RS0057339 – OGH Rechtssatz

…jeweiligen Einzelfalls (RS0113751 [T9]; RS0007096 [T7]). Dass der Klägerin aufgrund des Erreichens des gesetzlichen Regelpensionsalters eine Erwerbstätigkeit im verfahrensgegenständlichen Zeitraum nicht mehr zumutbar ist (vgl RS0057339), bestreitet der Beklagte im Revisionsrekurs nicht mehr. [14] 4.2. Soweit er fordert, dass dem nunmehrigen Unterhaltsanspruch der Klägerin ein höherer (fiktiver) Pensionsanspruch als der…

…hat. In einem solchen Fall sei ihm eine weitere volle Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht mehr zuzumuten (SZ 66/114; vgl 3 Ob 271/97t; RIS-Justiz RS0057339). Dieser Entscheidung lag die Erwägung zugrunde, Sinn und Zweck der in den Pensionsversicherungsgesetzen vorgesehenen Versicherungsfällen des Alters sei es, dem Versicherten einen Ersatz für den…

…von einem Pensionisten, der das gesetzliche Pensionsalter bereits erreicht hat und über ein überdurchschnittliches Einkommen verfügt, kann eine Nebenbeschäftigung ebensowenig verlangt werden (vgl RIS Justiz RS0057339 [für einen unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten]) wie die Übernahme einer Pflegetätigkeit in einem die gesetzliche Pflicht übersteigenden Ausmaß. Ein in dieser Form ausgeübter Verzicht auf ein…

…fortsetzt, wenn er die altersmäßigen und sonstigen Voraussetzungen für die Frühpension erreicht hat; ihm ist eine weitere volle Erwerbstätigkeit grundsätzlich nicht mehr zumutbar (RIS Justiz RS0057339). Der Oberste Gerichtshof hat auch bereits entschieden, dass von einem unterhaltspflichtigen Pensionisten, der das gesetzliche Pensionsalter bereits erreicht hat und über ein überdurchschnittliches Einkommen verfügt…