RS0029337 – OGH Rechtssatz

…und offenkundig verletzt werden. Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit verwirklichen (RS0029337). [5] Ist der Dienstnehmer wieder objektiv arbeitsfähig und fühlt sich subjektiv dazu auch in der Lage, ist der Krankenstand zu beenden (vgl 9 ObA…

…tatsächlich eintreten muss, um den Entlassungsgrund der Vertrauensunwürdigkeit nach § 27 Z 1 3. Tatbestand AngG zu verwirklichen (RIS Justiz RS0029337). Im vorliegenden Fall wurde dem Kläger nach Behandlung seiner infektbedingten Kreislaufschwäche zwar von der behandelnden Ärztin geraten, einen Tag im Bett zu bleiben. Doch fühlte…

…ZAS 1989/5, 24 = RdW 1987, 268 oder zuletzt OGH 30. 8. 2001 8 ObA 196/01h; RIS Justiz RS0029337 mwN = WBl 1993, 224). Das Berufungsgericht hat, ausgehend von dieser Rechtsprechung, das Vorliegen eines ausreichenden Vorbringens zu diesem Entlassungsgrund im Wesentlichen mit der…

…Arbeitsfähigkeit möglichst bald wiederhergestellt wird (RS0060869). Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund verwirklichen (RS0029337; RS0126831). Ein Dienstnehmer darf ärztlichen Anordnungen jedenfalls nicht schwerwiegend bzw betont und im erheblichen Maß zuwiderhandeln und die nach der allgemeinen Lebenserfahrung allgemein üblichen Verhaltensweisen…

…ZAS 1989/5, 24 = RdW 1987, 268 oder zuletzt OGH 30. 8. 2001 8 ObA 196/01h; RIS Justiz RS0029337 mwN = WBl 1993, 224). Fasst man nun die hier wesentlichen Sachverhaltsfeststellungen zusammen, so war der erst etwa drei Jahre bei der Beklagten als…

…aus, soweit es die vorsätzliche Verunreinigung der Arbeitskleidung durch den Kläger als Tatsachenfeststellung auffasst. Letztlich vertrat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0029337 [T7]; RS0060869) die auch im vorliegenden Fall vertretbare Rechtsauffassung, dass der Kläger durch seine Urlaubsreise (langes Anstellen, sitzende Zwangshaltung im Flugzeug, Taxi- und Busfahrten sowie…

…betont und offenkundig verletzen. Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen und/oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann Vertrauensunwürdigkeit begründen (RIS Justiz RS0029337). Wesentlich bleibt dabei aber immer, ob das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Angestellten auch subjektiv vorwerfbar ist. Dies wäre jedenfalls bei Zuwiderhandlungen gegen eine ausdrückliche ärztliche…

…wird (RIS Justiz RS0060869). Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund verwirklichen (RIS Justiz RS0029337). Wesentlich bleibt aber, dass das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Arbeitnehmer auch subjektiv vorwerfbar ist. Ein Dienstnehmer darf ärztlichen Anordnungen jedenfalls nicht schwerwiegend bzw betont und…

…den Arzt des Vertrauens des Versicherungsträgers unwürdig erscheinen lässt, erfordert, hier aber nicht feststeht, dass der Kläger überhaupt in einem nennenswerten Umfang tätig wurde (vgl RS0029337 [T3]). An seinen üblichen Ordinationstagen und zwei weiteren Tagen wurde er durchgehend vom Vertretungsarzt vertreten. Auch steht nach Maßgabe des Sachverhalts, soweit er vom Berufungsgerichts…

…Lebenserfahrungen entsprechenden Verhaltensweisen während des Krankenstandes offenkundig zuwiderhandelt und damit auch die auf die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit gerichteten Interessen des Arbeitgebers verletzt (RIS Justiz RS0029456; RS0029337; RS0060869 jeweils mzwN). Nach den konkreten Feststellungen hatte die Klägerin aufgrund eines gynäkologischen Eingriffs Schmerzen beim Sitzen, ihr wurde aber keine Bettruhe verordnet. Nach dem…

… ObA 38/87; 9 ObA 25/93; 9 ObA 329/99v; 8 ObA 109/03t; RIS-Justiz RS0029337; RS0060869 ua), worauf die Revisionswerberin zutreffend hinweist. Verhältnismäßig geringfügiges Zuwiderhandeln gegen übliche Verhaltensweisen im Krankenstand, wie es immer wieder vorkommen mag, kann aber bei der…

