RS0054448 – OGH Rechtssatz

…Ausgleich der sozialen und wirtschaftlichen Interessen anstreben ( RS0008897 , RS0010089 ). Die Erläuterungen zur DO.A stellen eine authentische Interpretation der Bestimmungen der DO.A durch die Kollektivvertragsparteien dar ( RS0054448 ). [16] 3. Gemäß § 13 Abs 1 Z 1 lit a DO.A sind für die Einstufung in das Gehaltsschema einschlägige…

…hat bereits ausgesprochen, dass die Erläuterungen zur DO.A eine authentische Interpretation der Bestimmungen der DO.A durch die Kollektivvertragsparteien darstellen (9 ObA 277/93; RIS-Justiz RS0054448). Dies gilt auch für die Erläuterungen zur hier anzuwendenden DO.C. § 8f DO.C trägt die Überschrift „Wöchentliche Ruhezeit und Feiertagsruhe" und normiert in seinem…

…hat bereits wiederholt ausgesprochen, dass die Erläuterungen zur DO.A in diesem Sinn als authentische Interpretation der Bestimmungen der DO.A durch die Kollektivvertragsparteien gelten (RIS-Justiz RS0054448). 3. Der Kläger stützt sich darauf, dass mit der 84. Änderung der DO.A (Wirksamkeitsbeginn 1. Jänner 2013) folgende Erläuterung zu §…

…Bestimmungen sind als authentische Interpretation anzusehen ( RS0010088 [T43]). Die Erläuterungen zur DO.A stellen eine solche authentische Interpretation der Bestimmungen der DO.A durch die Kollektivvertragsparteien dar ( RS0054448 ). [15] 3.1. Die DO.A samt Erläuterungen legt als Kollektivvertrag und Einstufungsnorm die ausschließlichen, keine Analogieschlüsse erlaubenden Voraussetzungen für die Einstufung in eine bestimmte Gehaltsgruppe…

…nicht durchgehender Inanspruchnahme bei Tag 50 % des nach Z 1 jeweils in Betracht kommenden Prozentsatzes (Z 2). Die verbindlichen (vgl RIS Justiz RS0054448) Erläuterungen zur DO.B (einvernehmliche Auslegungen durch die Kollektivvertragspartner) sprechen in diesem Zusammenhang ebenso wie die Betriebsvereinbarungsparteien (Punkt VIII der BV) von einer „gesonderten…

…9 ObA 90/04g mwN). Die Erläuterungen zur DO.A sind als authentische Interpretation der Bestimmungen der DO.A durch die Kollektivvertragsparteien verbindlich (RIS Justiz RS0054448; 8 ObA 85/13b). 2.2. Die für die hier strittige Belastungszulage maßgeblichen Bestimmungen der DO.A lauten: § 48 Abs 1…

…Interpretationsmethoden treten, sondern - unter der Voraussetzung der ordnungsgemäßen Kundmachung, welche hier anzunehmen ist - einen Akt der Rechtssetzung darstellen und somit Normwirkung entfalten (RIS Justiz RS0054448; RS0055015; 9 ObA 168/88 = DRdA 1990, 447, 449; F. Bydlinski in Rummel I3 § 8 ABGB Rz 1 mwN). Es…

…Bezugsstufe. Der % Satz dieser Differenzzulage wird nach jeweils einem Jahr um 16 %-Punkte reduziert.“ Die kundgemachten Erläuterungen (vgl zu deren Maßgeblichkeit etwa RIS-Justiz RS0054448) zur Anlage 12 halten Folgendes fest: Zu Anlage 12 „1. Die Kollektivvertragspartner erachten die vorliegende Vereinbarung als beispielgebend für Auslagerungen im Bereich der österreichischen…

…4B KV BAGS Anmerkungen verfasst haben. Diese sind nach der Rechtsprechung als authentische Interpretation des Kollektivvertrags durch die Kollektivvertragsparteien anzusehen (vgl zur DO.A RIS Justiz RS0054448). 4.2 So zeigen bereits die in § 28 Verwendungsgruppe 4 KV BAGS genannten Berufsgruppen durchaus unterschiedliche Merkmale auf. So sind etwa neben Berufsgruppen…