RS0069823 – OGH Rechtssatz

…Hauses“ der Verkehrsanschauung mehr Bedeutung zu als dem Prinzip der Einheit der Grundbuchseinlage. Grundsätzlich ist aber auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RS0069823 [T1]). [6] 1.2 Unter „Haus“ sind in der Regel alle vermietbaren Teile eines Grundbuchskörpers zu verstehen. Eine Ausnahme von dieser Regel ist…

…darauf an, ob tatsächlich und wirtschaftlich voneinander getrennte selbständige Objekte bzw Häuser vorliegen und jedes für sich allein als wirtschaftlich selbständige Einheit zu betrachten ist (RS0069823 [T4–T7]). 4.7 Das Erstgericht traf, neben den oben bereits wiedergegebenen Feststellungen folgende, in den Berufungen der meisten Kläger angefochtene Feststellung (Urteil S …

…5 Ob 28/91 = wobl 1992/111, 154 [ Call ] = RIS Justiz RS0070018; 5 Ob 13/93 = wobl 1993/123, 183; RIS Justiz RS0069823) schadet der klagenden Vermieterin, die sich auf den Ausnahmetatbestand des § 1 Abs 4 Z 1 MRG beruft…

…ist der objektive bauliche Zustand im Zeitpunkt der Vermietung ( RS0112564 [T16]). Das betrifft auch die Frage, ob tatsächlich und wirtschaftlich voneinander getrennte selbständige Häuser vorliegen ( RS0069823 [T4]); die Beurteilung hängt wesentlich von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab ( RS0079853 ). In Bezug auf sämtliche in Betracht kommenden Mietobjekte (hier: Geschäftsräume) kommt es…

…Auch hier ist die Verkehrsauffassung entscheidend. Dass bei verschiedenen Problemlagen verschiedene Kriterien zur Unterscheidung herangezogen werden, bedeutet nicht, dass stets alle vorliegen müssen (RIS Justiz RS0069823 [T6, T9]), es handelt sich um eine typische Einzelfallbeurteilung (10 Ob 14/16f = immolex 2016/90 [ Cerha ]). 4.2. Die Auffassung des…

…sind, richtet sich – wie auch die Frage, wie viele selbständig vermietbare Wohnungen oder Geschäftsräumlichkeiten sich darin befinden – nach der Verkehrsauffassung (RIS Justiz RS0079853; RS0069823 [T4]). Im Regelfall liegt „Identität“ von Haus und Liegenschaft in dem Sinn, dass sich ein Gebäude (zur Gänze) auf einer EZ befindet, vor…

…1 AußStrG zu klären wäre. Ob tatsächlich und wirtschaftlich voneinander getrennte selbständige Häuser vorliegen, ist letztlich nach der Verkehrsauffassung zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0079850; RS0069823 ua). Dass verschiedene Kriterien bei unterschiedlichen Problemlagen zur Unterscheidung herangezogen werden, bedeutet nicht, dass stets alle von ihnen vorliegen müssen (vgl 5 Ob …

…Falle der Notwendigkeit der Aufteilung eines für mehrere Liegenschaften gemeinsam angefallenen Aufwands auf die einzelnen Liegenschaften (vgl 5 Ob 228/14m; RIS-Justiz RS0069823) die Aufteilung des Gesamtaufwands nachvollziehbar zu erläutern sei und eine bloße, nicht näher begründete Prozentangabe nicht genüge, ist nicht zu beanstanden. Erst wenn auch das…

…der Verkehrsanschauung mehr Bedeutung zukommt als dem Prinzip der Einheit der Grundbuchseinlage. Grundsätzlich ist aber auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RIS Justiz RS0069823 [T1]). Unter „Haus“ sind zwar in der Regel alle vermietbaren Teile eines Grundbuchkörpers zu verstehen. Doch ist eine Ausnahme von dieser Regel in…

…sich mehrere selbständige Objekte auf einer Liegenschaft befinden (Würth/Zingher/Kovanyi, Miet- und Wohnrecht 21 § 17 MRG Rz 2 mwN; RIS-Justiz RS0069823, RS0069949, RS0067347; zu den §§ 18 ff MRG vgl insbesondere 5 Ob 28/91 = MietSlg 43.225/39 = RIS-Justiz…