…einer Gesundheitsbeeinträchtigung gekommen ist, sondern es genügt schon, dass das Verhalten geeignet war, den Gesundheitszustand negativ zu beeinflussen oder die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit zu verzögern (RS0029337). Diese Rechtsprechung lässt sich aber nicht unmittelbar auf die Freistellung nach § 735 Abs 3 ASVG übertragen, weil es hier gar nicht um…

…betont und offenkundig verletzen. Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen und/oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann Vertrauensunwürdigkeit begründen (RIS Justiz RS0029337). Wesentlich bleibt dabei aber immer, ob das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Angestellten auch subjektiv vorwerfbar ist. Dies ist jedenfalls bei Zuwiderhandlungen gegen eine ausdrückliche ärztliche…

…Rechtzeitigkeit der Entlassung nicht in Frage gestellt hat. 4. Die Gebote allgemein üblicher Verhaltensweisen im Krankenstand dürfen nicht offenkundig oder betont verletzt werden (RIS Justiz RS0029337). Ein im Krankenstand befindlicher Arbeitnehmer verwirklicht einen Entlassungsgrund, wenn er gegen die auf die Wiederherstellung seiner Gesundheit abzielenden Anordnungen des Arztes so schwerwiegend verstößt, dass…

…ein Zuwiderhandeln tatsächlich zu einer Verlängerung des Krankenstands führt, ist in diesem Zusammenhang belanglos; es genügt die Eignung, den Genesungsprozess zu verzögern (RIS-Justiz RS0060869; RS0029337). Dies fußt, wie das Berufungsgericht zutreffend aufzeigte, auf der Erwägung, dass der Arbeitgeber die Gefährdung seiner dienstlichen Interessen fürchten muss, wenn der Arbeitnehmer nicht die…

…üblichen Verhaltensweisen nicht offenkundig und betont verletzt, wobei es nicht darauf ankommt, ob ein Zuwiderhandeln dann tatsächlich zu einer Verlängerung des Krankenstands führt (RIS Justiz RS0029337; RS0060869; Winter/Wartinger , Pflichten des Arbeitnehmers bei Krankenstand, ZAS 2010/12; Heinz Ofner , Die Entlassungsjudikatur zum genesungsvereitelnden Verhalten während des Krankenstandes DRdA 2007…

…nicht betont und offenkundig verletzen. Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann Vertrauensunwürdigkeit begründen (RIS Justiz RS0029337). Wesentlich bleibt dabei aber immer, dass das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Angestellten auch subjektiv vorwerfbar ist. Dies ist jedenfalls bei Zuwiderhandlungen gegen eine ausdrückliche ärztliche…

…wird (RIS Justiz RS0060869). Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund verwirklichen (RIS Justiz RS0029337). Wesentlich bleibt aber, dass das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Arbeitnehmer auch subjektiv vorwerfbar ist. Ein Dienstnehmer darf ärztlichen Anordnungen jedenfalls nicht schwerwiegend bzw betont und…

…ein Zuwiderhandeln tatsächlich zu einer Verlängerung des Krankenstands führt, ist in diesem Zusammenhang belanglos; es genügt die Eignung, den Genesungsprozess zu verzögern (RIS Justiz RS0060869; RS0029337). Befolgt der Arbeitnehmer nicht die für die Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit notwendigen ärztlichen Anordnungen, sondern handelt ihnen offen zuwider, muss der Arbeitgeber befürchten, dass seine dienstlichen…

…oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund verwirklichen. Wesentlich bleibt aber, dass das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Arbeitnehmer auch subjektiv vorwerfbar ist (RIS Justiz RS0029337 [T13]). Ein Dienstnehmer darf ärztlichen Anordnungen jedenfalls nicht schwerwiegend bzw betont und im erheblichen Maß zuwiderhandeln und die nach der allgemeinen Lebenserfahrung allgemein üblichen Verhaltensweisen…

…Arbeitsfähigkeit möglichst bald wiederhergestellt wird (RS0060869). Schon die Eignung des Verhaltens, den Krankheitsverlauf negativ zu beeinflussen oder den Heilungsprozess zu verzögern, kann den Entlassungsgrund verwirklichen (RS0029337). Wesentlich ist , dass das objektiv sorgfaltswidrige Verhalten dem Arbeitnehmer auch subjektiv vorwerfbar ist. Ein Dienstnehmer darf ärztlichen Anordnungen jedenfalls nicht schwerwiegend bzw betont und im…