RS0083341 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Antrag auf Balkonverglasung in Wohnhausanlage abgelehnt—OGH Entscheidung

5Ob204/24x18. Dezember 2024

…§ 16 Abs 2 Z 2 WEG über dasjenige an einer Steigerung des Wohn und/oder Verkehrswerts des betreffenden Objekts hinausgehen muss (RS0083341 [T4]). Ab zustellen ist insbesondere darauf, ob die fragliche Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen…

5Ob180/08v—OGH Entscheidung

26. August 2008

…des Wohnwerts und des Verkehrswerts begründet, was nach der höchstgerichtlichen Judikatur für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht genügt (RIS Justiz RS0083345; RS0083341 [T2]; 5 Ob 63/08p), ebensowenig wie bloße Zweckmäßigkeitserwägungen (5 Ob 269/98i = wobl 2000/39, 87 [ Hausmann ]; …

5Ob63/08p—OGH Entscheidung

01. April 2008

…Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977), in der auch schon zu Dachterrassen Stellung genommen wurde (vgl RIS Justiz RS0110976; RS0083345) und nach…

5Ob70/11x—OGH Entscheidung

27. April 2011

…Entscheidungsgegenstands nicht 10.000 EUR übersteigt und der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei. Das Rekursgericht könne noch nicht verlässlich beurteilen, ob aufgrund der in RIS Justiz RS0083341 enthaltenen Entscheidungen nunmehr von einer ständigen restriktiven Judikatur des Obersten Gerichtshofs bei der Berücksichtigung eines wichtigen Interesses des Wohnungseigentümers auszugehen sei. Der gegen diese Entscheidung…

5Ob212/15k—OGH Entscheidung

30. Oktober 2015

… 13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002 kommt…

5Ob204/24x—OGH Entscheidung

18. Dezember 2024

…§ 16 Abs 2 Z 2 WEG über dasjenige an einer Steigerung des Wohn und/oder Verkehrswerts des betreffenden Objekts hinausgehen muss (RS0083341 [T4]). Ab zustellen ist insbesondere darauf, ob die fragliche Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen…

5Ob39/15v—OGH Entscheidung

24. März 2015

… 98/11i [Dachterrasse] mwN). Entscheidend ist, ob ein Wohnungseigentümer ohne Änderung sein Objekt nicht mehr dem heute üblichen Standard entsprechend nutzen kann (RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). In einer Ausstattung mit (sichtschutz )verglasten Balkonbrüstungen, die über eine Tür ohnehin bereits den Zugang zur Grünfläche ermöglichten, ist (im Vergleich zum…

5Ob145/17k—OGH Entscheidung

20. November 2017

…Übrigen auch erst dann gegeben, wenn die beabsichtigte Änderung dazu dient, ihm eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18], RS0083345 [T16]). 5. Damit waren die Entscheidungen der Vorinstanzen zur Ergänzung des Sachverhalts im dargestellten Sinne aufzuheben. 6. Der Kostenvorbehalt gründet sich…

5Ob150/14s—OGH Entscheidung

04. September 2014

… 13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002…

5Ob154/13b—OGH Entscheidung

28. August 2013

… 13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 Abs 2 Z 2 WEG 2002…

5Ob98/11i—OGH Entscheidung

25. August 2011

… 13 Abs 2 Z 2 WEG 1975) liegt bereits eine umfangreiche Judikatur des erkennenden Senats vor (vgl RIS-Justiz RS0083240; RS0083378; RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0083233; RS0106050; RS0106560; RS0108579; RS0110977), in der auch schon zu Dachterrassen Stellung genommen wurde (vgl RIS-Justiz RS0110976; RS0083345) und nach der insbesondere…

Antrag auf Umstellung des Heizungssystems von Gaseinzelbefeuerung auf Luft-Wasser-Wärmepumpe und Photovoltaik—OGH Entscheidung

5Ob42/25z30. April 2025

…den Voraussetzungen der Verkehrsüblichkeit und dem wichtigen Interesse im Sinn des § 16 Abs 2 Z 2 WEG (vgl RS0126244 [T2, T3]; RS0083341 [T2, T4, T18]) nicht aus. [12] 2.3. Der Beurteilung des Rekursgerichts, Wärmepumpen seien im dicht verbauten städtischen Bereich Wiens aktuell nahezu unbekannt, setzt der Antragsteller…

5Ob240/16d—OGH Entscheidung

23. Mai 2017

…es besonders darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18], RS0083345 [T16]). 3. Die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einer dem § 16 Abs 2 WEG zu unterstellenden Änderung unter den Gesichtspunkten ihrer Verkehrsüblichkeit…