…den Grundbuchskörper abzustellen; die Identität von Haus und Liegenschaft ist der Regelfall, mehrere auf einem Grundbuchskörper befindliche Häuser sind in der Regel zusammenzuzählen (RIS Justiz RS0069823 [insbes T8, T13]; vgl RS0069376) . Die Vorinstanzen haben die Reihenhäuser als ein Gebäude mit mehr als zwei Wohnungen qualifiziert und daher das Vorliegen des von…

…ob tatsächlich und wirtschaftlich voneinander getrennte selbständige Objekte bzw Häuser vorliegen und jedes für sich allein als wirtschaftlich selbständige Einheit zu betrachten ist (RIS Justiz RS0069823 [T7]). Dies ist letztlich nach der Verkehrsauffassung zu beurteilen (RIS Justiz RS0079850 [T6, T7]; RS0069823 [T4]). Das Vorhandensein gemeinsamer Versorgungseinrichtungen ist eines der Kriterien für…

…Vorhandensein gemeinsamer oder getrennter Versorgungseinrichtungen, das Alter der Gebäude, die bauliche Trennung, der Erhaltungszustand oder auch die unterschiedliche Verwendung zu Wohn oder Betriebszwecken (RIS Justiz RS0069823 [T2]; 5 Ob 123/11s mwN; 5 Ob 163/09w wobl 2010/137), womit sich diese Beurteilung als typische Einzelfallentscheidung…

…synonymen Verwendung von „Haus“ und „Liegenschaft“ abzuleiten, dass grundsätzlich auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abgestellt werden soll (RIS Justiz RS0069823 [T1]). Die Identität von Haus und Liegenschaft ist also der Regelfall (5 Ob 107/95 WoBl 1996/22; 5 Ob 213…

…synonymen Verwendung von „Haus“ und „Liegenschaft“ abzuleiten, dass grundsätzlich auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abgestellt werden soll (RIS-Justiz RS0069823 [T1]). Die Identität von Haus und Liegenschaft ist also der Regelfall (5 Ob 213/03i; 5 Ob 43/05t; 5 …

…von Haus und Liegenschaft der Regelfall ist (vgl Würth in Rummel 3 Rz 3 zu § 17 MRG mwN; RIS Justiz RS0069823). Maßgeblich ist unter anderem das Alter, die bauliche Trennung der Gebäude, die Lage der Versorgungsleitungen, der Erhaltungszustand etc (vgl die von in E. M…

…entscheidende Rolle (RIS Justiz RS0069949 [T10]). Dass bei verschiedenen Problemlagen verschiedene Kriterien zur Unterscheidung herangezogen werden, bedeutet nicht, dass stets alle vorliegen müssen (RIS-Justiz RS0069823 [T6, T9]). Es handelt sich um eine typische Einzelfallbeurteilung (zuletzt etwa 5 Ob 220/18s). 3.1 Vor diesem Hintergrund vermögen die Revisionswerber…

…der Verkehrsanschauung mehr Bedeutung zukommt als dem Prinzip der Einheit der Grundbuchseinlage. Grundsätzlich ist aber auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RIS Justiz RS0069823 [T1]; 5 Ob 151/14p mwN), sodass die Identität von Haus und Liegenschaft den Regelfall darstellt (5 Ob 43/05t; Würth…

…der Verkehrsanschauung mehr Bedeutung zukommt als dem Prinzip der Einheit der Grundbuchseinlage. Grundsätzlich ist aber auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RIS Justiz RS0069823 [T1]; 5 Ob 151/14p mwN). Zu 5 Ob 13/93 hat der Oberste Gerichtshof eine einheitliche Abrechnung bei liegenschaftsübergreifenden Gebäuden…

…dieses Begriffs der Verkehrsanschauung mehr Bedeutung zukommt als dem Prinzip der Einheit der Grundbuchseinlage. Grundsätzlich ist aber auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RS0069823 [T1]). Unter „Haus“ sind zwar in der Regel alle vermietbaren Teile eines Grundbuchskörpers zu verstehen. Doch ist eine Ausnahme von dieser Regel in…

…Synonym verwendeten Begriff „Haus“ gleichzuhalten ist. Grundsätzlich ist damit im Anwendungsbereich des WGG auf die Liegenschaft, also auf den Grundbuchskörper abzustellen (RIS Justiz RS0069823 [T1]; 5 Ob 151/14p mwN), sodass die Identität von Haus und Liegenschaft den Regelfall darstellt (5 Ob 43/05t; 5…