RS0031657 – OGH Rechtssatz

…von Rechtfertigungsgründen verneint werden (bei nicht identifizierender Verbreitung gemäß § 6 MedienG: SZ 69/113; 6 Ob 291/00p; RS0111733; zur Interessenabwägung: SZ 61/210; RS0031657). § 1330 Abs 2 ABGB setzt die Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen voraus. Der dem Täter obliegende Wahrheitsbeweis wird nach ständiger oberstgerichtlicher Rechtsprechung auch schon dann als…

…einer umfassenden Interessenabwägung beurteilt werden: Den Interessen am gefährdeten Gut müssen stets auch die Interessen des Handelnden und die der Allgemeinheit gegenübergestellt werden (RIS Justiz RS0031657). Dabei kommt es auf die Art des eingeschränkten Rechts, die Schwere des Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit zum verfolgten Recht und den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses…

…als Wertungsexzess zu qualifizieren ist ( RS0113943 ), ob schutzwürdige Interessen des Verletzten beeinträchtigt wurden und zu wessen Gunsten die nach § 1330 ABGB vorzunehmende Interessenabwägung ausschlägt ( RS0031657 [T12]), sind Fragen des Einzelfalls, denen in der Regel keine erhebliche Bedeutung im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zukommt. Dies gilt auch für…

…Ehre und des Rufes einer Person ist für sich noch nicht rechtswidrig, doch bildet schon der Eingriff in absolute Rechte ein Indiz für die Rechtswidrigkeit (RS0031657). Die Rechtswidrigkeit kann im Einzelfall dann ausgeschlossen sein, wenn für das Handeln oder Unterlassen ein besonderer Rechtfertigungsgrund vorlag. Ein solcher Rechtfertigungsgrund muss sich im Weg…

…und ist daher genauso wenig revisibel wie der vertretbar verneinte Vorwurf einer Ehrenbeleidigung. Auch der Widerrufsanspruch setzt die Rechtswidrigkeit des Eingriffs voraus (RIS-Justiz RS0031912; RS0031657 [T1]). Da die Tatbildlichkeit des Handelns des Beklagten aber vertretbar verneint wurde, ergeben sich auch aus dem Umstand, dass das Widerrufsbegehren noch nicht Gegenstand des…

…und den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses an (6 Ob 30/95 = ecolex 1995, 892 mwN; 6 Ob 119/99i = MR 1999, 334; RIS-Justiz RS0031657). Als Rechtfertigungsgründe werden in der Rechtsprechung § 1330 Abs 2 dritter Satz ABGB (SZ 60/138), medienrechtliche Regelungen nach § 6 MedienG, das Interesse der…

…Einzelfall ab, bei der dem Interesse am gefährdeten Gut die Interessen der Handelnden und die der Allgemeinheit gegenübergestellt werden müssen (RS0008990 [T3]; RS0008987 [T6, T19]; RS0031657; 6 Ob 256/12h „Zur Belustigung“). Dabei fällt die nach § 78 UrhG gebotene Interessenabwägung zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Abgebildeten…

…gebotenen umfassenden Interessenabwägung kommt es auf die Art des Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit am verfolgten Recht und den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses an (RIS Justiz RS0031657 [T5]). Als Rechtfertigungsgründe werden in der Rechtsprechung § 1330 Abs 2 dritter Satz ABGB, medienrechtliche Regelungen nach § 6 MedienG, das Interesse…

…Bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung kommt es auf die Art des Eingriffs, die Verhältnismäßigkeit am verfolgten Recht und den Grad der Schutzwürdigkeit dieses Interesses an (RS0031657 [T5]). Als Rechtfertigungsgründe werden in der Rechtsprechung § 1330 Abs 2 dritter Satz ABGB, medienrechtliche Regelungen nach § 6 MedienG, das Interesse…