5Ob97/12v—OGH Entscheidung

12. Juni 2012

…und Verkehrswerts ihres Objekts nicht ausreichen (5 Ob 63/08p wobl 2008/93 mwN; 5 Ob 180/08v; RIS Justiz RS0083341 [T4]). Die Vorinstanzen haben die Genehmigungsfähigkeit der Änderung aber ohnedies nicht mit einem wichtigen Interesse der Antragstellerin begründet. 4.2. Wie der Revisionsrekurswerber zutreffend ausführt, kommt…

5Ob218/19y—OGH Entscheidung

20. Februar 2020

…Objekts kommt es besonders darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18] = RS0083345 [T16]). Diesen Grundsätzen entsprechen die Wertungen der Vorinstanzen, wenn sie das wichtige Interesse der Antragsteller – zusammengefasst – deshalb bejahten, weil es der…

5Ob44/20m—OGH Entscheidung

08. April 2020

…Objekts kommt es besonders darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2…

5Ob73/10m—OGH Entscheidung

27. Mai 2010

…Interessen der Antragsgegner kollidierte. Die vom Revisionsrekurs wiedergegebenen Ausführungen über ein diesfalls bejahtes wichtiges Interesse müssen im Zusammenhang mit seither ergangener Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0083341 [T4; T7; T18]; RS0083345 [T1; T5; T7]) gesehen werden (vgl auch 5 Ob 180/08v mwN). Aus dieser einzelnen Entscheidung, der neuere Rechtsprechung…

5Ob49/18v—OGH Entscheidung

10. April 2018

…Beurteilung des Rekursgerichts, das auch ein wichtiges Interesse im Sinn des § 16 Abs 2 Z 2 WEG (vgl dazu RIS-Justiz RS0083341) am Abbruch der Außenwand und Einbau einer vorgesetzten Schiebetürkonstruktion verneinte und durch die Errichtung einer Außenstiege im Osten der Terrasse schutzwürdige Interessen des 36. …

5Ob235/17w—OGH Entscheidung

15. Mai 2018

…RS0083309 [T13]; RS0109643 [T10]; [nur] zum wichtigen Interesse nach § 16 Abs 2 Z 2 WEG: RS0083309 [T16]; RS0106050 [T2], RS0083345 [T20]; RS0083341 [T23]). Solange dieser Ermessensspielraum nicht verlassen wird, liegt keine erhebliche Rechtsfrage vor (5 Ob 160/17s; 5 Ob 157/15x mwN…

5Ob26/20i—OGH Entscheidung

14. April 2020

…am Objekt kommt es darauf an, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2…

5Ob216/19d—OGH Entscheidung

16. Januar 2020

…die beabsichtigte Änderung dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts ermöglichen soll (5 Ob 169/18s mwN; RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2…

5Ob199/17a—OGH Entscheidung

21. Dezember 2017

… 2 Z 2 WEG aber nicht ausreicht, zumal mit der Vergrößerung einer Wohnungseigentumseinheit die Steigerung des Verkehrswerts grundsätzlich einhergeht (RIS Justiz RS0083345 [T1], RS0083341 [T4]). Die Auffassung des Rekursgerichts, die im Revisionsrekurs angesprochene Parteiaussage des Antragstellers könne Prozessvorbringen zum wichtigem Interesse nicht ersetzen, entspricht ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0043157…

5Ob13/17y—OGH Entscheidung

20. November 2017

…eines wichtigen Interesses des Antragstellers. Darunter ist nicht jeder bloße – auch verständliche oder sogar von erachtenswerten Motiven getragene – Wunsch zu verstehen (RIS Justiz RS0083341), bloße Zweckmäßigkeitserwägungen sind nicht mit einem wichtigen Interesse gleichzusetzen (RIS Justiz RS0110977). Das wichtige Interesse ist danach zu beurteilen, ob die beabsichtigte Änderung dazu dient…

5Ob13/14v—OGH Entscheidung

21. Februar 2014

…seines Objekts im Sinn des § 16 Abs 2 Z 2 WEG liegt bereits umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS Justiz RS0083341; RS0083345 ua) vor, in der auch schon zur Teilung eines Objekts in mehrere selbständige Kfz-Abstellplätze Stellung genommen wurde (5 Ob 21/12t…

5Ob68/21t—OGH Entscheidung

14. Juni 2021

…Objekts ist insb esondere darauf abzustellen , ob die beabsichtigte Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen oder eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (RS0083341 [T2…

