RS0047506 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8Ob31/09f—OGH Entscheidung

19. Mai 2009

…Schwierigkeiten verbunden wäre. Zutreffend sind die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringert (RIS Justiz RS0085165; RS0047506) und dass der Unterhaltspflichtige für das Vorliegen eines solchen gesundheitsbedingten Mehraufwands beweispflichtig ist. Ob ein solcher Mehraufwand im Einzelfall ausreichend dargetan wurde, ist eine Tatfrage…

10Ob58/13x—OGH Entscheidung

25. März 2014

… 56 mwN). Ein krankheitsbedingter Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, ist nach der Rechtsprechung angemessen als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage (vgl RIS Justiz RS0047506; RS0085165) oder als Abzug weiterer Prozentpunkte (RIS Justiz RS0110231) zu berücksichtigen. 4.2 Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, die über die durchschnittlichen Gesundheitsausgaben allenfalls darüber hinausgehenden…

10Ob60/24g—OGH Entscheidung

11. Februar 2025

…auch) verfügen kann ( RS0003799 [T18]; RS0013386 [T9]; RS0107262 [T21, T29]). Es trifft ebenfalls zu, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Bemessungsgrundlage vermindert ( RS0085165 ; RS0047506 ; 6 Ob 58/17y ua; vgl auch RS0111082 ). Abzugsfähig sind solche Kosten aber nur soweit, als sie die ihm zur Verfügung stehenden Einnahme…

8Ob1/13z—OGH Entscheidung

24. Januar 2013

…geleistet werden (vgl 6 Ob 49/08m). 5.3 Nach der Rechtsprechung vermindert ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Bemessungsgrundlage (RIS Justiz RS0085165; RS0047506; 6 Ob 49/08m). Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um konkret nachgewiesene, unvermeidbare Kosten handelt, die aus ärztlicher Sicht zur Heilung oder…

9Ob56/12v—OGH Entscheidung

29. Januar 2013

…der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringert (RIS Justiz RS0085165 mwN). So wurden etwa im gewissen Umfang auch Mehraufwendungen für Diätnahrungen berücksichtigt (RIS Justiz RS0047506). Andererseits wurde durch die Rechtsprechung auch bereits klargestellt, dass die sogenannte In vitro Fertilisation zur Herbeiführung einer Schwangerschaft keine Krankenbehandlung iSd § 133 ASVG…

6Ob58/17y—OGH Entscheidung

19. April 2017

…beantwortete Revisionsrekurs des Vaters ist unzulässig, zeigt er doch keine erhebliche Rechtsfrage auf. Ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen vermindert grundsätzlich die Bemessungsgrundlage (RIS-Justiz RS0085165, RS0047506; 8 Ob 1/13z). Voraussetzung ist, dass es sich um konkret nachgewiesene, unvermeidbare von der Sozialversicherung nicht gedeckte Kosten handelt, die aus ärztlicher…