RS0084962 – OGH Rechtssatz

…wonach eine Pflegeassistentin (vormals Pflegehelferin) einerseits keine Angestelltentätigkeit ausübt und andererseits ihre geminderte Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (RS0084962 [T 4, T 5 und T11]; 9 ObS 79/22y; RS0084778; 10 ObS 78/13p). Darauf aufbauend ist das Verweisungsfeld…

…nach der Oö. Altenfachbetreuungs- und Heimhilfe-Verordnung (weiterhin) nicht der Fall ( 10 ObS 131/24y , insb [Rz 25]; vgl auch RIS-Justiz RS0084962 , insb [T13, T14, T17, T18]). 2.2.1 Die Lehrberufe „Pflegeassistenz“ und „Pflegefachassistenz“ wurden zwar mit Lehrzeiten von drei bzw vier Jahren als…

…Berufsunfähigkeitspension inhaltlich nach dem Invaliditätsbegriff des analog anzuwendenden § 255 ASVG zu beurteilen ist, wird von der Klägerin nicht in Zweifel gezogen (RIS Justiz RS0084962 [T9, T11]; 10 ObS 256/02y). 2. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass es sich beim Beruf einer Pflegehelferin oder eines Pflegehelfers…

…praktische Arbeit qualifiziert habe, was die auch in dieser Entscheidung ausführlich dargestellten Voraussetzungen nicht erfülle (10 ObS 116/05i = RIS-Justiz RS0084778 [T8] = RS0084962 [T15]). Nichts anderes kann für die Kläger gelten, der sich lediglich auf die im Zuge seiner dreijährigen „Einschulung in der Praxis“ erworbenen Kenntnisse…

… 355/02g, SSV NF 16/131; 10 ObS 314/00z ua). An dieser Auffassung wurde in späteren Entscheidungen festgehalten (RIS Justiz RS0084962; RS0084778). Der Oberste Gerichtshof hat ferner bereits ausgesprochen (10 ObS 39/05s, SSV NF 19/35), dass eine Aufschulung zur Altenfachbetreuerin nach…

…Pensionsversicherung der Angestellten nach der analog anzuwendenden Bestimmung des § 255 ASVG zu beurteilen ist (vgl SSV-NF 12/6; 11/67 ua; RIS-Justiz RS0084962 - zuletzt 10 ObS 323/01z). Aber auch was die Frage eines Berufsschutzes im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG betrifft, hat der erkennende Senat…

…Pflegehelferin [nach einjähriger Ausbildung und Absolvierung einer Abschlussprüfung] nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist [SSV-NF 12/6; 14/61; RIS-Justiz RS0084962; RS0084778; RS0113674; zuletzt: 10 ObS 260/02m mwN]) - zu erörtern, welche Anforderungen in möglichen Verweisungsberufen gestellt werden und ob in möglichen Verweisungsberufen eine ausreichende Anzahl…

…geminderte Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen, weil es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 323/01z und 10 ObS 154/02y). Der Revision ist daher ein Erfolg zu versagen. Die…

…3 ASVG zu beurteilen ist, weil sie keine Angestelltentätigkeit ausübt und es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt: 10 ObS 117/00d = SSV-NF 14/61; 10 ObS 314/00z und 10 ObS 357/00y). Die…

…im Wesentlichen manuelle Tätigkeiten handelt, sodass die Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (SSV NF 12/6 mwN ua; RIS Justiz RS0084962; RS0084778). Der Beruf des Pflegehelfers mit einer gegenüber dem bisherigen Stationsgehilfen erweiterten Ausbildung bzw erweitertem Berufsbild wurde erst durch das Bundesgesetz vom 28. 6. 1990…

…Ausbildungsdauer betrifft, entspricht es bei den von den Vorinstanzen genannten (vergleichbaren) Berufen, die ebenfalls keine Angestelltentätigkeit begründen, der stRsp des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0084778; RS0084962; RS0113674; SSV NF 16/131 mwN), dass etwa die Tätigkeiten eines Stationsgehilfen und eines Pflegehelfers iSd Krankenpflegegesetzes 1961 (BGBl 1961/102) weder einen erlernten noch…

…einfache, im Wesentlichen manuelle Tätigkeiten handelt, sodass die Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen sei (SSV-NF 12/6 mwN; RIS-Justiz RS0084962 und RS0084778). Dass auch die vom Kläger zuletzt ausgeübte, zum Sanitätshilfsdienst gehördende Tätigkeit eines OP-Gehilfen nach diesen Grundsätzen zu beurteilen ist, zieht die Revision…

…Abs 1 ASVG handelt, sodass die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen sei (SSV NF 12/6 mwN; RIS Justiz RS0084962, RS0084778; jüngst 10 ObS 314/00z). In der vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung 10 ObS 117/00d hat der erkennende Senat näher begründet, dass es sich…

…beurteilen, weil es sich dabei weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf im Sinn des § 255 Abs 1 ASVG handelt (RIS-Justiz RS0084962; RS0084778; RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 154/02y). Begründet wurde dies vor allem damit, dass die Dauer der Lehrzeit in einem erlernten…

…geminderte Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen, weil es sich weder um einen erlernten noch um einen angelernten Beruf handelt (RIS-Justiz RS0084962, RS0084778, RS0113674; SSV-NF 12/6; zuletzt 10 ObS 323/01z). Für die Beurteilung der Frage der Verweisbarkeit spielt die konkrete familiäre Situation der Klägerin…

…nicht entschieden werden, ob ein Sanitäter als Arbeiter oder Angestellter zu qualifizieren ist. [12] 5.2. Im Gesundheitsbereich wurde etwa die Tätigkeit als OP-Gehilfe (RS0084962 [T6]), ein Pflegehelfer (nun Pflegeassistent) in einem Krankenhaus (10 ObS 33/97v SSV NF 11/67; 10 ObS 404 /97b…

…Pflegeassistentin (vormals: Pflegehelferin) keine Angestelltentätigkeit ausgeübt hat und ihre geminderte Arbeitsfähigkeit nach § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen ist (vgl RIS Justiz RS0084962 [T4, T5, T11]), nicht in Frage. Darauf aufbauend ist das Verweisungsfeld mit dem allgemeinen Arbeitsmarkt ident (RS0084505; RS0084605). [4] 2. Die in der Revision…

…die Tätigkeit des Klägers als Notfallsanitäter nicht als höheren nichtkaufmännischen Dienst ansahen, hält sich im Rahmen der höchstgerichtlichen Rechtsprechung. So üben etwa auch ein Pflegehelfer (RS0084962 [T2, T4, T5, T7]), eine Kindergartenhelferin (RS0084962 [T3]), ein OP Gehilfe (RS0084962 [T6]) oder ein Prosekturgehilfe (RS0084962 [T15]), auch wenn diese Tätigkeiten ein höheres Maß…