RS0011596 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob46/18p—OGH Entscheidung

23. Mai 2018

…§ 140 Rz 150 mwN). Der Unterhaltspflichtige muss die Unterhaltsberechtigten letztlich auch insoweit an seinem aufrecht erhaltenen Lebensstandard teilhaben lassen (RIS Justiz RS0047382, RS0011596). Die – unbekämpft in Rechtskraft erwachsene – Abweisung des Mehrbegehrens für den Zeitraum 1. Februar 2015 bis 30. Juni 2017 bezieht…

9Ob34/01t—OGH Entscheidung

23. Mai 2001

…der Lebensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen dar, an denen auch die angemessenen Bedürfnisse seiner Kinder zu messen sind (EvBl 1997, 175; RdW 1993, 146; RIS-Justiz RS0047382, RS0011596; zuletzt etwa 6 Ob 119/98p). Dabei kann es entgegen der Ansicht des Revisionsrekurswerbers keinen Unterschied machen, ob der Unterhaltsschuldner die den Reingewinn des Unternehmens…

3Ob127/19a—OGH Entscheidung

04. November 2019

…Unterhaltsbemessungsgrundlage, wenn sie höher sind als der bilanzmäßige Reingewinn, weil der Unterhaltspflichtige die Unterhaltsberechtigten an dem dadurch aufrecht erhaltenen Lebensstandard teilhaben lassen muss (RS0047382 [T5]; RS0011596). Soweit die Privatentnahmen jedoch der Sicherung und Erhaltung der wirtschaftlichen Existenz des Unterhaltsschuldners dienen oder sonstige betrieblich veranlasste Aufwendungen darstellen, vermindern sie wie sonstige Betriebsausgaben…

6Ob143/24h—OGH Entscheidung

06. November 2024

…übersteigen oder die Betriebsbilanz einen Verlust aufweist (RS0047382 [T21]; RS0013386 [T33]). Der Unterhaltspflichtige muss letztlich die Unterhaltsberechtigten an seinem aufrecht erhaltenen Lebensstandard teilhaben lassen (RS0047382; RS0011596). [10] 2. Dass im vorliegenden Fall die Privatentnahmen des Vaters als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen sind, wird von der Minderjährigen nicht bestritten. Auch der Vater zieht…

4Ob38/22z—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…Unterhaltsschuldner die Privatentnahmen als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen sind, sofern diese höher sind als der sonst für die Berechnung maßgebende Reingewinn, da die tatsächliche Verfügbarkeit entscheidet (vgl RS0011596). Werden Privatentnahmen der privaten Lebensführung zugeführt, sind sie der Unterhaltsbemessung zugrunde zu legen. Dies gilt nur dann nicht, wenn sie der Sicherung und Erhaltung der…

2Ob246/09d—OGH Entscheidung

21. Oktober 2010

…der aus dem verlustbringenden Unternehmen zur Aufrechterhaltung seines Lebensstandards Privatentnahmen tätige, müsse auf dieser Basis auch die Unterhaltsberechtigten an seine Lebensverhältnissen teilhaben lassen (RIS Justiz RS0011596; RS0047382). Das Zurverfügungstellen einer Wohngelegenheit könne nicht von vornherein als von der Beurteilung als anrechenbarer Naturalunterhalt ausgeschlossen angesehen werden (4 Ob 31/09a…

4Ob218/08z—OGH Entscheidung

24. Februar 2009

…der aus dem verlustbringenden Unternehmen zur Aufrechterhaltung seines Lebensstandards Privatentnahmen tätigt, muss auf dieser Basis auch die Unterhaltsberechtigten an seinen Lebensverhältnissen teilhaben lassen (RIS Justiz RS0011596, RS0047382). Im vorliegenden Fall verwendet der Vater zwar (auch) den Kapitalanteil der Rente für die Tilgung des Kredits. Das hat aber zur Folge, dass ihm…

6Ob119/98p—OGH Entscheidung

11. März 1999

…Aufrechterhaltung seines Lebensstandards tätigt, muß auf dieser Grundlage auch die Unterhaltsberechtigten an seinen Lebensverhältnissen teilhaben lassen (vgl 1 Ob 12/98s; EFSlg 72.378; RIS-Justiz RS0011596). Dabei kann es entgegen der Ansicht des Revisionsrekurswerbers keinen Unterschied machen, ob der Unterhaltsschuldner die den Reingewinn des Unternehmens übersteigenden Privatentnahmen aus Reserven oder Rückstellungen…

8Ob63/15w—OGH Entscheidung

19. Februar 2016

…Klang ³ § 140 Rz 150 mwN). Der Unterhaltspflichtige muss letztlich die Unterhaltsberechtigten an seinem aufrecht erhaltenen Lebensstandard teilhaben lassen (RIS-Justiz RS0047382, RS0011596). Die Begründung für diese Hinzurechnung der Privatentnahmen zur Unterhaltsbemessungsgrundlage wird von der Judikatur darin gesehen, dass in diesen Privatentnahmen ein Eingriff in die Vermögenssubstanz des…

2Ob1/13f—OGH Entscheidung

19. Dezember 2013

…einen Verlust aufweist (7 Ob 52/98t; 6 Ob 119/98p; 1 Ob 257/09i; vgl auch RIS-Justiz RS0011596, RS0047382). Der Vater zieht in seinem Rechtsmittel nicht in Zweifel, dass im relevanten Zeitraum grundsätzlich seine Privatentnahmen für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage maßgeblich sind. 2…

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