RS0084588 – OGH Rechtssatz

…also darauf an, ob betriebliche Umstände über das normale Maß hinaus so stark sind, dass sie eine wesentliche Bedingung für die Essenseinnahme sind (RIS Justiz RS0084588). Für den Fall der Befriedigung eines lebensnotwendigen persönlichen Bedürfnisses an der Arbeitsstätte oder auf einer Dienstreise bleibt es somit - auch nach der Änderung des §…

…Erhaltung der Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrers oder durstig machende Beschäftigung (zum Fall eines Kraftfahrers vgl 10 ObS 73/93 SSV NF 7/45; RS0084588). Es kommt also darauf an, ob betriebliche Umstände über das normale Maß hinaus so stark sind, dass sie eine wesentliche Bedingung für die Essenseinnahme sind…

…die Verrichtung eines lebensnotwendigen Bedürfnisses unter den besonderen Umständen der Übernachtung an einem fremden Ort allenfalls unter dem Schutz der Unfallversicherung stehen (so für Dienstreisen RS0084588). Abgesehen davon, dass auch das Schlafen grundsätzlich dem überwiegend persönlichen, unversicherten Lebensbereich angehört (mit Ausschluss des hier gar nicht behaupteten Falls, dass es auf eine…