5Ob113/15a—OGH Entscheidung

19. Juni 2015

…Einzelfalls ab, die in ihrer Gesamtheit zu beurteilen sind. Dabei ist dem Rechtsanwender ein weiter Ermessensspielraum eingeräumt (5 Ob 86/14d, RIS Justiz RS0083341 [T23]). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof zu korrigierende Fehlbeurteilung ist dem Rekursgericht, das die Voraussetzungen für eine Änderung nach § 16…

5Ob86/14d—OGH Entscheidung

04. September 2014

…2002 kommt es besonders darauf an, ob sie dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Dazu zählen auch Maßnahmen zum Schutz vor Einbrüchen (vgl zu § 9 MRG: RIS Justiz RS0112442). Ob diese der Übung des…

5Ob36/22p—OGH Entscheidung

29. August 2022

…des Obersten Gerichtshofs vor. Danach ist ein „wichtiges Interesse“ nicht jeder bloße, wenn auch verständliche oder von achtenswerten Motiven getragene Wunsch (RIS Justiz RS0083341). Für das Vorliegen eines wichtigen Interesses des Wohnungseigentümers an einer Änderung seines Objekts ist vielmehr darauf abzustellen, ob die Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine…

5Ob200/12s—OGH Entscheidung

20. November 2012

…5 Ob 72/07k). Eine mangelnde Nutzungsnotwendigkeit betroffener Grundflächen durch andere Miteigentümer ändert daran nichts (5 Ob 185/09f; RIS Justiz RS0083341). Allgemeine Teile werden von der Nutzwertfestsetzung nicht erfasst (5 Ob 29/08p mwN). Somit erweist sich das Begehren des Antragstellers, ihm im Rahmen…

5Ob2/23i—OGH Entscheidung

09. November 2023

…umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor. Danach ist ein „wichtiges Interesse“ nicht jeder bloße, wenn auch verständliche oder von achtenswerten Motiven getragene Wunsch (RS0083341). Für das Vorliegen eines wichtigen Interesses des Wohnungseigentümers an einer Änderung seines Objekts ist vielmehr darauf abzustellen, ob die Änderung dazu dient, dem Wohnungseigentümer eine…

5Ob232/16b—OGH Entscheidung

23. Mai 2017

…unter dem Gesichtspunkt zu beurteilen ist, ob die Änderung dazu dient, eine dem heute üblichen Standard entsprechende Nutzung des Objekts zu ermöglichen (vgl RIS Justiz RS0083341 [T18]). Eine Maßnahme, die nur die subjektive Komfortverbesserung durch Schaffung eines behaglicheren Raumklimas bezwecke, diene nicht der Anhebung auf den ortsüblichen Standard, sondern der Befriedigung…

5Ob169/18s—OGH Entscheidung

13. Dezember 2018

…Nutzung seines Objekts zu ermöglichen (5 Ob 145/17k; 5 Ob 240/16d; 5 Ob 98/11i; RIS Justiz RS0083341 [T18]; RS0083345 [T16]). Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Verkehrswerts des Objekts genügen hingegen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (5 …

5Ob279/08b—OGH Entscheidung

27. Januar 2009

…Eigentümers an einer Wohnungsvergrößerung oder Wertsteigerung seines Objekts hinausgehen; bloße Zweckmäßigkeitserwägungen genügen für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht (vgl RIS Justiz RS0083341). So hat der erkennende Senat jüngst den familiär bedingten Wunsch eines Wohnungseigentümers, seine Terrasse unter Inanspruchnahme allgemeiner Teile zu verglasen, als wichtiges Interesse im Sinn…

5Ob102/16k—OGH Entscheidung

14. Juni 2016

…154/13b; 5 Ob 39/15v ua). Das ist hier nicht der Fall. 2. Sowohl zur Frage des wichtigen Interesses (RIS Justiz RS0083341; RS0083345; RS0083356; RS0106050; RS0108579; RS0110977) als auch der Verkehrsüblichkeit (RIS Justiz RS0119528; RS0110976; RS0126244; RS0083345; RS0083375; RS0083378) existiert umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshofs. 3. …

5Ob173/19f—OGH Entscheidung

18. Dezember 2019

…zu bejahen; bloße Zweckmäßigkeitserwägungen oder die Steigerung des Wohn und Verkehrswerts der Wohnung genügen für die Annahme eines wichtigen Interesses daher in der Regel nicht (RS0083341 [T4]; RS0083345 [T7]; RS0110977). Die jüngere Rechtsprechung beurteilt den Begriff des „wichtigen Interesses“ in § 16 Abs 2 Z 2…

