RS0040339 – OGH Rechtssatz

…oder ihn noch durch den Eindruck einer unmittelbaren Beweisaufnahme erhärten wollen (EvBl 1997/68; immolex 1997, 139 ua, zuletzt 1 Ob 70/99x; RIS-Justiz RS0040339). Der in erster Instanz unterlegene Kläger konnte nach der von der zweiten Instanz vorgenommenen "Erörterung" nicht mit ausreichender Deutlichkeit erkennen, daß nunmehr gerade die entscheidungswesentliche…

… 73/95 [EvBl 1997/68 = ZVR 1997/83] ua, zuletzt 3 Ob 5/97z [immolex 1997, 139]; RIS Justz RS0040339). Die Nichteinhaltung der Vorschriften des § 488 Abs 4 ZPO iVm § 281a ZPO begründet indes nur dann…

…ist. Ein überraschendes Vorgehen des Berufungsgerichts, dessen Verhinderung Zweck der Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO ist, liegt dann nicht vor (RIS-Justiz RS0113504; RS0040339; RS0042217 ua). Dem Protokoll über die mündliche Berufungsverhandlung vom 25. 4. 2006 (ON 57) lässt sich entnehmen, dass das Berufungsgericht Bedenken gegen die Richtigkeit und…

…ihren Standpunkt in der betreffenden Tatfrage bereits als fest genug erachten oder ihn noch durch den Eindruck einer unmittelbaren Beweisaufnahme erhärten wollen (vgl RIS-Justiz RS0040339; insb 1 Ob 70/99x ua). Die genannte Vorschrift soll eine Überrumpelung der Parteien hintanhalten (9 ObA 177/97p; 1 Ob 70/99x; 1 Ob…

…Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO ist, liegt dann nicht vor (5 Ob 141/06f, vgl auch RIS Justiz RS0113504; RS0040339 [T1], RS0042217 uva). Entspricht die Belehrung des Berufungsgerichts der Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO, ist es Sache der Partei, die unmittelbare…

…Verwertung des Protokolls über die unmittelbare Beweisaufnahme voraussetzt, dass bei den Parteien Klarheit über die als bedenklich erachteten oder vermissten Feststellungen besteht (vgl RIS-Justiz RS0040339, RS00420096; Kodek in Rechberger ZPO2 § 488 Rz 4 zur Beweisergänzung). Nun ist wohl im Hinblick auf den verkündeten Beschluss auf "Beweisergänzung" zur Frage der…

…einen Standpunkt in der betreffenden Tatfrage bereits als fest genug erachten oder ihn noch durch den Eindruck einer unmittelbaren Beweisaufnahme erhärten wollen (RIS-Justiz RS0040334, RS0040339). Gegen die Bestimmung des § 488 Abs 4 ZPO wird auch verstossen, wenn das Berufungsgericht zwar die für einen Prozessstandpunkt sprechenden Aussagen unmittelbar aufnimmt, sich…

…für sie (auch mit Blick auf die Beweisrüge der Klägerin) nicht klar gewesen sei, was Gegenstand der Überprüfung der erstgerichtlichen Beweise sein sollte (vgl RS0113504; RS0040339; RS0042217 [insb T2] ua), behauptet die Beklagte nicht. [10] 1.2. Der von der Beklagten in diesem Kontext erkannte „Begründungsmangel“ liegt ebenfalls nicht…