RS0030303 – OGH Rechtssatz

…grobe Fahrlässigkeit ist gegeben bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS Justiz RS0030303). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Täter dieser auch subjektiv schwer vorwerfbar sein muss (7 …

…musste. Sie ist gegeben bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS Justiz RS0030303). Die Revision erkennt selbst, dass die Beurteilung des Verschuldensgrades wegen ihrer Einzelfallbezogenheit nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich nicht als erhebliche Rechtsfrage anzusehen ist. Die Rechtsansicht des…

…Justiz RS0062591 [T5]). Sowohl zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555). Dass die Vorinstanzen bei der Anwendung der dazu entwickelten Grundsätze auf den vorliegenden Fall den von der Judikatur gezogenen Ermessensspielraum überschritten…

…das Verhalten des Schädigers aus der Menge der auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RS0031127; RS0030303 [T4]). 3. Ob eine Fehlhandlung wegen ihres besonderen Gewichts oder einzelne für sich genommen nicht grob fahrlässige Handlungen in ihrer Gesamtheit und Häufung die…

…jedem einleuchten musste, also schlechthin unentschuldbare Pflichtverletzungen setzt, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS-Justiz RS0030303). Es muss ein Verhalten vorliegen, bei dem die erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße verletzt wurde und bei dem dasjenige unbeachtet geblieben ist, was im…

…grobe Fahrlässigkeit ist gegeben bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS Justiz RS0030303). Zur Annahme grober Fahrlässigkeit ist es erforderlich, dass bei Vorliegen eines objektiv groben Verstoßes dem Täter dieser auch subjektiv vorwerfbar sein muss (7 Ob…

…zur Definition der groben Fahrlässigkeit als auch zu ihrer Unterscheidung von der leichten Fahrlässigkeit und vom vorsätzlichen Handeln liegt umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0038120; RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272; RS0026555 ua). Für die Beurteilung der Schwere des Sorgfaltsverstoßes kommt es insbesondere auch auf die Gefährlichkeit der Situation an (RIS Justiz…

…Verhalten des Schädigers aus der Menge der auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens als eine auffallende Sorglosigkeit heraushebt (RIS-Justiz RS0030303 [T4]). 3. Das Verhalten des Versicherungsnehmers muss zumindest (adäquat) (mit-)kausal für den Eintritt des Versicherungsfalls gewesen sein (7 Ob 41/98z; 7…

…müsste. Sie ist bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen anzunehmen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS-Justiz RS0030303). Der Kläger hat die Fahrer nicht sich selbst überlassen, sondern sie während der Betriebsfortführung insofern überwacht, als er sich die Tachografenscheiben vorlegen ließ und diese…

…im hohen Grad aus Unbekümmertheit oder Leichtfertigkeit außer Acht lässt, wenn er also nicht beachtet, was unter den gegebenen Umständen jedem einleuchten müsste (RIS Justiz RS0030303). 3.3.3 Ob der Kläger unverschuldet oder fahrlässig handelte, kann schon wegen des Fehlens jeglicher Feststellungen in diesem Zusammenhang derzeit nicht beurteilt werden. Weder steht…

… 41/98z; 7 Ob 289/98w; 7 Ob 90/99g; 7 Ob 59/01d uva; vgl RIS Justiz RS0030303). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste , dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…Grobe Fahrlässigkeit ist gegeben bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS Justiz RS0030303). Der Verstoß gegen Schutzgesetze bedeutet für sich allein noch nicht das Vorliegen grober Fahrlässigkeit, vielmehr muss der objektiv besonders schwere Verstoß auch subjektiv schwerstens vorwerfbar…

…vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen ganz erheblich übersteigt und den Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich voraussehbar machte. Sie ist deshalb als grob fahrlässiges Fehlverhalten zu qualifizieren (RIS-Justiz RS0030303; RS0030359). Darüber hinausgehende Schuldelemente, wie zB Mängel bei der Werkherstellung, eine Verharmlosung der tatsächlich bestehenden Risken gegenüber der Beklagten oder eine Verschleierung der beabsichtigten Arbeiten…

…nur jene Fälle als grob fahrlässig einzustufen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RIS-Justiz RS0030303). Bei der Auslegung des Begriffes kann sowohl die zivil- als auch die strafrechtliche Judikatur herangezogen werden (ErläutRV 689 Beilagen Nr. XXV GP, 6). Das…

…Sorgfaltsverstoßes, der bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falles auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist. Dabei muss der Schaden als wahrscheinlich vorhersehbar gewesen sein (RIS Justiz RS0030303; RS0031127; RS0030644; RS0030272 ua). Diese Voraussetzungen sind im Einzelfall mit Bedachtnahme auf die persönlichen Verhältnisse des betreffenden Kunden und die allgemeinen Lebensgewohnheiten der Zahlungsdienstnutzer zu…

…fahrlässig (RIS-Justiz RS0080414). Pflichtverletzungen, welche das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens erheblich übersteigen, bedeuten ein grobes Verschulden (RIS-Justiz RS0030303 [T3]). Als brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im Einzelfall abhängig sein kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der…

…und auffallende Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht vorliegt und der Eintritt des Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß als möglich voraussehbar ist (RIS Justiz RS0030644; s auch RS0030303 ua). Bei Sachverständigen findet der Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB Anwendung. 2.2. Nach dem im Amtshaftungsverfahren festgestellten Sachverhalt hat der Gerichtskommissär den rechtsunkundigen Vater…

…einleuchten musste, grobe Fahrlässigkeit ist gegeben bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen, die das gewöhnliche Maß an nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens ganz erheblich übersteigen (RS0030303). Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn sich das Verhalten des Schädigers aus der Menge der sich auch für den Sorgsamsten nie ganz vermeidbaren Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen…

…auf eigenes grobes Verschulden oder grobes Verschulden seiner Leute oder sonstiger Personen, deren Tätigkeit zur Prospektkontrolle herangezogen wurde. Grobe Fahrlässigkeit ist bei schlechthin unentschuldbaren Pflichtverletzungen (RS0030303 [T2, T3]) bzw bei außergewöhnlicher und auffallender Vernachlässigung einer Sorgfaltspflicht gegeben (RS0030644). Die Beurteilung des Verschuldensgrades hat jeweils aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls zu…

…erkennbare Vorschriften hinweg und fuhr blindlings auf die Gefahr zu (RS0080474). Die Pflichtverletzung übersteigt somit das gewöhnliche Maß nicht ganz vermeidbarer Fahrlässigkeitshandlungen des täglichen Lebens (RS0030303; RS0026555). Eine Reaktionsverspätung von zehn Sekunden ist für einen Straßenbahnfahrer ungewöhnlich. Sie stellt eine auffallende Vernachlässigung seiner Sorgfaltspflichten (Pflicht zur Unfallverhütung) dar. Bei einem solchen…