RS0071543 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob240/15w—OGH Entscheidung

30. März 2016

…Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS Justiz RS0029874). Insbesondere ist es eine Frage des Einzelfalls, ob eine Gefahrenwarnung bei Produkten erforderlich ist (RIS Justiz RS0071543 [T4]). Die Revision wäre daher nur bei krasser Fehlbeurteilung der Vorinstanzen zulässig, denn dass Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu einem vergleichbaren Sachverhalt fehlt, begründet für…

5Ob108/04z—OGH Entscheidung

29. Oktober 2004

…seinerseits den Anforderungen an seine Eigenverantwortung gerecht wird (7 Ob 49/01h, 6 Ob 7/03b, RIS Justiz RS0071543). Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Lötlampe von üblicher Bauart ist und einen gefahrlosen Betrieb bei Einhaltung der auf der Bedienungsanleitung angeführten Hinweise ermöglicht…

4Ob61/20d—OGH Entscheidung

20. Mai 2020

…Instruktionspflicht hat der Hersteller den Benützer auf gefährliche Eigenschaften des Produkts hinzuweisen (RS0071549), wenn die berechtigten Sicherheitserwartungen des idealtypisch durchschnittlichen Produktbenützers eine solche Warnung verlangen (RS0071543). Ob bestimmte Produktinstruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (10 Ob 8/18a), sodass in der Regel keine erhebliche…

6Ob215/11b—OGH Entscheidung

13. September 2012

…kommenden Abnehmer und Benützer liegt, braucht nicht zum Inhalt einer Warnung gemacht werden; entscheidend sind dabei die berechtigten Sicherheitserwartungen des idealtypischen durchschnittlichen Produktbenützers (RIS-Justiz RS0071543). 3.3.2. Sowohl die österreichische als auch die deutsche Rechtsprechung hatten sich bereits mehrfach mit Sicherheitserwartungen in Bezug auf Glasflaschen auseinander zu setzen, die aufgrund sachwidrigen…

3Ob8/14v—OGH Entscheidung

08. April 2014

…Warnung gemacht werden (1 Ob 216/11p mwN). Ob derartige Instruktionen erforderlich sind, entscheidet sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0071543 [T4]). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung zu diesen Fragen durch das Berufungsgericht liegt nicht vor. 2.3. Der Rechtsansicht des Berufungsgerichts, von der berechtigten Sicherheitserwartung eines Benützers der…

7Ob125/03p—OGH Entscheidung

01. Oktober 2003

…Justiz RS0107606). Was im Bereich allgemeiner Erfahrung der in Betracht kommenden Abnehmer und Benützer liegt, braucht nicht zum Inhalt einer Warnung gemacht werden (RIS-Justiz RS0071543), trifft doch jeden Benützer eine gewisse aus § 5 Abs 1 Z 2 PHG ("Gebrauch, mit dem billigerweise gerechnet werden kann") abgeleitete Eigenverantwortung (RIS-Justiz…

2Ob249/02k—OGH Entscheidung

05. Dezember 2002

…hier aber keinesfalls aus, das spezielle Risiko in seiner ganzen Tragweite möglichst eindrucksvoll zu schildern (RIS Justiz RS0071554). Der durchschnittliche Produktbenützer (RIS Justiz RS0071543) hat vielmehr beim Betrachten des Piktogrammes den Eindruck, dass er eher vor einer möglichen Instabilität der Leiter als vor einem Abreißen der Nieten…

7Ob245/02h—OGH Entscheidung

13. November 2002

…Ob 644/92; 6 Ob 535/94; 1 Ob 62/00z; 7 Ob 49/01h; RIS Justiz RS0071543). Die Erwartungen eines Produktbenützers von der Sicherheit eines Produktes sind nur berechtigt, wenn er seinerseits den Anforderungen an seine Eigenverantwortung…

3Ob15/16a—OGH Entscheidung

17. Februar 2016

…mit der Angabe „R35 Reizt die Augen“) selbst dann ausreichend waren, wenn man nicht auf den „idealtypischen durchschnittlichen Produktbenutzer“ (RIS Justiz RS0071543), sondern auf die am wenigsten informierte und daher am meisten gefährdete Benutzergruppe abstellt (so 7 Ob 49/01h ecolex 2001/238 [ Ch…

1Ob216/11p—OGH Entscheidung

24. November 2011

…sich auch betreffend minderjährige Produktbenutzer (9 Ob 109/03z; 1 Ob 62/11s) regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (RIS Justiz RS0071543 [T4]). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen liegt hier nicht vor. Die Beurteilung, dass aufgrund des hohen technischen Sicherheitsstandards vom Personenaufzug, für den es kein…

3Ob168/14y—OGH Entscheidung

22. Oktober 2014

…eines Fehlers am Kriterium der Sicherheitserwartung durchschnittlicher Verbraucher eines Produkts zu messen. Entscheidend sind die berechtigten Sicherheitserwartungen eines „idealtypischen“ durchschnittlichen Produktbenützers (RIS Justiz RS0071543 [T1]). 4.1. Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin ist die Ansicht, die Sicherheitserwartung des durchschnittlichen Produktbenützers sei im vorliegenden Fall nicht enttäuscht worden, durchaus vertretbar…

6Ob272/03y—OGH Entscheidung

27. Mai 2004

… Betracht kommenden Abnehmer und Benützer liegt, braucht nicht zum Inhalt einer Warnung gemacht zu werden (SZ 73/151; RIS Justiz RS0071543). Die nach § 5 PHG maßgebenden Sicherheitserwartungen sind nur berechtigt, wenn der Benutzer den Anforderungen an seine Eigenverantwortung gerecht wird, spricht…

9Ob109/03z—OGH Entscheidung

17. März 2004

…ist schon deshalb darauf nicht einzugehen, weil es sich hiebei um unzulässige Neuerungen handelt. Zu einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz: Nach der Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0071543) braucht nicht zum Inhalt einer Warnung iSd § 5 Abs 1 Z 1 PHG gemacht werden, was im Bereich allgemeiner Erfahrung der in Betracht kommenden…

6Ob17/08f—OGH Entscheidung

21. Februar 2008

…ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Produkthaftung die berechtigten Sicherheitserwartungen des idealtypischen durchschnittlichen Produktbenutzers entscheidend (RIS-Justiz RS0071543). Für die berechtigten Sicherheitserwartungen gilt ein objektiver Maßstab, dessen Konkretisierung im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände vorzunehmen ist (RIS-Justiz RS1007605). In der Auffassung der…

2Ob311/03d—OGH Entscheidung

15. Januar 2004

…der am wenigsten informierten und damit gefährdetsten Benützergruppe auszurichten; was im Erfahrungswissen eines solchen potentiellen Abnehmers liegt, muss nicht zum Inhalt einer Warnung gemacht werden (RS0071543mwN). Ausdrücklich ausgesprochen wurde bereits, dass eine fehlende Montageanleitung dann nicht haftungsbegründend ist, wenn der Hersteller (Importeur) damit rechnen kann, dass das Gerät durch einen Fachmann…

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