RS0052030 – OGH Rechtssatz

…ist so wie jene nach § 105 Abs 4 ArbVG eine prozessuale Frist (siehe ZAS 1990/20 [Andexlinger]; RIS Justiz RS0052033; RIS Justiz RS0052030 jeweils mwN). Entscheidend ist hier nun, wann die Kündigung tatsächlich "ausgesprochen" wurde. Bei Auflösungserklärungen kommt es darauf an, wie sie der Empfänger nach ihrem Wortlaut…

…beim Gericht selbst anfechten. Es handelt sich dabei um eine prozessuale Frist; die Tage des Postenlaufs sind nicht einzurechnen (9 ObA 297/00t; RIS Justiz RS0052030 ua). Geht man nun - den Angaben des Klägers folgend - davon aus, dass ihm das Kündigungsschreiben der Beklagten am 15. 5. 2009 zugegangen und die am…