RS0036728 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

5Ob46/14x—OGH Entscheidung

24. März 2015

…Erkrankung des vertretenden Rechtsanwalts kann nur dann ein Grund für eine Wiedereinsetzung sein, wenn sie die rechtzeitige Bestellung eines Vertreters unmöglich macht (vgl RIS-Justiz RS0036728); sei es weil die Erkrankung plötzlich auftritt und für eine rechtzeitige Vertretung nicht mehr gesorgt werden kann ( Deixler-Hübner in Fasching/Konecny ² § 146…

10ObS191/98f—OGH Entscheidung

09. Juni 1998

…innerhalb der Berufungsfrist gemäß § 464 Abs 3 ZPO) unmöglich macht (Fasching II 729; Fink, Wiedereinsetzung 88; EvBl 1972/44 = RZ 1971, 175; RIS-Justiz RS0036728). Ob eine derartige Erkrankung in der Zeit des Spitalsaufenthaltes durchgehend vorlag, kann auf sich beruhen; ein "akuter Schub" in der Zeit vom 17.10. bis 29.10.1997…

2Ob44/21s—OGH Entscheidung

25. März 2021

…erhebliche Rechtsfrage auf (RS0116535). [10] Zum anderen bildet eine Erkrankung nur dann einen Wiedereinsetzungsgrund, wenn sie die Bestellung eines Vertreters oder eine Prozesshandlung unmöglich macht (RS0036728). Auch ist zu der mit § 146 ZPO (hier iVm § 21 AußStrG) inhaltlich nahezu gleichlautenden Bestimmung des § 364 StPO bereits entschieden…

1R80/25d—OLG Wien Entscheidung

10. September 2025

…Substitution Abhilfe zu schaffen, so ist die Wiedereinsetzung nicht zu bewilligen (5 Ob 46/14x (5 Ob 41/15p) [4.] mzwN; RS0036728). Die die Wiedereinsetzung begründenden Umstände sind nach § 149 ZPO von der Antragstellerin glaubhaft zu machen und im Antrag anzugeben; späteres Vorbringen ist aufgrund…

Rückverweise

5Ob46/14x—OGH Entscheidung

10ObS191/98f—OGH Entscheidung

2Ob44/21s—OGH Entscheidung

1R80/25d—OLG Wien Entscheidung