RS0071554 – OGH Rechtssatz

…spezielle Risiko ist in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern. Die Instruktion muss daher geeignet sein, das Risiko einer Rechtsgutverletzung zu beseitigen (RIS Justiz RS0071554). Warnhinweise müssen umso deutlicher ausfallen, je größer das Ausmaß der potentiellen Schadensfolgen und je versteckter die Gefährlichkeit ist (RIS Justiz RS0071554 [T1]). Kann die Verwendung…

…sein. Das spezielle Risiko ist in einer ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern. Die Instruktion muss daher geeignet sein, das Risiko einer Rechtsgutverletzung zu beseitigen (RS0071554). Warnhinweise müssen umso deutlicher ausfallen, je größer das Ausmaß der potentiellen Schadensfolgen und je versteckter die Gefährlichkeit ist (RS0071554 [T1]). Eine Warnung dahingehend, dass…

…müssen. Das spezielle Risiko ist in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern. Die Instruktion muss daher geeignet sein, das Risiko einer Rechtsgutverletzung zu beseitigen (RS0071554). Kann die Verwendung des Produkts mit erheblichen Gefahren für die Gesundheit von Menschen verbunden sein, so dürfen Warnhinweise nicht im sonstigen Text „versteckt“…

…Piktogramm (in der Beilage rechts oben) reichte hier aber keinesfalls aus, das spezielle Risiko in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern (RIS Justiz RS0071554). Der durchschnittliche Produktbenützer (RIS Justiz RS0071543) hat vielmehr beim Betrachten des Piktogrammes den Eindruck, dass er eher vor einer möglichen Instabilität der…

…der Nebenwirkung (Möglichkeit einer Hautallergie unter Lichteinfluß) des - zulässigerweise - immer noch im Verkehr befindlichen Zusatzstoffes durch die ausdrückliche Warnung vor Hautkontakt ihrer Instruktionspflicht (RIS-Justiz RS0071554) Rechnung getragen hat, liegt darin weder eine Verkennung des formellen noch des materiellen Rechts. Wenngleich es eine Rechtsfrage ist, was im Einzelfall an Produktsicherheit erwartet…