RS0090570 – OGH Rechtssatz

…SMG) begründet keine Nichtigkeit, weil die einzelnen Straftaten rechtlich selbständig und damit auch einer Erfassung durch § 33 Z 1 StGB zugänglich bleiben (RIS Justiz RS0090570). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Wien zur Entscheidung über die…

…Vielzahl der Angriffe als gesondert erschwerend werten, weil dieser Umstand keineswegs bereits die Strafdrohung bestimmt (vgl 11 Os 10/97 = RIS Justiz RS0107313; RS0090570). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

…Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot, weil weder der lange Tatzeitraum noch die Anzahl der Grunddelikte (US 118) die Strafdrohung der Qualifikationsnorm bestimmten (RIS Justiz RS0107313; RS0090570). Die Ausführungen zu § 21 Abs 1 FinStrG und einer „Strafenkummulierung zu einer Gesamtstrafe“ sind schon mit Blick auf die hier…

…die mehrfache Drohung innerhalb der zu Punkt C. gebildeten Handlungseinheit (siehe US 8) schulderhöhend wirken (OLG Graz, 9 Bs 294/18f; RIS-Justiz RS0090570; vgl auch Ratz in WK-StPO § 290 Rz 24), wodurch dem besonderen Erschwerungsgrund des § 33 Abs 1 Z 1 StGB fallbezogen höheres Gewicht…