RS0063539 – OGH Rechtssatz

…Deckung desselben Bedarfs wesentlichen Eigenschaften nicht von anderen unterscheiden, sich also – aus der Sicht der Bedarfsträger als der Marktgegenseite – beliebig gegeneinander austauschen lassen (RS0063539 [T6]). Produkte, die aus Sicht der Marktgegenseite nicht der Deckung desselben Bedarfs dienen, gehören hingegen nicht demselben sachlich relevanten Markt an (16 Ok 4/08…

…beliebig austauschbar sind. Entscheidend ist damit die (funktionelle) Austauschbarkeit der Waren bzw Leistungen aus Sicht der Marktgegenseite (RIS Justiz RS0124671, RS0116046 [T2, T3]; vgl auch RS0063539, RS0110206). 5.4. Der Oberste Gerichtshof hat bereits in der Entscheidung 16 Ok 14/08 Radiusklausel II ausgesprochen, dass der relevante Markt unter…

…Abnehmer substituierbare Erzeugnisse/Dienstleistungen befriedigt werden können ( de Bronett in Wiedemann , Handbuch des Kartellrechts² § 22 Rn 12; vgl RIS-Justiz RS0063539). 3.3. Sachlich maßgeblicher Markt ist hier jener der Dienstleistungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen, durch welche diese dem reisewilligen Publikum und anderen an Informationen dieser Art Interessierten…

…Anwendung des Bedarfsmarktkonzepts (16 Ok 9/01 = SZ 74/199 = ecolex 2002, 194 [ Wollmann ] = ÖBl 2002, 193 [ Barbist ] - W Beteiligungsgesellschaft; RIS Justiz RS0116046, RS0124671, RS0063539; zuletzt etwa 16 Ok 14/08 = OZK 2009, 119 [ Pirko ] - Radiusklausel II; Hoffer , Kartellgesetz [2007] 80 f) - im Einzelfall zu prüfen, in welchem Umfang…

…Bedarfsträger als Marktgegenseite beliebig gegeneinander austauschbar sind. Entscheidend ist die (funktionelle) Austauschbarkeit der Waren bzw Leistungen aus Sicht der Marktgegenseite (RS0124671; RS0116046 [T2, T3]; vgl RS0063539; RS0110206). [92] II.4.1.4. Die Frage der Marktabgrenzung ist Tatfrage, soweit es dabei um die Feststellung objektiv überprüfbarer Abgrenzungskriterien geht, sie ist Rechtsfrage, soweit…

…bestimmen. Die sachliche Abgrenzung ist allgemein nach dem in § 23 KartG normierten Bedarfsmarktkonzept durch zu führen. Wesentlich ist eine hinreichende Austausch- bzw Substituierbarkeit (RS0063539; RS0124671; vgl auch RS0116046 [T2, T3]). [149] In räumlicher Hinsicht umfasst der relevante Markt das Gebiet, in dem die beteiligten Unternehmen die relevanten Produkte oder…

…wegen ihrer Eigenschaften zur Befriedigung des gleichen Bedarfs im selben Maße geeignet sind, während ihre Austauschbarkeit mit anderen Erzeugnissen oder Leistungen gering ist (RIS Justiz RS0063539). Die Beurteilung des sachlich betroffenen Marktes erfolgt nach dem Bedarfsmarktkonzept (RIS Justiz RS0124671). II.1.4. Im Anlassfall betroffener Markt ist jener für Vertriebskanäle für…

…ihrer Eigenschaften zur Befriedigung eines gleichbleibenden Bedarfs im selben Maß geeignet sind, während ihre Austauschbarkeit mit anderen Erzeugnissen oder Leistungen gering ist (stRsp RIS Justiz RS0063539). Derselbe Markt liegt vor, wenn sich die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen in ihren für die Deckung desselben Bedarfs wesentlichen Eigenschaften nicht von anderen…

…zu entfalten (16 Ok 11/04 mwN). 6.2. Der relevante Markt ist nach örtlichen, zeitlichen und sachlichen Kriterien zu bestimmen (RIS Justiz RS0063539). Bei der sachlichen Abgrenzung ist auf Austauschbarkeitsrelationen aus der Sicht der Bedarfsträger abzustellen (RIS Justiz RS0063539). Dass es sich bei einem besonders erfolgversprechenden…