25p—OGH Entscheidung

03. Juni 2025

…auch Urin aufgenommen werden soll (vgl Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld 5 Rz 5.232 und FN 720). Das Berufungsgericht hat im Anlassfall in zulässiger (vgl RS0053147) Überschreitung des in § 1 Abs 3 EinstV festgelegten Werts einen Pflegebedarf von 15 Stunden angenommen, was von beiden Streitteilen auch in…

10ObS89/03s—OGH Entscheidung

29. April 2003

…Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auf das durchschnittlich erforderliche Zeitausmaß über-, aber auch unterschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Ist der Pflegebedarf für gewisse Verrichtungen jeweils nur für einige Monate eines Jahres gegeben, so ist der notwendige Hilfsbedarf für diese Zeit zu ermitteln und…

10ObS12/08z—OGH Entscheidung

05. Februar 2008

…wesentliche Abweichungen von diesen sind jedoch zu berücksichtigen; sie können daher im Einzelfall überschritten, aber auch unterschritten werden (10 ObS 197/06b mwN; RIS-Justiz RS0053147). Der Oberste Gerichtshof hat ferner bereits ausgesprochen, dass ein wesentliches (erhebliches) Abweichen des zeitlichen Betreuungsbedarfs vom pauschalierten Richtwert nur dann vorliegt, wenn der tatsächliche Pflegebedarf…

10ObS374/01z—OGH Entscheidung

30. April 2002

…Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN, zuletzt etwa 10 ObS 172/01v; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

10ObS308/01v—OGH Entscheidung

10. Oktober 2001

…als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen sollen und daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden können (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

10ObS229/03d—OGH Entscheidung

16. September 2003

…warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass eben ein Abweichen in einem konkret zu bestimmenden Ausmaß geboten ist (vgl RIS-Justiz RS0053147). Für das Erfordernis eines Abweichens von Mindest- und Richtwerten haben sich aber im Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben. Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, hat die…

10ObS172/01v—OGH Entscheidung

04. September 2001

…nur als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

10ObS277/00h—OGH Entscheidung

24. Oktober 2000

…als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen sollen und daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden können (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

10ObS197/06b—OGH Entscheidung

16. Januar 2007

…Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen; sie können daher im Einzelfall überschritten, aber auch unterschritten werden (10 ObS 85/03b; SSV-NF 13/7; RIS-Justiz RS0053147). Wie der erkennende Senat bereits ausgesprochen hat, hat die Normierung von Richtwerten notwendig zur Folge, dass nicht in jedem Fall der konkrete (möglicherweise etwas unterschiedliche…

10ObS105/24z—OGH Entscheidung

08. Oktober 2024

…Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs dienen die in § 1 Abs 3 EinstV festgelegten Richtwerte im Wesentlichen als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung (RS0053147 [T2]). Grundsätzlich ist damit zwar von den normierten Zeitwerten auszugehen (10 ObS 85/03b ua); wesentliche Abweichungen von diesen sind jedoch zu berücksichtigen…

10ObS49/24i—OGH Entscheidung

09. Juli 2024

…1 Abs 3 EinstV hinausgehender zeitlicher Betreuungsbedarf für die Reinigung folgern , der so erheblich vom Pauschalwert abweicht, dass er Berücksichtigung finden muss (vgl dazu RS0053147 [insb T6]; weiters RS0058292). Aus einem festgestellten Leiden ließen sich schon deshalb keine Schlussfolgerungen ableiten, weil der Umfang der Einschränkungen der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit…

10ObS67/17a—OGH Entscheidung

13. September 2017

…Betreuungsaufwand anfällt, der sich vom üblichen unterscheidet, auch unter oder überschritten werden (10 ObS 129/14i, SSV NF 28/71; RIS Justiz RS0053147). Abweichungen von diesen Zeitwerten sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Betreuungsaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (§ 1 Abs 3 EinstV…

10ObS129/14i—OGH Entscheidung

25. November 2014

…Fällen, in denen ein spezifischer Betreuungsaufwand anfällt, der sich vom üblichen unterscheidet, auch unterschritten oder überschritten werden (10 ObS 374/01z; RIS Justiz RS0053147 [T1]). Abweichungen von diesen Zeitwerten sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Betreuungsaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (§ 1 Abs 3…

10ObS329/01g—OGH Entscheidung

13. November 2001

…Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auf das durchschnittlich erforderliche Zeitausmaß über-, aber auch unterschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass nach allgemeiner Lebenserfahrung ein gesundes 4 1/2jähriges Kind die Tätigkeit des An- und Auskleidens bereits weitgehend selbständig durchführen kann…

10ObS412/02i—OGH Entscheidung

14. Januar 2003

…dahingehend, warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass ein Abweichen in einem konkret zu bestimmenden Ausmaß geboten ist (vgl RIS-Justiz RS0053147). Dafür bieten die Verfahrensergebnisse aber keine Grundlage. Anhand der Feststellungen ist nicht nachvollziehbar, wie die Revisionswerberin für die Körperpflege auf ein Stundenausmaß von zumindest 39…

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