5Ob21/12t—OGH Entscheidung

16. Mai 2012

…das selbstverständliche Interesse des Eigentümers an einer Wertsteigerung seines Objekts hier durch Abverkauf von 70 neu zu schaffenden, selbständigen Kfz Abstellplätzen hinausgehen muss (RIS Justiz RS0083341 [T2 und T4]). 3. Daraus folgt zusammengefasst, dass dem Revisionsrekurs schon deshalb nicht Folge zu geben ist, weil die beabsichtigte Teilung der Garage der…

5Ob101/06y—OGH Entscheidung

29. August 2006

…Ebenso wenig genügt eine Steigerung des Wohn- und Verkehrswertes, wie sie mit einer Vergrößerung der Wohnung selbstverständlich verbunden ist, in der Regel nicht (RIS-Justiz RS0083341 [T1]; 5 Ob 269/98i; 5 Ob 261/99i; Würth aaO Rz 14). Dennoch können rein wirtschaftliche Erwägungen ein wichtiges Interesse darstellen (A. Vonkilch in…

5Ob183/12s—OGH Entscheidung

20. November 2012

…wurde (vgl etwa RIS Justiz RS0083345), oder jenen Fällen, in denen es bloß um eine Steigerung des Wohn oder Verkehrswerts eines Objekts ging (RIS Justiz RS0083341). Hier sind jedoch nicht reine Zweckmäßigkeitserwägungen maßgeblich. Durch die beabsichtigte Maßnahme wird vielmehr eine heute in Ein und Zweifamilienhäusern entsprechende, übliche Nutzung des Zubehörobjekts ermöglicht…

5Ob19/16d—OGH Entscheidung

18. Mai 2016

…seines Objekts zu ermöglichen (5 Ob 150/14s). Nicht jeder verständliche Wunsch eines Wohnungseigentümers nach einer Änderung begründet ein wichtiges Interesse (RIS Justiz RS0083341). Kriterium ist dabei das Ausmaß der Inanspruchnahme allgemeiner Teile der Liegenschaft. Je geringer diese ist, umso geringere Anforderungen sind an die Wichtigkeit des Interesses zu…

5Ob139/18d—OGH Entscheidung

03. Oktober 2018

…wird zu diesem Punkt nicht aufgezeigt, zumal nicht jeder verständliche oder sogar von achtenswerten Motiven getragene Veränderungswunsch ein wichtiges Interesse zu begründen vermag (RIS Justiz RS0083341) und bloße Zweckmäßigkeitserwägungen und eine Steigerung des Wohn- und Verkehrswerts der Wohnung für die Annahme eines wichtigen Interesses in der Regel nicht ausreichen (RIS Justiz…

Rückverweise

Antrag auf Balkonverglasung in Wohnhausanlage abgelehnt—OGH Entscheidung

5Ob180/08v—OGH Entscheidung

5Ob63/08p—OGH Entscheidung

5Ob70/11x—OGH Entscheidung

5Ob212/15k—OGH Entscheidung

5Ob204/24x—OGH Entscheidung

5Ob39/15v—OGH Entscheidung

5Ob145/17k—OGH Entscheidung

5Ob150/14s—OGH Entscheidung

5Ob154/13b—OGH Entscheidung

5Ob98/11i—OGH Entscheidung

Antrag auf Umstellung des Heizungssystems von Gaseinzelbefeuerung auf Luft-Wasser-Wärmepumpe und Photovoltaik—OGH Entscheidung

5Ob240/16d—OGH Entscheidung

5Ob97/12v—OGH Entscheidung

5Ob218/19y—OGH Entscheidung

5Ob44/20m—OGH Entscheidung

5Ob73/10m—OGH Entscheidung

5Ob49/18v—OGH Entscheidung

5Ob235/17w—OGH Entscheidung

5Ob26/20i—OGH Entscheidung

5Ob216/19d—OGH Entscheidung

5Ob199/17a—OGH Entscheidung

5Ob13/17y—OGH Entscheidung

5Ob13/14v—OGH Entscheidung

5Ob68/21t—OGH Entscheidung

5Ob113/15a—OGH Entscheidung

5Ob86/14d—OGH Entscheidung

5Ob36/22p—OGH Entscheidung

5Ob200/12s—OGH Entscheidung

5Ob2/23i—OGH Entscheidung

5Ob232/16b—OGH Entscheidung

5Ob169/18s—OGH Entscheidung

5Ob279/08b—OGH Entscheidung

5Ob102/16k—OGH Entscheidung

5Ob173/19f—OGH Entscheidung

5Ob21/12t—OGH Entscheidung

5Ob101/06y—OGH Entscheidung

5Ob183/12s—OGH Entscheidung

5Ob19/16d—OGH Entscheidung

5Ob139/18d—OGH Entscheidung