RS0021942 – OGH Rechtssatz

…Verbesserung des Mangels gab; es treffe ihn lediglich die Schadensminderungspflicht (SZ 66/17; JBl 1996, 392; 1 Ob 351/97t; RdW 1999, 649; RIS Justiz RS0021942). Die Neuregelung des Gewährleistungsrechts bildet, wie sich insbesondere schon aus den Entscheidungen 9 Ob 66/04b = RdW 2005, 38 = DRdA 2004, 562 und 3 Ob…

…um Jahre verlängerten Lebensdauer des Werks nach dem Prinzip „Neu für Alt“ in Abzug zu bringen ist, entspricht der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RS0021942 [T11]). Ein Vorteilausgleich ist nur im Rahmen der Gewährleistung ausgeschlossen (RS0018699), im Schadenersatzrecht ist er aufgrund der dort gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise (RS0030206) hingegen vorzunehmen. Dringt…

…der Unternehmer keine Verbesserungsgelegenheit hatte, sofern nur der Besteller seine Schadenminderungspflicht beachtet (SZ 66/17; JBl 1996, 392 uva; RIS Justiz RS0021942) - mit Erfolg fordern kann, sofern die Mängel auf dessen rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten zurückzuführen sind (stRspr, zuletzt 6 Ob 40/98w; RIS Justiz…

…Deckungskapital für die Behebung verlangen kann, ohne seinem Vertragspartner vorher Gelegenheit zur Verbesserung geben zu müssen (6 Ob 565/92 = SZ 66/17; RIS Justiz RS0021942; zuletzt etwa 2 Ob 184/05f und 2 Ob 260/05g = ZIK 2006, 168 mwN). Auf eine allfällige Verletzung der allgemeinen Schadenminderungspflicht (2 Ob…

…Schaden möglichst gering zu halten (RIS-Justiz RS0027043 ua). Dies gilt auch dann, wenn er das im Deckungskapital des Verbesserungsaufwands liegende Erfüllungsinteresse verlangt (RIS-Justiz RS0021942 ua). Es stellt einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht dar, wenn der Geschädigte Handlungen gesetzt hat, die geeignet waren, den Schaden zu vergrößern und von einem…

…ist der Nutzen des Geschädigten aus der um Jahre verlängerten Lebensdauer des Werks nach dem Prinzip „neu für alt“ in Abzug zu bringen (RS0021942 [T11]; 6 Ob 146/20v, 10 Ob 80/19s). Ein Vorteilsausgleich ist im Rahmen der Gewährleistung ausgeschlossen (RS0018699), im Schadenersatzrecht hingegen…

…ist, der Nutzen des Geschädigten aus der um Jahre verlängerten Lebensdauer des Werks nach dem Prinzip „neu für alt“ in Abzug zu bringen (RS0021942 [T11]; 10 Ob 80/19s). Ein Vorteilsausgleich ist nur im Rahmen der Gewährleistung ausgeschlossen (RS0018699), im Schadenersatzrecht hingegen aufgrund der dort gebotenen wirtschaftlichen…

…zustehe, ob er dem Unternehmer vorher Gelegenheit zur Verbesserung des Mangels gab; es treffe ihn lediglich die Schadensminderungspflicht (2 Ob 184/05f mwN; RIS Justiz RS0021942). Die beklagte Partei hat dem Kläger innerhalb der vereinbarten Haftfristen die jeweiligen Kosten der Ersatzvornahme durch Übersendung von Rechnungen mitgeteilt, die Einsicht in detaillierte Belege…

…entschieden werden konnte, ist berechtigt . 1. Das Erstgericht hat der Klägerin gemäß § 933a Abs 2 ABGB Schadenersatz in Form des Deckungskapitals für den Verbesserungsaufwand (RS0021942) von EUR 13.741,20 inklusive Umsatzsteuer zugesprochen. Einziger Kritikpunkt der Berufungswerberin ist, dass das Erstgericht die Beklagte auch zum Ersatz der auf die Mängelbehebungskosten entfallenden…