RS0011600 – OGH Rechtssatz

…Verfügung zur Abwendung eines drohenden unwiederbringlichen Schadens notwendig ist. 1.1. Die Gefährdung des Anspruchs iSd § 381 EO ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RS0011600 [T1]; RS0005175; RS0005311), für die der Antragsteller behauptungs- und bescheinigungspflichtig ist (RS0005175 [T9]). 1.2. Selbst die bloße Absicht zum Verkauf einer Liegenschaft (auch bei bereits…

…hat sie die Gefährdung des Anspruchs iSd § 381 Z 1 oder Z 2 EO durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RIS-Justiz RS0011600 [T1]). Sie muss Umstände behaupten und bescheinigen, die die Annahme eines unwiederbringlichen Schadens rechtfertigen; die abstrakte oder theoretische Möglichkeit eines Schadens genügt nicht (vgl 4…

…Gefährdung des Anspruchs im Sinne des § 381 Z 1 oder Z 2 EO ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RIS Justiz RS0011600 [T1]). Demnach kann nicht schon jede abstrakte oder theoretische Möglichkeit einer im § 381 EO erwähnten Vereitelung, erheblichen Erschwerung, Gewaltanwendung oder Herbeiführung eines unwiederbringlichen…

…ist (RIS-Justiz RS0005175 [insb T9]). Die Behauptungs- und Bescheinigungslast bezieht sich auf konkrete Umstände (Tatsachen), aus denen die Gefährdung abgeleitet werden kann (RIS-Justiz RS0011600 [T1]; RS0005311). 2.2. Dabei gehört nur die Bescheinigung dieser Umstände zum Tatsachenbereich; die Frage, ob auf Grundlage des insofern bescheinigten Sachverhalts eine Gefährdung des Anspruchs…

…dargestellt hat („Vielzahl der genannten Folgebeschlüsse“), fehlt es schon an der – für einen Erfolg des Rechtsmittels notwendigen – Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen (vgl RS0011600), aus denen sich ein drohender unwiederbringlicher Schaden ableiten ließe. [45] 4.3.5. Die Antragstellerin vertritt den Standpunkt, selbst wenn der von ihr angeführte Schaden in Geld…

…entgegen der Ansicht des Rekursgerichts bereits an einer schlüssigen Behauptung der Gefährdung des Anspruchs der Klägerin, die durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun ist (RIS-Justiz RS0011600 [T1]). Das Vorbringen der Klägerin, nach Durchführung des Umbaus (und bei dessen Weiterbestand) wäre es ihr nicht möglich, die durch die Umgestaltung des Standorts abwandernden…

…Darüber hinaus ist auch die Gefährdung des Anspruchs iSd § 381 Z 1 oder Z 2 EO durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RS0011600 [T1]). Der mit einer während eines Rechtsstreits zu erlassenden einstweiligen Verfügung zu sichernde Anspruch hat sich im Rahmen des mit der Klage erhobenen Anspruchs zu…

…Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 381 EO begründen, liegt ausschließlich bei der gefährdeten Partei ( RS0005311 ). Die Anspruchsgefährdung ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun ( RS0011600 [insbes T1]); nicht schon jede abstrakte oder theoretische Möglichkeit einer im § 381 EO erwähnten Erschwerung, Vereitelung, Gewaltanwendung oder Herbeiführung eines unwiederbringlichen Schadens begründet…

…2017] Rz 3.39, 3.82). Diese Behauptungs- und Bescheinigungslast bezieht sich dabei auf konkrete Umstände (Tatsachen), aus denen die Gefährdung abgeleitet werden kann (RIS-Justiz RS0011600 [T1]). Anders als vom Rekursgericht angenommen gehört nur die Bescheinigung dieser Umstände zum Tatsachenbereich; ob auf Grundlage des insofern bescheinigten Sachverhalts eine Gefährdung des Anspruchs…

…die Gefährdung des Anspruchs im Sinn des § 381 Z 1 oder Z 2 EO durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RIS Justiz RS0011600 [T1]). Dabei kann nicht schon jede abstrakte oder theoretische Möglichkeit der im § 381 EO erwähnten Erschwerung, Vereitelung, Gewaltanwendung oder des unwiederbringlichen Schadens eine…

… Die Gefährdung des Anspruchs im Sinne des § 381 Z 1 oder 2 EO ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RIS Justiz RS0011600 [T1]). Demnach kann nicht schon jede abstrakte oder theoretische Möglichkeit einer in § 381 EO erwähnten Vereitelung, erheblichen Erschwerung, Gewaltanwendung oder Herbeiführung eines unwiederbringlichen…

…Gefährdung des Anspruchs im Sinne des § 381 Z 1 oder Z 2 EO durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (8 Ob 135/07x; RIS-Justiz RS0011600). Die klagende Partei hat an konkreten Tatsachen bescheinigt, dass sie über Antrag des zweitbeklagten Geschäftsführers der erstbeklagten Gesellschaft im Firmenbuch gelöscht und zur anschließenden außerordentlichen…

… 1. 2019 nie thematisierte. 3.1 Die Gefährdung des Anspruchs im Sinn des § 381 EO ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RS0011600 [T1]). Die bloße Bestreitung des behaupteten Anspruchs rechtfertigt noch nicht die Annahme, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung des Anspruchs gefährdet werden…

…Lehre gebilligten Rechtsprechung vorgenommen. Die Gefährdung des Anspruchs iSd § 381 Z 1 oder Z 2 EO ist durch Glaubhaftmachung konkreter Tatsachen darzutun (RIS-Justiz RS0011600; 2 Ob 284/05m). Die Behauptungs- und die Bescheinigungslast für das Vorliegen konkreter Umstände, die die Voraussetzungen begründen, liegt ausschließlich beim Kläger (4 Ob 569…

…der gefährdeten Partei behauptet und bescheinigt werden (RS0005175). Die Behauptungs- und Bescheinigungslast bezieht sich auf konkrete Umstände (Tatsachen), aus denen die Gefährdung abgeleitet werden kann (RS0011600 [T1]; RS0005311). Bei der Beurteilung der Anspruchsgefährdung kommt es immer auf die besonderen Umstände des Einzelfalles an (RS0005118). 4.3 Im vorliegenden Fall reicht das zur…