RS0016668 – OGH Rechtssatz

…ABGB gegeben ist (9 ObA 2267/96i = ZAS 1997/21 [ E. Steininger ]; 8 ObA 17/12a [Pkt 4.2]; RS0016668; Spenling in KBB 5 § 1152 Rz 3). Lohnwucher wird von der Rechtsprechung bei „Schuld- und Hungerlöhnen“ angenommen, deren Höhe in…

…Sittenwidrigkeit wirksam getroffen werden. Allerdings bezwecken lohngestaltende Vorschriften, die sich auf ein Mindestentgelt beziehen, in der Regel die Sicherung der Existenzgrundlage (vgl RIS Justiz RS0021340; RS0016668). Die zu beurteilende landesgesetzliche Regelung über das Mindestentgelt für vergleichbare Tätigkeiten ist als verpflichtende Rechtsfolgenanordnung formuliert. Aus diesem Grund und mit Rücksicht auf die dargelegte…

…lohngestaltende Vorschrift zur Anwendung kommt, ist nahezu jede Entgeltvereinbarung gültig. Die Grenze bildet lediglich die Sittenwidrigkeit zufolge Lohnwuchers gemäß § 879 ABGB (RIS-Justiz RS0016668). Lohnwucher wird von der Rechtsprechung bei „Schuld- und Hungerlöhnen“ angenommen, deren Höhe in auffallendem Missverhältnis zum Wert der Leistung des Dienstnehmers steht, wenn…

…9 ObA 2267/96i, ZAS 1997/21 [ Steininger ]; 9 ObA 249/98b; 9 ObA 39/00a; RIS Justiz RS0016668; RS0016702 ua). § 879 ABGB normiert in Abs 1, dass ein Vertrag, der gegen die guten Sitten verstößt, nichtig ist, und erachtet einen…

…keine besondere lohngestaltende Vorschrift zur Anwendung kommt, ist nahezu jede Entgeltvereinbarung gültig. Die Grenze bildet lediglich die Sittenwidrigkeit zufolge Lohnwuchers gemäß § 879 ABGB (RS0016668 [T1]). Lohnwucher wird von der Rechtsprechung bei „Schuld und Hungerlöhnen“ angenommen, deren Höhe in auffallendem Missverhältnis zum Wert der Leistung des Dienstnehmers…