RS0047509 – OGH Rechtssatz

…9 Ob 68/01t; 1 Ob 156/06g; 7 Ob 186/16b) zu dieser Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0047509 [T10]), wonach der Unterhaltsbemessung für die Vergangenheit das tatsächliche Einkommen der jeweiligen Zeitabschnitte zugrundezulegen ist. Die vom Beklagten zitierte Entscheidung 5 Ob 38…

…ist das in einem längeren Beobachtungszeitraum erzielte Durchschnittseinkommen als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen (RS0113405). Die heranzuziehenden Beobachtungszeiträume hängen aber jeweils von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (RS0047509 [T10]). Wird also wie hier auch Unterhalt für die Zukunft begehrt (und beschränkt sich daher der Unterhaltsanspruch nicht nur auf vergangene, bestimmte Zeiträume), ist als…

…als Berechnungsbasis zu Grunde zu legen. Bei schwankendem Einkommen des Unterhaltspflichtigen ist das in einem längeren Beobachtungszeitraum erzielte Durchschnittseinkommen als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen (RIS Justiz RS0113405, RS0047509). Einmalige Zahlungen sind nach ständiger Rechtsprechung in angemessener Weise (je nach Art und Höhe des einmaligen Bezugs) stets nach den Umständen und Lebensverhältnissen angemessen aufzuteilen…

…bezogenen Durchschnittseinkommen auszugehen ist, hat keinen Anwendungsbereich, wenn es – wie hier (2010–2015) – allein um Unterhalt für die Vergangenheit geht (RIS Justiz RS0047509 [T2]). 5. Mangels Darlegung einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung ist der Revisionsrekurs zurückzuweisen.…

…stets die Einkommensbezüge während eines längeren Zeitraums heranzuziehen; das Einkommen für kürzere Zeiträume ist nur dann maßgebend, wenn es keine nennenswerten Schwankungen gibt (RIS Justiz RS0047509), wobei von der Rechtsprechung – auch in Sicherungsverfahren (RIS Justiz RS0053251 [T4]) – bei selbständig Erwerbstätigen in der Regel das Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre…

…einem längeren Beobachtungszeitraum erzielte Durchschnittseinkommen als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen, wobei sich die Beurteilung der Angemessenheit des Beobachtungszeitraums nach den Umständen des Einzelfalls richtet (RIS Justiz RS0113405, RS0047509). Einmalige Zahlungen sind dabei nach der Rechtsprechung in angemessener Weise nach den Umständen und Lebensverhältnissen angemessen aufzuteilen (RIS Justiz RS0009667 [T7]). In der Auffassung des…

…wäre auch geboten gewesen, ist doch bei der Bemessung des Unterhalts vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen in dem der Entscheidung unmittelbar vorangehenden Bezugszeitraum auszugehen (RIS-Justiz RS0047509). 2. Zur Anrechnung des fiktiven Mietwerts: 2.1 Der erkennende Senat hat zuletzt in der Entscheidung 2 Ob 39/08m die Zulässigkeit eines (ordentlichen) Revisionsrekurses unter…

…widerspricht zwar der Rechtsprechung, wonach bei der Bemessung des Unterhalts vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen in dem der Entscheidung unmittelbar vorangehenden Bezugszeiträumen auszugehen ist (RIS Justiz RS0047509), es wären daher die Einkommen beider Streitteile für 2010 festzustellen gewesen. Dass die Heranziehung des im Jahr 2010 jeweils erzielten Einkommens eine wesentliche Änderung…

…stets die Einkommensbezüge während eines längeren Zeitraums heranzuziehen. Das Einkommen für kürzere Zeiträume ist nur dann maßgebend, wenn es keinen nennenswerten Schwankungen unterliegt (RIS-Justiz RS0047509). Der Zeitraum ist nach den möglichen Einkommensschwankungen zu bemessenden (3 Ob 113/04w). Bei saisonbedingt immer wiederkehrender kurzfristiger Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners bildet das auf der…

…RIS Justiz RS0062267). Zu 2.: Bei der Bemessung des Unterhalts ist vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen in dem der Entscheidung unmittelbar vorangehenden Bezugszeitraum auszugehen (RIS Justiz RS0047509). Dies gilt aber richtiger Weise nur bei einem Zuspruch von Unterhalt für die Zukunft iSd § 406 zweiter Satz ZPO (3 Ob …

…längeren Beobachtungszeitraum erzielte Durchschnittseinkommen maßgebend. In einem solchen Fall stellt das monatliche Durchschnittseinkommen auf Basis des Jahresnettoeinkommens eine geeignete Grundlage dar (vgl RIS Justiz RS0113405; RS0047509). Die Beurteilung der Angemessenheit des konkreten Berechnungszeitraums richtet sich jedoch nach den Umständen des Einzelfalls (vgl auch 3 Ob 113/04w). 2.3 Das…

…Ermittlung des Durchschnittseinkommens eines unselbständig Erwerbstätigen sind stets die Einkommensbezüge während eines längeren Zeitraums heranzuziehen, um zu vermeiden, dass der Unterhalt ständig angepasst werden muss (RS0047509 [T3]). Von der Rechtsprechung wird in der Regel dann von einem repräsentativen Beobachtungszeitraum ausgegangen, wenn dieser ein Jahr umfasst, weil dann die Annahme gerechtfertigt ist…

…genau diese Perioden zu ermitteln. Die heranzuziehenden Beobachtungszeiträume hängen von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (4 Ob 194/11z mwN = RIS Justiz RS0047509 [T8, T9, T10]). 1.4. In Detailfragen der Unterhaltsbemessung hat grundsätzlich der Unterhaltsschuldner die für seinen Rechtsstandpunkt günstigen Tatsachen ausreichend zu behaupten und zu beweisen…

…mit einer gewissen Regelmäßigkeit bezieht; dadurch soll vermieden werden, dass der Unterhalt ständig angepasst werden muss (4 Ob 517/93 in RIS Justiz RS0047509). Da es hier keinen Anhaltspunkt dafür gibt, dass der Beklagte die höheren Bezüge, die er in der Vergangenheit erzielt hatte und die von den Vorinstanzen…

…auch nicht nachvollziehbar dargelegt. [13] 5.1. Bei Einmalzahlungen des Dienstgebers an den Unterhaltspflichtigen hängen die heranzuziehenden Beobachtungszeiträume von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (RS0047509). [14] 5.2. Die Vorinstanzen haben die dem Vater von seinem Dienstgeber gewährte Prämie auf die Unterhaltsbemessungsgrundlage der Jahre 2021, 2022 und 2023 angerechnet…

…angepasst werden muss, ist als Bemessungsgrundlage jenes Einkommen heranzuziehen, das der Unterhaltspflichtige mit einer gewissen Regelmäßigkeit bezieht (vgl 3 Ob 296/02d, RIS Justiz RS0047509 [T4] uva). Umstände, wonach anzunehmen wäre, dass die Mutter in Zukunft ein die Notstandshilfe von 36,17 EUR täglich übersteigendes Einkommen erzielen werde, wurden nicht…

…erzielte Einkommen darauf schließen lässt, dass der Unterhaltspflichtige auch weiterhin ein Einkommen in ähnlicher Höhe erzielen wird (4 Ob 194/11z, RIS Justiz RS0047509 [T8]). Welche Beobachtungszeiträume heranzuziehen sind, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0047509 [T10]). Das Erstgericht hat vom 1. 1. …