RS0047687 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterhaltsanspruch eines studierenden Kindes mit psychischen Problemen—OGH Entscheidung

9Ob65/25m26. August 2025

…durchschnittliche Studiendauer erreicht wird und nicht besondere Gründe – etwa eine Erkrankung des Unterhaltsberechtigten (RS0083694 [T6]) – vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RS0047687 [T1]). [8] Ob ein ernsthafter und zielstrebig betriebener Studienfortgang vorliegt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RS0008857; RS0109289 [T2]; RS0047580…

8Ob38/19z—OGH Entscheidung

29. April 2019

…Erreichen der durchschnittlichen Studiendauer der betreffenden Studienrichtung (3 Ob 523/93; 7 Ob 625/95; 1 Ob 276/07f; RS0047687). Die Ansicht, dass bei Erfüllung der Voraussetzungen der Familienbeihilfe im Allgemeinen von einem – den Unterhaltsanspruch wahrenden – ernsthaft und zielstrebig betriebenen Studium ausgegangen…

3Ob8/18z—OGH Entscheidung

21. März 2018

…Unterhalt erlischt dabei auch dann nicht, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird, jedoch besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0047687 [T1]; 9 Ob 34/16i mwN). Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung ist die Beschlussfassung erster Instanz (§ 53 AußStrG; 3 Ob …

5Ob146/23s—OGH Entscheidung

09. April 2024

…b FLAG für die Gewährung von Familienbeihilfe eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird (RS0083694 [T25]; RS0110600 [T9]; RS0047687 [T7]; RS0120928). Fehlt eine Gliederung in Studienabschnitte – wie dies bei einem Bachelor- oder Masterstudium der Fall ist –, hat die erforderliche Kontrolle des periodischen…

1Ob276/07f—OGH Entscheidung

29. Januar 2008

…des Betreibens eines Studiums nicht allein deshalb endgültig verneint werden darf, weil der Studierende in vergangenen Studienabschnitten „gebummelt" hat. In der Judikatur (RIS Justiz RS0047687, RS0083694) wurde daher auch anerkannt, dass aus der Erfüllung der Kriterien für die Gewährung von Familienbeihilfe im Allgemeinen abgeleitet werden kann, dass das Studium ernsthaft…

6Ob122/06v—OGH Entscheidung

29. Juni 2006

…Beurteilung der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums sei nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (3 Ob 116/02h; RIS-Justiz RS0110600, RS0083694 und RS0047687). In Anbetracht des Umstandes, dass die Klägerin die vorgesehene Mindeststudiendauer von 6 Semestern noch nicht erreicht habe, könne auch von einer Überschreitung der durchschnittlichen Studiendauer…

6Ob118/14t—OGH Entscheidung

17. September 2014

…betrieben, wenn die in § 2 Abs 1 lit b FamLAG idF BGBl 1992/311 angeführten Voraussetzungen erfüllt sind (RIS Justiz RS0047687). Die Erfüllung dieser Voraussetzungen ist jedoch nur ein Indiz bzw bietet eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird…

3Ob16/03d—OGH Entscheidung

21. August 2003

…Übrigen folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der von ihm zitierten stRsp zu den Erfordernissen des Weiterbestehens eines Unterhaltsanspruchs während eines Studiums (RIS Justiz RS0110600, RS0083694, RS0047687). Die in der ao Revision weiters relevierte Frage, ob im konkreten Einzelfall trotz Unterschreitens der gemäß § 2 Abs 1 lit b…

10Ob30/22t—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…nicht abzuleiten (RS0120928 [T3]). Der Anspruch erlischt vielmehr trotz Erreichen der durchschnittlichen Studiendauer nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RS0047687 [T1]; RS0110596 [T5]; RS0083694 [T5, T29]), wie etwa bei Vorliegen von Krankheit (RS0083694 [T6]) oder wenn der Unterhaltsberechtigte zur Ausübung einer Nebenbeschäftigung gezwungen ist (6…

1Ob118/17k—OGH Entscheidung

28. Juni 2017

…kann ein Studium ganz allgemein nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (für den Unterhaltsberechtigten: RIS-Justiz RS0083694; RS0047687; für den Unterhaltspflichtigen: 5 Ob 161/09a). Dazu steht im vorliegenden Fall fest, dass der Vater die Ausbildung bei entsprechenden Bemühungen bereits abschließen…

10ObS91/20k—OGH Entscheidung

01. September 2020

…T15]). Diesen Anforderungen genügt die außerordentliche Revision im vorliegenden Fall nicht. [12] Der Revisionswerber hält – unter Verweis auf die unterhaltsrechtliche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0047687) – an seinem Argument fest, dass es nicht am Studienerfolg in den einzelnen Abschnitten eines Studiums zu messen sei, ob ein Studium erfolgreich und zielstrebig…

9Ob34/16i—OGH Entscheidung

26. Januar 2017

…Unterhalt erlischt dabei auch dann nicht, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird, jedoch besondere Gründe vorliegen, die ein längeres Studium gerechtfertigt erscheinen lassen (RIS Justiz RS0047687; 3 Ob 116/02h mwN). 2. Von der Rechtsprechung wurde teilweise zwischen Studien, die in Studienabschnitte gegliedert sind und solchen, bei denen…

5Ob25/19s—OGH Entscheidung

31. Juli 2019

…2 Abs 1 lit b FLAG für die Gewährung von Familienbeihilfe als Orientierungsgrundlage zur Beurteilung dieser Frage herangezogen werden können (RS0083694 [T25]; RS0120928; RS0047687). Fehlt eine Gliederung in Studienabschnitte – wie dies bei einem Bachelor- oder Masterstudium der Fall ist –, hat die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs durch…

5Ob161/09a—OGH Entscheidung

13. Oktober 2009

…im Ansatz nicht bezweifelt, nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (vgl [für den Unterhaltsberechtigten] RIS-Justiz RS0083694; RS0047687). Der Vater hat hier für die Beurteilung seines Erfolgs des Studiums der Medizin überhaupt keine Unterlagen vorgelegt. Für das Studium der Rechtswissenschaften liegt eine - teilweise…

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