RS0084362 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS105/07z—OGH Entscheidung

05. Februar 2008

…und die Bildung einer Gesamtrente dann gemäß § 183 ASVG nur noch bei einer Änderung der Verhältnisse zulässig ist (10 ObS 113/06z; RIS-Justiz RS0084362). Daraus ergibt sich, dass innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren der Gewährung der gesonderten Renten für die einzelnen Unfälle insofern provisorischer Charakter zukommt, als durch…

10ObS113/06z—OGH Entscheidung

17. August 2006

…dann gemäß § 183 ASVG nur mehr bei einer Änderung der Verhältnisse zulässig ist (10 ObS 97/05w, SSV-NF 7/117 ua; RIS-Justiz RS0084362). Daraus ergibt sich, dass innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren der Gewährung der gesonderten Renten für die einzelnen Unfälle insofern provisorischer Charakter zukommt, als durch…

10ObS97/05w—OGH Entscheidung

18. Oktober 2005

…aus mehreren Versicherungsfällen innerhalb der Zweijahresfrist ohne die Einschränkungen des § 183 ASVG (auf die sich die beklagte Partei beruft) vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0084362 [T1]; zuletzt jeweils 10 ObS 269/01h mwN), und dass - die Feststellung der sog „medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit" eine Tatfrage darstellt (RIS Justiz…

RS0123199—OGH Rechtssatz

05. Februar 2008

Zweijahreszeitraum als Dauerrenten überdauern und die Bildung einer Gesamtrente dann gemäß § 183 ASVG nur noch bei einer Änderung der Verhältnisse zulässig ist (RIS-Justiz RS0084362), findet auch dann Anwendung, wenn im Zeitpunkt der für die Bildung einer Gesamtrente vorgesehenen Frist eine Versehrtenrente aus dem letzten Versicherungsfall nicht festgesetzt war und…

Rückverweise

10ObS105/07z—OGH Entscheidung

10ObS113/06z—OGH Entscheidung

10ObS97/05w—OGH Entscheidung

RS0123199—OGH Rechtssatz