RS0017537 – OGH Rechtssatz

…für alle materiell rechtlichen Fristen, somit auch für einseitige Rechtsgeschäfte und Erklärungen, wie die Setzung einer Rücktrittsfrist (9 ObA 44/08y; RIS Justiz RS0017537). Von der gesetzlichen Ablaufshemmung kann durch Vereinbarung, aber auch einseitig abgewichen werden (vgl 9 ObA 115/02f; 8 ObA 24/03t…

…§ 903 dritter Satz ABGB an dessen Stelle, vorbehaltlich gegenteiliger Vereinbarung, der nächstfolgende Werktag. Nach einhelliger Rechtsprechung (s 1 Ob 37/93 in RIS-Justiz RS0017537 mw Rechtsprechungs- und Literaturzitaten) gilt diese Regelung, soferne gesetzlich nicht anderes bestimmt ist, für alle materiellrechtlichen Fristen, somit auch für einseitige Rechtsgeschäfte und Erklärungen, wie…

…für die Leistung bestimmten letzten Tages der nächstfolgende Werktag, also Montag der 1.3.2021 (vgl auch 1 Ob 37/93 und 9 ObA 44/08y in RS0017537). Da der Beklagte somit die Zinsen für den Zeitraum 1.3.2020 bis Ende Februar 2021 bis zum Ablauf des 1.3.2021 fristgerecht zahlen konnte, war die objektive…