RS0046507 – OGH Rechtssatz

…§ 60 Abs 2 JN, auch in Verbindung mit § 57 JN (5 Ob 98/93; 5 Ob 2/96; vgl RIS Justiz RS0007081, RS0010760, RS0046507). Nach diesen Gesetzesstellen kommt es im vorliegenden Fall (auch was die zu löschenden Pfandrechte anlangt) auf den (anteiligen) Einheitswert der gegenständlichen Liegenschaftsanteile an. Die vom…

… Ob 123/92; 5 Ob 93/94; 5 Ob 94/94; 5 Ob 98/93; RIS Justiz RS0046507). Die hier betriebene Forderung, die Gegenstand des Löschungsbegehrens ist, beträgt nur 3.576 EUR. Der gegenteilige Ausspruch des Rekursgerichts widerspricht einer zwingenden gesetzlichen Bewertungsvorschrift und…

…hat, dessen Wert für die Bewertung des Streitgegenstands maßgebend ist (vgl 5 Ob 36/92; 5 Ob 123/92; RIS Justiz RS0046507). Da die hier betriebene Forderung, die Gegenstand des Löschungsbegehrens ist, nur 3.576 EUR sA beträgt und somit 30.000 EUR nicht übersteigt, widerspricht…

… Ob 123/92; 5 Ob 93/94; 5 Ob 94/94; 5 Ob 98/93; RIS Justiz RS0046507). Da die hier betriebene Forderung, die Gegenstand des Löschungsbegehrens ist, nur 3.576 EUR sA beträgt und somit 30.000 EUR nicht übersteigt, widerspricht…

…welcher als Steuerschätzwert für die Gebührenbemessung in Betracht kommt. [13] 1.4. § 60 Abs 2 JN ist eine zwingende Bewertungsvorschrift (RIS Justiz RS0046507 [T1]). Wenn allerdings der Streitgegenstand vom Kläger oder Antragsteller selbst geringer als der Steuerwert bewertet wird, so ist das Gericht gemäß § 60 Abs…

…es um die Löschung eines Pfandrechts, kommt es auf den Einheitswert der belasteten Liegenschaft an, wenn dieser niedriger ist als die sichergestellten Forderungen (RIS Justiz RS0046507). Maßgeblich ist der im Normalfall für die Bemessung der Grunderwerbssteuer geltende Betrag. Dies ist nunmehr gemäß § 6 GrEStG idF BGBl I 2000/142 das…

…2 JN; RIS Justiz RS0046526; zu ideellen Anteilen s 7 Ob 538/95) maßgeblich ist (5 Ob 32/94; RIS Justiz RS0046507). Am Inhalt des nachzuholenden Bewertungsausspruchs wird sich auch die weitere Behandlung des Revisionsrekurses zu orientieren haben.…