RS0081692 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob204/04g—OGH Entscheidung

08. September 2004

…provisorisch erfolgten Teilsanierungen) wird dem Vorsatz gleichgehalten (so auch die einleitend wiedergegebene Risikoausschlussbestimmung des Art 7 AHVB [RIS Justiz RS0081678]; weiters RIS Justiz RS0081692; 7 Ob 23/93). Dass die feststehenden (jahrelangen) Säumnisse und Verhaltensweisen des der Klägerin zuzurechnenden Geschäftsführers den nunmehr zur Deckung geforderten Schadenseintritt jedenfalls "mit…

7Ob124/16k—OGH Entscheidung

28. September 2016

…§ 152 VersVG entsprechend) dem Vorsatz die Kenntnis der Mangelhaftigkeit oder Schädlichkeit von hergestellten oder gelieferten Waren oder geleisteten Arbeiten ebenfalls gleichgestellt (RIS Justiz RS0081692). Gemeinsam ist diesen beiden Bestimmungen, dass sich das Bedenken und der Beschluss des Versicherungsnehmers nicht auf den Schadenserfolg selbst, sondern nur auf einen diesem Erfolg…

7Ob14/18m—OGH Entscheidung

21. März 2018

…§ 152 VersVG entsprechend) dem Vorsatz die Kenntnis der Mangelhaftigkeit oder Schädlichkeit von hergestellten oder gelieferten Waren oder geleisteten Arbeiten ebenfalls gleichgestellt (RIS Justiz RS0081692). Gemeinsam ist diesen beiden Bestimmungen, dass sich das Bedenken und der Entschluss des Versicherungsnehmers nicht auf den Schadenserfolg selbst, sondern nur auf einen diesem Erfolg…

7Ob286/04s—OGH Entscheidung

16. Februar 2005

…Das Berufungsgericht und der Revisionswerber übersehen, dass sich der Oberste Gerichtshof bereits mehrfach mit Art 7.2 AHVB 1986 auseinandergesetzt hat (RIS Justiz RS0081689, RS0081692, RS0081721, RS0087592, RS0087591, RS0111246). Dabei wurde bereits Stellung dazu genommen, dass parallel zu § 152 VersVG Art 7.2 AHVB 1986…

7Ob185/24t—OGH Entscheidung

18. Dezember 2024

…Modell des § 152 VersVG entsprechend) dem Vorsatz die Kenntnis der Mangelhaftigkeit oder Schädlichkeit von hergestellten oder gelieferten Waren oder geleisteten Arbeiten ebenfalls gleichgestellt (RS0081692). Entgegen der Ansicht der Klägerin verstehen Rechtsprechung und Lehre diese beiden Bestimmungen einhellig dahin, dass sich – anders als beim eigentlichen Vorsatzausschluss – das Bedenken…

17Ob15/23i—OGH Entscheidung

25. September 2023

…Modell des § 152 VersVG entsprechend) dem Vorsatz die Kenntnis der Mangelhaftigkeit oder Schädlichkeit von hergestellten oder gelieferten Waren oder geleisteten Arbeiten ebenfalls gleichgestellt (RS0081692). Gemeinsam ist diesen beiden Bestimmungen, dass sich die Bedenken und der Entschluss des Versicherungsnehmers nicht auf den Schadenserfolg selbst, sondern nur auf einen diesem Erfolg…