RS0090015 – OGH Rechtssatz

…vor deren Umsetzung erfolgte (US 9, 29), spricht sie keine entscheidende Tatsache (RIS Justiz RS0106268 und RS0117499) an (zum maßgeblichen Vorsatzzeitpunkt siehe RIS Justiz RS0090015, RS0089608, RS0089831). [5] Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will als Tatsachenrüge nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das…

…Tatverübung spontan gefasster, auf die gemeinsame Tatbegehung gerichteter Entschluss genügt ( Fabrizy in WK² StGB § 12 Rz 26; RIS Justiz RS0089831 [T4], RS0090015, RS0106270, RS0089499), setzt die Verabredung eine Willenseinigung vor oder zumindest zu Beginn der Tatausführung voraus ( Burgstaller/Schütz in WK² StGB § 84 Rz…

…chauffiert und Aufpasserdienste leistet“ (US 8), spricht sie keine entscheidende Tatsache (RIS Justiz RS0106268 und RS0117499) an (zum maßgeblichen Vorsatzzeitpunkt siehe RIS-Justiz RS0090015, RS0089608). [5] Im Übrigen setzt sie diesen Feststellungen bloß eigenständige Beweiswerterwägungen entgegen. Solcherart argumentiert sie nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen (§ …

…eine ernstliche Willenseinigung über die geplante gemeinsame Ausführung der Tat, legt sie nicht dar, weshalb die bereits zitierten Feststellungen nicht ausreichen sollten (vgl RIS Justiz RS0090015, RS0089831). Indem die Nichtigkeitsbeschwerde die Feststellungen zur subjektiven Tatseite schlicht bestreitet, wird materielle Nichtigkeit nicht dargestellt (RIS Justiz RS0099810). Die Subsumtionsrüge (Z 10) begehrt…

…vornherein vereinbart oder „abgesprochen“ war, ist für die Lösung der Schuld , oder Subsumtionsfrage nicht entscheidend (zum maßgeblichen Vorsatzzeitpunkt vgl im Übrigen RIS Justiz RS0090015; Reindl-Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 19 ff). Die Tatsachenrüge (Z 5a) weckt mit dem Hinweis darauf, dass…

…Mittäter bei der Ausführung der Tat mit spontan entstandenem gemeinsamem Vorsatz handeln und bewusst und gewollt zusammenwirken (S 10 der Rechtsbelehrung; vgl RIS Justiz RS0090015, RS0089831). Weiters setzt sich der Rechtsmittelwerber über den Inhalt der Rechtsbelehrung zum Begriff der Täterschaft durch sonstigen Beitrag (S 10 f) hinweg, indem…