RS0026135 – OGH Rechtssatz

§ 13 Z 3 und 4 WAG schreibt damit die schon bisher von der Rechtsprechung (RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten fest. Die konkrete Ausgestaltung und der…

…die Branchenkenntnis des Geschäftsführers der Klägerin eine Aufklärungspflicht durch den Beklagten in Steuerfragen nicht ausschließe, findet in der höchstgerichtlichen Rechtsprechung Deckung (vgl RS0038682 [T7, T9]; RS0026135 [T1]). [8] 3. Nach der vom Berufungsgericht (unter Hinweis auf 4 Ob 7/08w; vgl auch RS0123388) vertretenen Auffassung erlitt die Klägerin…

…RS0111165). Nach ständiger Rechtsprechung ist an die Sorgfalt, die die Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat, grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0026135). Die Informationserteilung muss dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidung…

…Zweitbank begründet (7 Ob 282/06f mwN). 2. Auch zur allgemeinen Frage der Aufklärungspflicht von Banken liegt eine umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0026135, RS0029601). Dabei hängt der Umfang der Aufklärungspflicht jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0026135 [T22]; RS0029601 [T9]). 3. Außerhalb der Sondersituation bei…

…Ob 107/11b mwN; 1 Ob 132/11k; 9 Ob 5/11t; 9 Ob 17/11g; RIS-Justiz RS0026135 [T26, T27], RS0029601 [T19, T20], RS0108073 [T15, T16], RS0119752 [T10, T11], RS0124492 [T2]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts stimmt mit dieser Rechtsprechung überein. Eine Rechtsfrage iSd…

…wenn die Bank dieses Unternehmen ständig mit dem Vertrieb von Anlageprodukten betraut und so in die Verfolgung ihrer eigenen Interesse eingebunden hatte (RIS Justiz RS0128476, RS0026135 [T34], RS0029601 [T28]). 2.2. Besteht ein wirtschaftliches Naheverhältnis zwischen der Bank und dem Berater, ist das Verschulden des Beraters unabhängig von einer eigenen vertraglichen Verpflichtung…

…Kunden, andererseits die Art des beabsichtigten Geschäfts bzw Wertpapiers. Je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde, desto weiter reichen die Aufklärungspflichten (RIS Justiz RS0026135 [T12]). Eine Bank ist jedoch nicht verpflichtet, einen spekulierenden Kunden zu bevormunden (6 Ob 110/07f). Eine Aufklärung über ein letztlich jeder Fremdveranlagung…

…typischen Risiken der in Aussicht genommenen Anlage darzulegen. Zudem muss über die Auswirkung des Risikogehalts des Finanzprodukts auf das verfolgte Anlageziel aufgeklärt werden (allgemein dazu RS0026135; RS0029601). Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0026135 [T5]). Ob und in welchem Umfang eine Aufklärungs- oder Warnnotwendigkeit besteht…

…anzuwendende Sorgfalt anzulegen. Der Kunde darf darauf vertrauen, dass die Bank über spezifisches Fachwissen verfügt und ihn umfassend berät (7 Ob 37/04y; RIS Justiz RS0026135). Dass er selbst sachkundig ist bzw sich für sachkundig hält, schließt seine Schutzbedürftigkeit nicht aus, sodass die behaupteten sekundären Feststellungsmängel nicht vorliegen. Entscheidend ist, ob…

…Rechtsgeschäfts abhängt; maßgebend ist, ob für die Bank erkennbar ist, dass der Kunde Aufklärung und Beratung braucht (8 Ob 66/12g; RIS Justiz RS0026135 [T4]). Die konkrete Ausgestaltung und der Umfang der Beratung ergibt sich dabei jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, sowie vom…

…vertrauen, dass sie über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (RIS Justiz RS0026135). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden (Iro in Avancini/Iro/Koziol, Bankvertragsrecht II Rz 7/38), andererseits die Art des…

…dass die Bank über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (RIS Justiz RS0026135). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden, andererseits die Art des beabsichtigten Geschäfts (RIS Justiz RS0026135 [T4, T14]). War ein Kunde…

…im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (9 Ob 230/02t mwN ua; RIS-Justiz RS0026135). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden, andererseits die Art des beabsichtigten Geschäfts bzw Wertpapiers (9 Ob 230/02t mwN; 5…

…Bank nicht überspannt werden. Einem versierten und aufgeklärten Bankkunden kann es nämlich zugemutet werden, seine wirtschaftlichen Interessen als Anleger selbst ausreichend zu wahren (RIS Justiz RS0026135 [T23]). Die Bank ist jedenfalls nicht verpflichtet, einen spekulierenden Kunden zu bevormunden. Insbesondere bei risikoträchtigen Anlagen kann einem in Bankangelegenheiten erfahrenen Kunden selbst zugemutet werden…

