RS0084943 – OGH Rechtssatz

…es keine fixe Zeitgrenze. In der bisherigen Rechtsprechung wurden Zeiträume von 13 Monaten (10 ObS 158/07v) und acht Monaten (RIS Justiz RS0084943 [T2]) als nicht nur vorübergehend angesehen. Hingegen wurde eine eineinhalbmonatige Tätigkeit als vorübergehend bewertet (10 ObS 240/02w). Hingewiesen wird in der Rechtsprechung…

…273 ASVG nicht verloren geht (RIS Justiz RS0083709). Dabei ist von jenem Angestelltenberuf auszugehen, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084943). Dieser Beruf bestimmt das Verweisungsfeld, also die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten…

…ist (vgl § 273 ASVG). Dies muss beim Angestellten regelmäßig ausgehend von der zuletzt - nicht nur vorübergehend - ausgeübten Berufstätigkeit beurteilt werden (vgl RIS-Justiz RS0084954, RS0084943). Erst wenn feststeht, dass der Versicherte die zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit nicht mehr ohne eine ins Gewicht fallende Gefahr der Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes ausüben kann, muss…

…den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (ständige Rechtsprechung seit SSV-NF 1/68; SSV-NF 7/51; RIS-Justiz RS0084943). Die mehr als 2 ½ Jahre, die der Kläger zuletzt im 3rd-Level-Support (technische Kundenunterstützung) absolviert hat, sind nach der Rechtsprechung nicht als „…

…Gerichtshofes wird das Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG durch den Angestelltenberuf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084943; vgl RS0084904). In der Senatsentscheidung 10 ObS 315/02z wurde ausgesprochen, dass bei einer Beschäftigungsdauer von acht Monaten - nach einem Berufswechsel - nicht…

…Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist. Dabei ist von jenem Angestelltenberuf auszugehen, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS-Justiz RS0084943). Dieser Beruf bestimmt das Verweisungsfeld, also die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten…

…Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084943). Selbst ein Beruf, der aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben wurde, ist nach der Rechtsprechung dann nicht mehr heranzuziehen, wenn der neue Beruf über längere Zeit hinweg…

…Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist. Dabei ist von jenem Angestelltenberuf auszugehen, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS-Justiz RS0084943). Dieser Beruf bestimmt das Verweisungsfeld, also die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten…

…Verhältnissen am Stichtag vorzunehmen, der durch den dem Eintritt des Versicherungsfalles nachfolgenden Pensionsantrag ausgelöst wird (SSV-NF 11/113; 7/51 uva; RIS-Justiz RS0084867; RS0084943). Wie der Kläger selbst ausführt, konnte er seine Tätigkeit als Zahlkellner bzw Oberkellner in den Jahren 1996 und 1997 auf Grund gesundheitlicher Probleme jeweils nur…

…und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist. Nach der Rechtsprechung (SSV NF 11/113, 12/123, 13/2, 13/112, 14/43 uva; RIS Justiz RS0084943) ist bei der Prüfung des Verweisungsfeldes von der zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübten Tätigkeit des Angestellten auszugehen. Das ausnahmsweise Abstellen auf einen früher ausgeübten, aus…

… Das Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RS0084943). Es hängt dabei ganz von den Umständen des Einzelfalls ab, wann die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Versicherte, der eine andere als die bisher ausgeübte…

…zuletzt ausgeübte Tätigkeit abgestellt. Während es dort jedoch darauf ankommt, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit nicht bloß vorübergehend ausgeübt wurde (RIS-Justiz RS0083709, RS0084509, RS0084904, RS0084943, RS0084954, RS0106498), was vom erkennenden Senat beispielsweise bei einer Tätigkeit im Ausmaß von 23 (RS0084509/T4) oder 37 Monaten (RS0084904/T5) verneint wurde, stellt sich…

…ausüben kann (RIS-Justiz RS0084904, insb [T10]). Das Verweisungsfeld wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS-Justiz RS0084943, RS0084954). Zur Beurteilung der sozialen Wertigkeit der bisherigen Tätigkeit und der möglichen Verweisungstätigkeit ist es legitim, vergleichsweise auf den ollVHandelsAng zurückzugreifen (RIS-Justiz RS0084861, insb…