RS0075831 – OGH Rechtssatz

…RS0109085). Unterliegt ein Patient den (in § 33 UbG näher geregelten) Bewegungsbeschränkungen, dann ist er im Sinne des UbG ebenfalls „untergebracht“ (RIS-Justiz RS0075831; RS0075836; Kopetzki aaO Rz 41, 50, 325). Weitergehende Beschränkungen im Sinne des § 33 Abs 3 UbG sind aber durch die gerichtliche Zulässigkeitserklärung der Unterbringung…

…und Ausmaß der Beschränkung sieht das Gesetz nicht vor; therapeutische und pflegerische Beweggründe können die Qualifikation einer solchen Maßnahme als Unterbringung nicht verhindern (RIS Justiz RS0075831). Typische Erscheinungsform der allgemeinen Bewegungseinschränkung, die von § 33 Abs 2 UbG umfasst wird, ist die Beschränkung auf einzelne Abteilungen oder Stationen, zum…

…und Ausmaß der Beschränkung sieht das Gesetz nicht vor; therapeutische und pflegerische Beweggründe können die Qualifikation einer solche Maßnahme als Unterbringung nicht verhindern (RIS-Justiz RS0075831). Typische Erscheinungsform der allgemeinen Bewegungseinschränkung, die von § 33 Abs 2 UbG umfasst wird, ist die Beschränkung auf einzelne Abteilungen oder Stationen, zum Beispiel auf…

…Bewegungseinschränkungen, dann ist sie im Sinn des UbG „untergebracht“, unabhängig davon, ob sie sich in einem geschlossenen Bereich befindet oder nicht (RIS Justiz RS0075831). Eine Beschränkung der körperlichen Bewegungsfreiheit liegt immer dann vor, wenn es einer Person unmöglich gemacht wird, ihren Aufenthalt nach ihrem freien Willen zu verändern (RIS…

…in einem geschlossenen Bereich befindet oder nicht und ob eine besondere „Erheblichkeitsschwelle" hinsichtlich Dauer und Ausmaß der Beschränkung überschritten wird oder nicht (RIS-Justiz RS0075831). 5. Damit haben die Vorinstanzen aber zu Unrecht der Patientin die Durchführung eines Unterbringungsverfahren verweigert. Dies wird das Erstgericht nunmehr nachzuholen haben.…

…in einem geschlossenen Bereich befindet oder nicht und ob eine besondere „Erheblichkeitsschwelle" hinsichtlich Dauer und Ausmaß der Beschränkung überschritten wird oder nicht (RIS-Justiz RS0075831). 3. Damit haben die Vorinstanzen dem Patienten zu Unrecht die Durchführung eines Unterbringungsverfahren verweigert. Dies wird das Erstgericht nunmehr nachzuholen haben.…

…und Ausmaß der Beschränkung sieht das Gesetz nicht vor. Therapeutische und pflegerische Beweggründe können die Qualifikation einer solchen Maßnahme als Unterbringung nicht verhindern (RIS Justiz RS0075831, RS0075836). Dies stimmt auch mit der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofs überein (RIS Justiz RS0109292). Das Gericht ist daher berufen, die Zulässigkeit der Unterbringung bereits für die…