RS0047248 – OGH Rechtssatz

…dies im Regelfall zur Anrechnung als Naturalunterhalt (4 Ob 31/09a; 4 Ob 142/06w; RIS Justiz RS0080373 [T7]; vgl RS0009578; RS0047248); andernfalls käme es zu einer Doppelalimentation (7 Ob 178/02f). In die Gesamtrechnung seien aber gleichermaßen die vom Unterhaltsberechtigten getragenen Betriebskosten entsprechend zu…

…in EFSlg 76.221 veröffentlichten) Entscheidung sprach der Oberste Gerichtshof (ua auch mit Hinweis auf SZ 60/98; gleichermaßen auch 6 Ob 700/90; RIS-Justiz RS0047248) aus, dass für die im Eigentum des Unterhaltspflichtigen stehende Ehewohnung ein Benützungsentgelt als Naturalunterhalt angemessen anzurechnen sei, wenn (und weil) sich der Unterhaltsberechtigte durch die…

…müssen. Hiezu wurde erwogen: Nach ständiger Rechtsprechung können vom Unterhaltspflichtigen getragene Wohnungskosten grundsätzlich einen auf den Geldunterhalt anrechenbaren Naturalunterhalt darstellen (vgl RIS Justiz RS0005907, RS0009578, RS0047248, RS0047254, RS0047258, RS0105634; vgl auch Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 577 ff; Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht3 153 f mwN). Verlässt der Unterhaltsverpflichtete bei aufrechter Ehe grundlos die Ehewohnung…

…aufzukommen hat und er deshalb regelmäßig nicht mehr des gesamten festgesetzten Geldunterhaltes zur Deckung seines vollständigen Unterhaltes bedarf (2 Ob 230/00p; RIS-Justiz RS0047254, RS0047248). Dabei ist dem die vormalige Ehewohnung fortan allein gebrauchenden Ehegatten zwar kein fiktiver Mietzins aufzuerlegen (RIS-Justiz RS0013521) - die gegenteilige, in der vom Beklagten zitierten…

…Wohnrecht aus § 97 ABGB ableitete, das im Aufteilungsanspruch gemäß den §§ 81 ff EheG fortbestand (RIS Justiz RS0047248 [T1] = RS0013521 [T1]). 5.2. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Behauptung des Antragsgegners, sein Sohn habe die Darlehensrückzahlung mitfinanziert, nicht erwiesen ist. Es steht…

…ausgezogen]) folgendes ausgesprochen hat: „Nach stRsp können vom Unterhaltspflichtigen getragene Wohnungskosten grundsätzlich einen auf den Geldunterhalt anrechenbaren Naturalunterhalt darstellen (vgl RIS-Justiz RS0005907, RS0009578, RS0047248, RS0047254, RS0047258, RS0105634; vgl auch Gitschthaler, Unterhaltsrecht Rz 577 ff; Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht3 153f mwN). Verlässt der Unterhaltsverpflichtete bei aufrechter Ehe grundlos die Ehewohnung, und…

…2 Ob 180/05t): „Nach stRsp können vom Unterhaltspflichtigen getragene Wohnungskosten grundsätzlich einen auf den Geldunterhalt anrechenbaren Naturalunterhalt darstellen (vgl RIS Justiz RS0005907, RS0009578, RS0047248, RS0047254, RS0047258, RS0105634; vgl auch Gitschthaler , Unterhaltsrecht Rz 577 ff; Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht3 153 f mwN). Verlässt der Unterhaltsverpflichtete bei aufrechter Ehe grundlos die…

…erheblichen Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. 1. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs seit 1994 (RIS Justiz RS0047248, RS0047254) ist der fiktive Mietwert einer dem Unterhaltsberechtigten überlassenen Wohnung wegen der damit verbundenen Verminderung des Unterhaltsbedarfs ganz oder teilweise als Naturalunterhalt anzurechnen. Diese von…

…auf Grund seines im Aufteilungsanspruch fortdauernden Anspruchs nach § 97 EheG berechtigt ist, die Wohnung zu benützen, führt zu keiner anderen Beurteilung (RIS Justiz RS0047248). Darauf, welche Ansprüche der Klägerin in einem allfälligen Aufteilungsverfahren zustehen werden, ist im Rahmen des Unterhaltsverfahrens nicht einzugehen. Auch Mehrleistungen zur ehelichen Vermögensbildung sind im…