…wenn die Bank dieses Unternehmen ständig mit dem Vertrieb von Anlageprodukten betraut und so in die Verfolgung ihrer eigenen Interessen eingebunden hatte (RIS-Justiz RS0128476, RS0026135 [T34], RS0029601 [T28]). Voraussetzung für die Zurechnung des selbständigen Beraters ist damit eine selbstständige Beratungspflicht der Bank gegenüber dem Anleger. Das ist die vom Geschäftsherrn…

…RS0108074). Nach ständiger Rechtsprechung ist an die Sorgfalt, die eine Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat, grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0026135). Die Informationserteilung muss dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die Auswirkungen seiner Anlageentscheidung…

…zu § 13 Z 3 und Z 4 WAG 1996, dass diese Bestimmungen die schon von der älteren Rechtsprechung (RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten festschreiben (RIS Justiz RS0119752). 3.6.2. …

…kann. Maßgeblich für den Umfang der Aufklärungs- und Beratungspflichten ist, ob für die Bank erkennbar ist, dass der Kunde Aufklärung und Beratung braucht (RIS-Justiz RS0026135 [T4]). Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0026135 [T5]). Bei der Gewährung eines Fremdwährungskredits ist eine Obliegenheit…

…der Kunde darauf vertrauen, dass die Bank über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt und ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (RIS Justiz RS0026135). Die aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls eine Verletzung der Aufklärungs und Beratungspflichten der beklagten Bank bejahende Rechtsansicht des Berufungsgerichts ist daher jedenfalls vertretbar. Die…

…Diese Veränderung ist als realer Schaden anzusehen (vgl ua 8 Ob 123/05d). Der Geschädigte kann bei pflichtwidriger Anlageberatung (vgl RIS Justiz RS0029601; RS0026135; 8 Ob 123/05d uva) verlangen, so gestellt zu werden, wie er stünde, wenn der Berater pflichtgemäß gehandelt, ihn also richtig und vollständig…

…muss über die Auswirkung des Risikogehalts des Finanzprodukts auf das verfolgte Anlageziel aufgeklärt werden (8 Ob 109/17p mwN; vgl allgemein RIS Justiz RS0026135). 2.2 Bei einem Fremdwährungskredit ist nach der Rechtsprechung über das Zinsrisiko und das Währungs- bzw Wechselkursrisiko, das sich auf die Kreditsumme auswirken kann, sowie allenfalls…

…Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (9 Ob 230/02t mwN ua; RIS-Justiz RS0026135). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden, andererseits die Art des beabsichtigten Geschäfts bzw Wertpapiers. Als Grundsatz kann gelten: Je spekulativer…

…Sorgfaltspflicht der Bank ist ein strenger Maßstab anzulegen, weil der Kunde darauf vertrauen darf, dass die Bank über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt (RIS-Justiz RS0026135). Nach den getroffenen Feststellungen war das Ergebnis der Beratung die unnötige Einstufung der empfohlenen Anleihen als risikoarm. 3. Auf die weitwendigen Revisionsausführungen zum Thema eines…

…Frölichsthal u.a., Kommentar zum Wertpapieraufsichtsgesetz, § 13 Rz 94). § 13 Z 3 und 4 WAG schreibt die schon bisher von der Rsp (RIS-Justiz RS0026135, RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungs- und Beratungspflichten fest (2 Ob 236/04a, 7…

…der Zweitbeklagten aufgeklärt. Dieser Auffassung ist beizutreten: 4.4.1. § 13 Z 2 und 4 WAG schrieb die schon früher (etwa RIS Justiz RS0026135, RS0027769) zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungs- und Beratungspflichten fest (stRsp, s 9 Ob…

…RS0029601). Zutreffend hat das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass die Aufklärungspflichten umso weiter reichen, je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde ist (RIS Justiz RS0026135 [T12]). Von einer groben Fehlbeurteilung kann angesichts der Tatsachen, dass den Klägern keinerlei Garantie für eine Mindestperformance von sechs Prozent pa gegeben wurde und ihnen…

…österreichischen Finanzdienstleisters nach österreichischem Recht: § 13 Z 3 und 4 WAG 1997 schrieben die schon bisher von der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungs und Beratungspflichten fest (RIS Justiz RS0119752 [T1]). Mit…

…230/02t; 5 Ob 106/05g; 10 Ob 11/07a je mwN; zur Aufklärungspflicht der Kreditinstitute allgemein vgl RIS Justiz RS0029601, RS0026135). 2.3.2. Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die…

