RS0036524 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob138/12a—OGH Entscheidung

07. August 2012

…Rechtsmittelwerber auf die zutreffende Begründung des Rekursgerichts verwiesen werden. Das Vergreifen in der Entscheidungsform beeinflusst weder die Zulässigkeit noch die Behandlung des Rechtsmittels (RIS Justiz RS0036524; RS0041859). Die Entscheidung über die Zurückweisung der Klagsausdehnung ist ein (in der mündlichen Streitverhandlung vom 7. September 2011 auch so bezeichneter) Beschluss. Daran…

10ObS141/20p—OGH Entscheidung

24. November 2020

…der gesetzlichen Frist für die Klage gegen einen Bescheid eines Versicherungsträgers handelt es sich, worauf der Kläger im Revisionsrekurs zutreffend hinweist, um eine prozessuale Frist (RS0036524 [T1]). Wird eine Klage erhoben, obwohl ua die in § 67 Abs 2 ASGG genannte(n) Frist(en) verstrichen ist, ist die Klage…

8Rs96/06f—OLG Wien Entscheidung

23. August 2006

…2 ZPO in analoger Anwendung auch für die in § 67 ASGG normierten Klagefristen in Sozialrechtssachen (zu deren Charakter als verfahrensrechtliche Frist siehe RIS-Justiz RS0036524, RS0085647) gilt. Infolge des am 2.11.2004 und somit jedenfalls rechtzeitig gestellten Verfahrenshilfeantrages wurde die Klagefrist gegen den Bescheid vom 6.10.2004 unterbrochen und begann mit dem…

25Rs19/25t—OLG Innsbruck Entscheidung

25. September 2025

…keine Unrichtigkeit des angefochtenen Beschlusses aufzuzeigen. Bei der gesetzlichen Frist für die Klage gegen einen Bescheid eines Versicherungsträgers handelt es sich um eine prozessuale Frist (RS0036524 [T1]). Wird eine Klage erhoben, obwohl unter anderem die in § 67 Abs 2 ASGG genannte(n) Frist(en) verstrichen ist/sind, ist die Klage…

Rückverweise

2Ob138/12a—OGH Entscheidung

10ObS141/20p—OGH Entscheidung

8Rs96/06f—OLG Wien Entscheidung

25Rs19/25t—OLG Innsbruck Entscheidung