Die bescheidmäßige Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der im § 2 Abs 1 BEinstG genannten begünstigten Behinderten ist für die Frage der Invalidität nach § 255 ASVG ohne Bedeutung (SSV - NF 6/33).
Rückverweise
…prüfen, ob die im § 255 ASVG festgelegten Voraussetzungen der Invalidität erfüllt sind (ständige Rechtsprechung seit SSV-NF 1/24; 6/33 ua; RIS-Justiz RS0052944). Auch der Hinweis der Klägerin, sie habe im Zeitraum vom 1. 2. 1997 bis 31. 5. 1999 eine befristete Invaliditätspension bezogen und es habe sich…
…im § 2 Abs 1 BEinstG genannten begünstigten Behinderten ist für die Frage der Invalidität nach § 255 ASVG allerdings ohne Bedeutung (RS0052944). Dasselbe gilt daher auch für die Frage, ob die Entziehung des Rehabilitationsgeldes wegen nicht mehr vorliegender vorübergehender Invalidität gerechtfertigt war. Feststellungen dazu sind mangels Erheblichkeit…