…und Umfang der Beratungspflicht des Anlageberaters (oder einer Bank) sind nach ständiger Rechtsprechung vom Anlagemodell und von der Person des Kunden abhängig (vgl RIS Justiz RS0026135 [T4, T6, T23]). Maßgeblich sind die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden, sowie die Art des beabsichtigten Geschäfts beziehungsweise Wertpapiers (RIS Justiz RS0026135 [T12…

…muss über die Auswirkung des Risikogehalts des Finanzprodukts auf das verfolgte Anlageziel aufgeklärt werden (8 Ob 109/17p mwN; vgl allgemein RIS Justiz RS0026135). 1.2. Bei einem Fremdwährungskredit ist über das Zinsrisiko und das Währungs bzw Wechselkursrisiko, das sich auf die Kreditsumme auswirken kann, sowie allenfalls über das mit…

…ständigen oberstgerichtlichen Rechtsprechung, der auch die vorliegende Konstellation zwanglos unterstellt werden kann, allfällige Schadenersatzansprüche gegen die beklagte Bank verneint (vgl RIS Justiz RS0020588; RS0052899; RS0028149; RS0026135 [T6]). Soweit der Revisionswerber immer wieder Kenntnis der Bank von atypischen Gefahren unterstellt, geht die Rechtsrüge der Revision nicht vom festgestellten Sachverhalt aus, da gegenteilig…

…vertrauen, dass sie über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (RIS-Justiz RS0026135; Fornara/Woschank aaO 307). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden (Iro in Avancini/Iro/Koziol, Bankvertragsrecht II Rz 7/38…

…Kundenschutz durch ausreichende Information. § 13 Z 3 und 4 WAG 1996 schrieben die bereits bis dahin von der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten fest (RIS Justiz RS0119752), woran auch…

…auf den konkreten Fall abzustellen. Als Grundsatz könne gelten: Je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde, desto weiter reichen die Aufklärungspflichten (RIS Justiz RS0026135; insb 9 Ob 230/02t). Angesichts der in § 13 Z 4 WAG normierten Informationspflichten („zur Wahrung…

…mit vehementem Eigeninteresse der Vertriebspartner am Bestand des Naheverhältnisses zur Beklagten zumindest Anhaltspunkte dafür hatte, dass die WPDLU ihre Pflichten nicht erfüllen (RIS-Justiz RS0128476; RS0026135 [T34]; RS0029601 [T28]). 6. Inwieweit sich ein Anleger ein Mitverschulden am Scheitern seiner Veranlagung anrechnen lassen muss, etwa weil er Risikohinweise nicht beachtet hat…

…Bank bei Abschluss eines Fremdwährungskredits besteht bereits umfangreiche Judikatur (7 Ob 17/19d). Deren Umfang hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab (RS0026135 [T5]). Warum die Beklagte den Kläger nicht ausreichend über die „konkrete Tragweite der Fremdwährungsklausel“ sowie die „Folgen einer schweren Abwertung“ aufgeklärt…

…eine Fehlentscheidung des Kunden offenkundig geworden sei, sodass ein allgemeiner Hinweis auf das Totalverlustrisiko nicht ausreiche (vgl 7 Ob 64/04v; RIS Justiz RS0026135 [T8]), wurde gleichfalls weder vorgebracht noch festgestellt. Es liegt auch kein kreditfinanzierter Wertpapierkauf vor, der strengere Aufklärungspflichten auslöst (vgl 2 Ob 236/04h…

…Berufungsgericht angeführten Gründen zu verneinen: Allgemein gilt, dass der Geschädigte bei pflichtwidriger Anlageberatung (zur Frage der Aufklärungspflicht von Kreditinstituten ihrem Kunden gegenüber RIS Justiz RS0029601; RS0026135; 4 Ob 516/93; 1 Ob 231/04h uva) verlangen kann, so gestellt zu werden, wie er stünde, wenn der Anlageberater pflichtgemäß gehandelt…

…die Art des jeweiligen Rechtsgeschäftes. Ein strenger Maßstab ist an die Sorgfalt anzulegen, die die Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat (RIS-Justiz, RS0026135; RS0029601). Die in § 1299 ABGB normierte Sorgfaltspflicht von Banken besteht gerade auch in einer Aufklärungs- und Beratungspflicht, die den Kunden, dem einschlägige Kenntnisse fehlen…

…dass die Bank über spezifisches Fachwissen im Wertpapierhandel verfügt, aber auch darauf, dass sie ihn bei Abschluss und Durchführung solcher Geschäfte umfassend berät (RIS-Justiz RS0026135; 7 Ob 575/93 = ÖBA 1994, 156 [Iro]). 5. Zur Stellung des Zeugen Alexander B***** Zur rechtlichen Qualifikation der Stellung des Zeugen Alexander B***** kann…