RS0093597 – OGH Rechtssatz

…zu begegnen gewesen wäre. Die Subsumtionsrüge (Z 10) vermisst zu V./3./ Feststellungen zur Intensität der vom Angeklagten angewendeten Gewalt (vgl dazu: RIS Justiz RS0093597), verabsäumt aber darzulegen, inwieweit sich dies – trotz weiterer Gewaltanwendung (auch) anlässlich der zu V./1./ und V./4./ inkriminierten Diebstähle – auf die rechtliche…

…Abstand zu nehmen und der solcherart dazu führt, dass der Dieb den Gewahrsam an der Diebsbeute aufrecht erhalten kann (vgl RIS Justiz RS0093571 [T3], RS0093630, RS0093597, RS0093602, RS0093762). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des…

…Abstand zu nehmen und der solcherart dazu führt, dass der Dieb den Gewahrsam an der Diebesbeute aufrecht erhalten kann (vgl RIS Justiz RS0093571 [T3], RS0093630, RS0093597, RS0093602, RS0093762). Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten war daher – entgegen der Stellungnahme der Generalprokuratur –bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…zurücktaumeln lässt, zur Tatbestandsverwirklichung für ausreichend (vgl im Übrigen zur Rsp, wonach eine besondere körperliche Kraftanstrengung zur Erfüllung des Gewaltbegriffs nicht erforderlich ist: RIS Justiz RS0093597). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Linz zur Entscheidung über…

…genügt; eine besondere Kraftanstrengung ist ebensowenig erforderlich wie eine Intensität der aufgewendeten physischen Kraft, die eine zur Willensbrechung beim Opfer geeignete Schwere erreicht (RIS-Justiz RS0093597, RS0093602; 14 Os 4/11m; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 35; anders die sich allerdings in bloßer Rechtsbehauptung erschöpfende…

…Diebsbeute aufrecht erhalten kann. Dass die Intensität der aufgewendeten physischen Kraft eine zur Willensbrechung beim Opfer geeignete Schwere erreicht hat, ist nicht erforderlich (RIS Justiz RS0093597). Die Tatsachenrüge (Z 5a) moniert zunächst das Unterbleiben einer vollständigen amtswegigen Ausschöpfung aller dem Gericht zugänglichen Beweismittel, legt aber nicht dar, welcher weiteren Beweise es…

…erlangen, Abstand zu nehmen und der solcherart dazu führt, dass der Dieb den Gewahrsam an der Diebsbeute aufrecht erhalten kann (vgl für viele: RIS-Justiz RS0093597, RS0093602, RS0093762; 15 Os 70/08w; Jerabek in WK² § 74 Rz 35; anders die, sich allerdings in bloßer Rechtsbehauptung erschöpfende Ansicht von Bertel…

…eines Wegstoßens lasse offen, ob ein Stoß wirkliche Gewalt oder nur ein Überraschungsmanöver sei (Bertel in WK2 § 131 Rz 3; vgl jedoch RIS-Justiz RS0093597, RS0093602, RS0093762; 11 Os 168/96) nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab (RIS-Justiz RS0118429). Wenn der Nichtigkeitswerber schließlich andere als die vom Erstgericht getroffenen…