RS0047489 – OGH Rechtssatz

…Erwerbstätigen bestimmt sich die Bemessungsgrundlage nach dem Nettoeinkommen, also dem Bruttogehalt einschließlich der Überstundenentlohnung und der Sonderzahlungen vermindert um die Lohnsteuer und die Sozialversicherungsbeiträge (vgl RS0047489). Maßgebend ist die Summe der dem Unterhaltsschuldner tatsächlich zufließenden verfügbaren Mittel (vgl RS0013386). Da es auf das tatsächliche Nettoeinkommen im Sinn der verfügbaren Mittel ankommt…

…Unterhaltspflichtigen ist bei unselbständig Erwerbstätigen das Nettoeinkommen, also das Bruttogehalt einschließlich Überstundenentlohnung und Sonderzahlungen vermindert um Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge (10 Ob 18/04a; RIS-Justiz RS0047489; Hopf aaO Rz 13). Greift der Unterhaltspflichtige sein Vermögen an, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken, ist insoweit auch das…

…die Bemessungsgrundlage und die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen des täglichen Lebens stellen jeweils Rechtsfragen dar, deren Lösung durch die Vorinstanzen zutreffend der ständigen Rechtsprechung folgt (RS0013386; RS0047489 [T2]; RS0085255). [12] Die erstmals in der Revision enthaltene Behauptung, der Antragsgegner habe noch weitere Sorgepflichten zu erfüllen, verstößt gegen das Neuerungsverbot. Sie steht mit…

…Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1.1 Als Einkommen ist das monatliche, durchschnittliche Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen vor Abzug der ihm auferlegten Unterhaltsleistungen zu verstehen (RS0047489). Maßgeblich für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen ist in erster Linie die sich aus dem Gesamteinkommen des Unterhaltspflichtigen nach Abzug von Steuern und öffentlichen…

…ist auch teilweise berechtigt. 1.1. Als Einkommen ist das monatliche, durchschnittliche Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen vor Abzug der ihm auferlegten Unterhaltsleistungen zu verstehen (RIS Justiz RS0047489). Maßgeblich für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen ist in erster Linie die sich aus dem Gesamteinkommen des Unterhaltspflichtigen nach Abzug von Steuern und öffentlichen…

…der Unterhaltspflichtige verfügen kann oder die zumindest seine Bedürfnisse verringern; ausgenommen sind nur jene Einnahmen, die gänzlich dem Ausgleich eines echten Mehraufwands dienen (vgl RS0107262, RS0047489, RS0109238, RS0086684). Bei Vorteilen aus der Nutzung von Betriebseinrichtungen, aus Zuwendungen des Arbeitgebers für Zukunftssicherung, aus der Abgabe von Mitarbeiterbeteiligungen, freien oder verbilligten Mahlzeiten und…