RS0053312 – OGH Rechtssatz

…Erstgericht seine diesbezüglichen Feststellungen nicht „einzig und allein auf die Schätzung der Abgabenbehörde gemäß § 184 BAO“ (dazu im Übrigen RIS-Justiz RS0053312, jüngst 13 Os 18/22d). Es erschloss sie vielmehr – unter Berücksichtigung der leugnenden Verantwortung des Beschwerdeführers (US 31 f) –…

… I) und Jahresumsatzsteuer (Schuldspruch II) – der jeweilige Verkürzungsbetrag ergibt, wurde im Weg einer Schätzung (§ 184 BAO; vgl dazu RIS Justiz RS0053312) ermittelt. Deren Prämissen ergeben sich – im Kern – aus einer erstmals im Rahmen des (die * GmbH, deren Gesellschafter und Geschäftsführer der Beschwerdeführer war, betreffenden…